Die armen Alten nicht im Regen stehen lassen
Zum Widerspruch im Kabinett zur Zuschussrente erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Das Bundeskabinett hat offen... weiterlesen
Aktuelle Posts
Widerspruch: ACTA-Transparenz gefährdet Öffentliche Sicherheit
Vor zwei Wochen hatten wir über die Bemühungen von Mathias Schindler berichtet, mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen der Bundesregierung bezüglich ACTA zu erhalten. Der... weiterlesen
Widerspruch: ACTA-Transparenz gefährdet Öffentliche Sicherheit
Vor zwei Wochen hatten wir über die Bemühungen von Mathias Schindler berichtet, mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes Zugang zu Informationen der Bundesregierung bezüglich ACTA zu erhalten. Der... weiterlesen
Es war einmal: Berlin, Hauptstadt der DDR
Mir ist letztens eine kleine Fotosammlung aus den Beständen des Neuen Deutschland in die Hände gefallen. Nicht alles davon war reprotauglich, aber einen kleinen Teil habe ich gescannt und werde sie de... weiterlesen
Deutsch-russische Widersprüche
(Eigener Bericht) - Vor den russischen Präsidentenwahlen an diesem Sonntag brechen erneut widersprüchliche Interessen der deutschen Russland-Politik auf. Während deutsche Medien sich großenteils an ei... weiterlesen
Va Banque
(Eigener Bericht) - Nach dem deutschen Durchmarsch beim EU-Krisengipfel Ende letzter Woche kündigen sich erste Widersprüche gegenüber der Berliner "Fiskalunion" an. In Brüssel wird darauf verwiesen, d... weiterlesen
Kleiner Adolf
(Eigener Bericht) - In heillosen Widersprüchen verfangen haben sich die deutschen Inlandsgeheimdienste wegen der Aufklärung ihrer möglichen Mittäterschaft bei rechtsradikalen Mordaktionen. Den Serienv... weiterlesen
Für bloßen Tatsachenvortrag keine Notwenigkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts
Reicht zur Begründung eines Widerspruchs ein bloßer Tatsachenvortrag aus, besteht keine Notwendigkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts. Dies hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Neu... weiterlesen
Die Widersprüche der Krise
(Eigener Bericht) - Nach der Verabschiedung der jüngsten drakonischen Sparmaßnahmen durch das griechische Parlament verlangen deutsche Manager neue Vergünstigungen für ausländische Unternehmen in Grie... weiterlesen
NRW-SPD: “Löschen statt Sperren” und Netzsperren sind kein Widerspruch!
Was sind schon Worte? "Löschen statt Sperren" beispielsweise? Leicht gesagt, offenbar auch leicht mal als Grundsatz in einem Koalitionsvertrag verankert ... in der Praxis hingegen, da schaut es dann f... weiterlesen
