Aktuelle Posts

Nicolas Zimmer (CDU)

Senator Zöllner als permanenter Störfall im Berliner Wissenschaftsbetrieb

Antrag: Aktuelle Stunde Inhalt: Wortbruch bei den Hochschulverträgen, Einstein-Stiftung ausgeplündert, FU-Präsident Lenzen will nach Hamburg – Senator Zöllner als permanenter Störfall im Berli... weiterlesen
Küchenkabinett

Endlich vorbei

Die Hessen haben gewählt. Zum zweiten mal innerhalb eines Jahres. Endlich vorbei werden sich viele denken. Nicht nur die hessischen Wähler sondern auch der Rest der Republik, der das ganze Hick-Hack... weiterlesen
FDP BW

SPON: Hessens Grüne schwenken auf Anti-CDU-Kurs

Vielleicht bahnt sich in Hessen schon der nächste Wortbruch an, wie der Spiegel schreibt: ENDE DER SCHWARZ-GRÜN-OPTION: Lange hielten sich die hessischen Grünen eine Koalition mit der CDU offen - nun... weiterlesen
Ottos Weblog

SPD Hessen

Die vier SPD-Rebellen haben ihre Weigerung, Andrea Ypsilantis Wortbruch mitzumachen, zwar spät, aber offen und ehrlich mitgeteilt. Und das zum Preis ihrer politischen Karriere. Sie haben meine Hochach... weiterlesen
Weblog der NRWSPD

CDU: mit gefaketer Bürgerinitiative gegen Regierungsbildung in Hessen

Da gibt es so eine Bürgerinitiative in Hessen. Sie nennt sich “Kein Wortbruch in Hessen” und spricht sich gegen eine Hessener Landesregierung aus, bei der die SPD mit der “Linke... weiterlesen
FDP BW

Ypsilanti stoppen - Ecard der FDP Hessen

Ypsilanti stoppen: Neuwahl statt Wortbruch! Hier können Sie eine E-Card direkt an die SPD-Hessen senden.   http://www.fdphessen.de/webcom/show_formular.php/_c-430/_nr-10/i.html weiterlesen
Ulrich Kelber

Wortbruch

Die SPD würde mit der Nominierung von Gesine Schwan ihr Wort brechen, behaupten CDU, CSU, FDP und manche Medien. Kleiner Blick auf die Realitäten: - Im Koalitionsvertrag gibt es keine Festlegungen zu... weiterlesen
Der Sozialticker

Wer im Glashaus sitzt

Wolfgang Schäuble (CDU) hat Andrea Ypsilanti (SPD) einen „brutalen Wortbruch“ vorgeworfen, weil diese sich in Hessen mit Stimmen der Linkspartei wählen lassen wollte. Dazu erklärt Petra... weiterlesen
FDP BW

Westerwelle: Neuwahlen!

FDP-Parteichef Guido Westerwelle fordert als Folge einer Regierungszusammenarbeit von SPD und Linkspartei in Hessen eine Neuwahl im Bund. «Wenn die Union in der Bundesregierung diesen Wortbruch durchw... weiterlesen
Der Sozialticker

Wortbruch von Union und SPD: Heroinbehandlung vor dem Aus?

Zu der Ende Februar auslaufenden Förderung der Heroinbehandlung durch die Bundesregierung erklärt Dr. Harald Terpe, drogen- und suchtpolitischer Sprecher: Die Drogenbeauftragte der Bundesreg... weiterlesen

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