Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Kleine Unternehmen schaffen 85 Prozent aller neuen Arbeitsplätze

85 % der von 2002 bis 2010 in der EU netto neu entstandenen Arbeitsplätze1 wurden von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) geschaffen. Dieser Wert liegt erheblich über dem 67 %igen Anteil... weiterlesen
Der Sozialticker

Kinderschutzgesetz mit Mängeln

“Flächendeckend Frühe Hilfen schon im Zeitraum der Schwangerschaft und in der ersten Lebensphase als Anspruch einzuführen, ist absolut richtig”, betont der AWO Bundesvorsitz... weiterlesen
Der Sozialticker

Anrechnung der Dauer eines Asylverfahrens bei Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

Gründen die Dauer eines vorangegangenen Asylverfahrens auch dann zu berücksichtigen ist, wenn der Aufenthalt zwischen dem Abschluss des Asylverfahrens und der ersten Erteilung einer Aufentha... weiterlesen
Der Sozialticker

Berücksichtigung von Geldgeschenken der Großmutter als Einkommen bei ‘Hartz IV’

Die 1967 geborene Klägerin zu 1) ist die Mutter der 1991, 1993 und 2000 geborenen Kläger zu 2) bis 4). Im streitigen Zeitraum von September 2006 bis Februar 2007 bezogen die Kläger vom... weiterlesen
Netzpolitik

Untersuchung: Vorratsdatenspeicherung ist ineffektiv

In einer heute veröffentlichten Pressemmitteilung stellt der AK Vorratsdatenspeicherung ein Untersuchung der Effektivität der Vorratsdatenspeicherung in dem Zeitraum, da sie in Deutschland Gesetz war,... weiterlesen
Netzpolitik

Untersuchung: Vorratsdatenspeicherung ist ineffektiv

In einer heute veröffentlichten Pressemmitteilung stellt der AK Vorratsdatenspeicherung ein Untersuchung der Effektivität der Vorratsdatenspeicherung in dem Zeitraum, da sie in Deutschland Gesetz war,... weiterlesen
Der Sozialticker

Dioxin: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Wie gefährlich ist Dioxin? Wie gelangt es in Lebensmittel und was passiert, wenn ich über einen längeren Zeitraum dioxinbelastete Eier gegessen habe? Auf diese und andere Fragen, die si... weiterlesen
Der Sozialticker

Überprüfungsanträge stellen!Und zwar sofort!

Viele ARGen in der Bundesrepublik, z. B. in Bochum, haben bis zum 27.02.2008 bei den Heizkostenabrechnungen 18 % für Warmwasser abgezogen. Ein solcher Abzug ist rechtswidrig, hat das Bundessozial... weiterlesen
Der Sozialticker

Zollermittlungen decken Ausbeutung osteuropäischer Haushaltshilfen auf

Für das Betreiben eines illegalen Vermittlungsservices von osteuropäischen Haushaltshilfen über den Zeitraum von fast zwei Jahren hinweg verurteilte das Amtsgericht Coburg ein Ehepaar z... weiterlesen
Netzpolitik

Land der Dichter und Denker nur mangels Urheberrecht?

Es ist kein Geheimnis, dass die US-Filmindustrie in Hollywood nur so groß werden konnte, weil man an der Westküste am Anfang des 20. Jahrhunderts das Copyright nicht so ernst nahm. Spiegel-Online beri... weiterlesen

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