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Der Sozialticker

Sicherheitsdienste an Bord: Kapitäne machen sich im Zweifel strafbar

Zu Sicherheitsdiensten auf Handelsschiffen und der dabei weiterhin offenen Rechtslage erklären Dr. Valerie Wilms, Berichterstatterin für maritime Politik, und Katja Keul, Parlamentarische Ge... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 12 Tagen

Der Sozialticker

Im Zweifel für den Steuerzahler - jedenfalls vorläufig!

Erhält der Steuerpflichtige seinen Steuerbescheid und ergibt sich statt der erhofften Erstattung eine Steuernachzahlung, so gilt der Grundsatz: Erst zahlen, dann streiten. Das Gesetz schreibt n&#... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 47 Tagen

Der Sozialticker

Im Zweifel für den Steuerzahler - jedenfalls vorläufig!

Erhält der Steuerpflichtige seinen Steuerbescheid und ergibt sich statt der erhofften Erstattung eine Steuernachzahlung, so gilt der Grundsatz: Erst zahlen, dann streiten. Das Gesetz schreibt n&#... weiterlesen

Themen erh erstattung gesetz grundsatz mlich steuerbescheid steuern steuernachzahlung steuerpflichtige steuerzahler zweifel

Der Sozialticker, Wähler

vor 52 Tagen

Der Sozialticker

Kein Schengen-Visum bei Zweifeln an der Rückkehrbereitschaft

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute - im Anschluss an sein Urteil vom 11. Januar 2011 - entschieden, dass begründete Zweifel an der Rückkehrbereitschaft der Erteilung eines f&#... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 193 Tagen

Das rote Blog

Zum 50. Geburtstag

Alles Gute kann man Dir ja nicht mehr wünschen, Antifaschistischer Schutzwall, denn es gibt Dich ja leider nicht mehr. Trotzdem war es schön, dass Du da warst. Und als einfach Mauer die klei... weiterlesen

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Das rote Blog, Wähler

vor 288 Tagen

Tagesschau

EHEC – der neue Erreger

Die Erregeung um Dominique Strauss-Kahn ist abgeebbt, Kachelmann erregt erst nächste Woche wieder, da ist es gut, dass es in der Zeit dazwischen einen weiteren journalistischen Erreger gibt: EHEC. Dam... weiterlesen

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tagesschau, Medien

vor 368 Tagen

Der Sozialticker

Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel daran, dass die Finanzverwaltung angekaufte ausländische Bankdaten bei der Besteuerung verwenden darf. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Kö... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 376 Tagen

Stoppt Merkel

Merkels Mordsapplaus

Bin Laden war ein zynischer Mörder und, kein Zweifel, einer der schlimmsten Lobbyisten von Hass und Menschenverachtung, die das Angesicht dieses Planeten zu meinen Lebzeiten beschmutzt haben. Den... weiterlesen

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Stoppt Merkel, Wähler

vor 387 Tagen

Der Sozialticker

Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an der Rückkehrbereitschaft

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass begründete Zweifel an der Rückkehrbereitschaft der Erteilung eines für den gesamten Schengen-Raum gültigen Besuchsvisu... weiterlesen

Themen begr bundesrepublik bundesverwaltungsgericht ckkehrbereitschaft erteilung fall leipzig raum rückkehrbereitschaft visum zweifel zweifeln

Der Sozialticker, Wähler

vor 500 Tagen

Der Sozialticker

Deutscher Sozialgerichtstag zweifelt an Verfassungsfestigkeit der Hartz IV­Reform 

Erhebliche Zweifel an der Vereinbarkeit zahlreicher Details der geplanten Hartz IV-Reform mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts standen am Ende der Diskussionen der SGB II-Kommission auf dem... weiterlesen

Themen detail erhebliche hartz iv-reform ivreform sozialgerichtstag vereinbarkeit verfassungsfestigkeit vorgabe zweifel

Der Sozialticker, Wähler

vor 551 Tagen

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