Aktuelle Posts

Henning Schürig

Nun doch Steuersenkungen?

Als Guido Westerwelle als als FDP-Chef aufhörte, war ein großer Kritikpunkt, dass sich die Partei nur auf ein einziges Thema konzentriert hatte: Steuersenkungen. Nun hat die FDP mit Philipp... weiterlesen
Tagesschau

“Vielen Dank, nein…”

... sagte Guido Westerwelle, als er beim Pressestatement in Peking gefragt wurde, ob er eine Frage zur Innenpolitik zulassen würde. Die Ablehnung an sich ist nicht überraschend. Wenn Deutsche Außenmin... weiterlesen
Netzpolitik

Interne Dokumente des Auswärtigen Amtes zur Änderung der Open-Source-Strategie

Wir hatten bereits darüber berichtet, dass das Auswärtige Amt unter Minister Westerwelle Abschied von der erfolgreichen Freie Software - Strategie der vergangenen Jahre nimmt und wieder verstärkt auf... weiterlesen
Tagesschau

Einmal Pakistan und mehr – Reisen mit Westerwelle

Na, das fängt ja gut an! Im Flugzeug macht sich Unruhe breit. Schon gehört? Wir landen in Lahore statt in Islamabad, um dort zu warten, ob sich der Nebel lichtet. Nicht die politische Ungewissheit, ne... weiterlesen
Der Sozialticker

Hartz IV-Neuregelung ist ein einziger Betrug

“Die von der Regierung Merkel/Westerwelle beschlossenen Neuregelungen zu Hartz IV sind ein einziger Betrug. Sie verhöhnen das Bundesverfassungsgericht, sie sind zurechtgetrickst und manipul... weiterlesen
German Foreign Policy

Aufstieg mit der Diktatur

(Eigener Bericht) - Deutschland will seine Beziehungen zu dem diesjährigen Gastland der Frankfurter Buchmesse, Argentinien, weiter ausbauen. Das bestätigt der deutsche Außenminister. Wie Guido Westerw... weiterlesen
Henning Schürig

Dominoeffekt durch Stuttgart 21: Kippt Merkel?

“Stuttgarter Aufstand gefährdet Mappus”, schreibt SPON heute. Vor kurzem hieß es, dass Merkel und Westerwelle ein riesiges Problem bekommen, wenn auch in Baden-Württemberg s... weiterlesen
Der Sozialticker

Westerwelles Legende vom faulen Erwerbslosen widerlegt

“Wieder einmal ist die Legende vom angeblich faulen Erwerbslosen widerlegt. Die vor einiger Zeit betriebene Sozialhetze von Westerwelle & Co. ist durch harte Fakten entkräftet”, k... weiterlesen
Der Sozialticker

Hey, ihr Regierungspolitiker … ich hab da mal eine Frage

Sehr geehrter Herr Rüttgers, Herr Westerwelle, Frau Merkel, Herr Papke, Frau von Boeselager, Herr Röttgen, Herr Stamp, Frau Klöckner, Herr Pinkwart, Frau Schröder, Frau von der Ley... weiterlesen
Tagesschau

Ausgerechnet Dirk Niebel macht's vor....

Ich konnte es zuerst gar nicht glauben, als ich hörte, dass Dirk Niebel der neue Minister für Entwicklungshilfe werden sollte. Der Mann fürs Grobe bei der FDP, dessen Rolle Parteichef Westerwelle so b... weiterlesen

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