Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E Zigarette

Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2... weiterlesen
Der Sozialticker

Warnung der OECD vor Altersarmut ernst nehmen – Mindestrente einführen

“Wir müssen die Warnung der OECD vor einer herannahenden Welle der Altersarmut ernst nehmen und eine Solidarische Mindestrente in Höhe von 900 Euro einführen”, fordert Matth... weiterlesen
Hauptstadtwahl

Eisvergnügen

Trotz aller Warnungen der Polizei war der völlig mit Eis und Schnee bedeckte Weissensee heute gut gefüllt. Das Eis scheint aber mittlerweile so dick zu sein, dass den meisten Schlittschuhfahrern, Eish... weiterlesen
Hauptstadtwahl

Eisbrecher

Trotz der lausigen Kälte und der immer stärker zufrierenden Gewässer in und um Berlin, sollte sich niemand der Gefahr aussetzen und die Eisflächen betreten. Es gibt leider in jedem Winter wieder die L... weiterlesen
Netzpolitik

Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin: Was Vorratsdatenspeicherung wirklich bedeutet

Der Skandal um die massenhafte Auswertung von Mobilfunk-Daten in Dresden hat unsere Warnungen und Befürchtungen bestätigt: Ist die Vorratsdatenspeicherung einmal da, werden die Daten auch freizügig ve... weiterlesen
Netzpolitik

Massenhafte Funkzellenabfrage jetzt auch in Berlin: Was Vorratsdatenspeicherung wirklich bedeutet

Der Skandal um die massenhafte Auswertung von Mobilfunk-Daten in Dresden hat unsere Warnungen und Befürchtungen bestätigt: Ist die Vorratsdatenspeicherung einmal da, werden die Daten auch freizügig ve... weiterlesen
Netzpolitik

Verfassungsrichter Masing trollt zur EU-Datenschutzreform

Der Bundesverfassungsrichter Johannes Masing hat gestern in der Süddeutschen Zeitung eine flammende Warnung vor der geplanten Neuregelung der EU-Datenschutzgesetze veröffentlicht. Leider ist der Artik... weiterlesen
Netzpolitik

Verfassungsrichter Masing trollt zur EU-Datenschutzreform

Der Bundesverfassungsrichter Johannes Masing hat gestern in der Süddeutschen Zeitung eine flammende Warnung vor der geplanten Neuregelung der EU-Datenschutzgesetze veröffentlicht. Leider ist der Artik... weiterlesen
Das rote Blog

junge Welt gibt keine Informationen an Behörden weiter

Die Berliner Zeitung schreibt: Die Warnung kam um 7.30 Uhr per E-Mail, und sie war in durchaus freundschaftlichem Ton gehalten. „Liebe Mitbewohner“, schrieb ein Unbekannter den Besetzern des Hauses in... weiterlesen
Der Sozialticker

Lecker schmecker oh wie fein … es wird doch keine Lebensmittelwarnung sein!?

Und doch sind es immer mehr Warnungen, die einem das Essen nicht nur aus politischen Gründen hervor würgen lassen, sondern auch andere Gründe dazu noch bestehen könnten. Erstmals k... weiterlesen

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