Aktuelle Posts
Antrag:
Aktuelle Stunde
Inhalt:
Wortbruch bei den Hochschulverträgen, Einstein-Stiftung ausgeplündert, FU-Präsident Lenzen will nach Hamburg – Senator Zöllner als permanenter Störfall im Berli... weiterlesen
Endlich vorbei
Die Hessen haben gewählt. Zum zweiten mal innerhalb eines Jahres.
Endlich vorbei werden sich viele denken. Nicht nur die hessischen Wähler sondern auch der Rest der Republik, der das ganze Hick-Hack... weiterlesen
SPON: Hessens Grüne schwenken auf Anti-CDU-Kurs
Vielleicht bahnt sich in Hessen schon der nächste Wortbruch an, wie der Spiegel schreibt:
ENDE DER SCHWARZ-GRÜN-OPTION: Lange hielten sich die hessischen Grünen eine Koalition mit der CDU offen - nun... weiterlesen
SPD Hessen
Die vier SPD-Rebellen haben ihre Weigerung, Andrea Ypsilantis Wortbruch mitzumachen, zwar spät, aber offen und ehrlich mitgeteilt. Und das zum Preis ihrer politischen Karriere. Sie haben meine Hochach... weiterlesen
CDU: mit gefaketer Bürgerinitiative gegen Regierungsbildung in Hessen
Da gibt es so eine Bürgerinitiative in Hessen. Sie nennt sich “Kein Wortbruch in Hessen” und spricht sich gegen eine Hessener Landesregierung aus, bei der die SPD mit der “Linke... weiterlesen
Ypsilanti stoppen - Ecard der FDP Hessen
Ypsilanti stoppen: Neuwahl statt Wortbruch! Hier können Sie eine E-Card direkt an die SPD-Hessen senden.
http://www.fdphessen.de/webcom/show_formular.php/_c-430/_nr-10/i.html weiterlesen
Wortbruch
Die SPD würde mit der Nominierung von Gesine Schwan ihr Wort brechen, behaupten CDU, CSU, FDP und manche Medien. Kleiner Blick auf die Realitäten:
- Im Koalitionsvertrag gibt es keine Festlegungen zu... weiterlesen
Wer im Glashaus sitzt
Wolfgang Schäuble (CDU) hat Andrea Ypsilanti (SPD) einen „brutalen Wortbruch“ vorgeworfen, weil diese sich in Hessen mit Stimmen der Linkspartei wählen lassen wollte. Dazu erklärt Petra... weiterlesen
Westerwelle: Neuwahlen!
FDP-Parteichef Guido Westerwelle fordert als Folge einer Regierungszusammenarbeit von SPD und Linkspartei in Hessen eine Neuwahl im Bund. «Wenn die Union in der Bundesregierung diesen Wortbruch durchw... weiterlesen
Wortbruch von Union und SPD: Heroinbehandlung vor dem Aus?
Zu der Ende Februar auslaufenden Förderung der Heroinbehandlung durch die Bundesregierung erklärt Dr. Harald Terpe, drogen- und suchtpolitischer Sprecher:
Die Drogenbeauftragte der Bundesreg... weiterlesen










