Aktuelle Posts

Koalitionsvereinbarung SPD und CDU – Erfolg für Lichtenrade

Mit der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD erfüllen wir unsere wichtigsten Wahlversprechen für Lichtenrade: Das Straßenausbaubeitragsgesetz wird abgeschafft Der Umzug der Häftlinge der Droge... weiterlesen

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Nicolas Zimmer (CDU), CDUCSU

vor 191 Tagen

BdSt fordert Einlösung der Wahlversprechen!

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) fordert angesichts der zu erwartenden Mehreinnahmen die Politik auf, die Steuerzahler zu entlasten und endlich die notwendigen Korrekturen am Lohn- und Einkommensteuer... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 568 Tagen

Hannelore Kraft taktiert ihre Wahlversprechen kaputt

“Hannelore Kraft spielt ein falsches Spiel mit den Hoffnungen der Wählerinnen und Wähler”, kommentiert Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion und Parteibildun... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 713 Tagen

Haushalts Lügengebäude bricht zusammen

“Der Finanzminister weiß, dass er die geforderten 10 Mrd. Euro pro Jahr nur kürzen kann, wenn er Wahlversprechen bricht, erklärt Gesine Lötzsch zur Diskussion um Kürzung... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 885 Tagen

Familien sind nicht begeistert

Trotz einer im Koalitionsvertrag vereinbarten Anhebung des Kinderfreibetrages auf 7.008 € und des Kindergeldes um 20 € sieht der Deutsche Familienverband die Hoffnungen der Familien enttäuscht. N... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 942 Tagen

Das Gesundheitssystem

Oder wie aus einen Wahlversprechen, ein erstes Wahlverbrechen wird Gastartikel von Jens Vogel für “Risiko SchwarzGelb” Was stand heute mit großen Lettern auf der Titelseite der c... weiterlesen

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Jusos Minden-Lübbecke, SPD

vor 943 Tagen

Mietrechtsänderungen geplant

“Gut zwei Wochen nach der Bundestagswahl haben CDU und CSU ihre Wahlversprechen offensichtlich schon vergessen. Die Union gibt Forderungen der FDP nach und plant Mietrechtsänderungen zu Las... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 948 Tagen

BdSt fordert Wahlversprechen der Parteien in Sachen Steuertarif ein

Koalitionsverhandlungen müssen Reformen beinhalten! Der Bund der Steuerzahler fordert die CDU/CSU und die FDP auf, bei den laufenden Koalitionsverhandlungen ihre grundlegenden Wahlversprechen nic... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 956 Tagen

19.09.09 – „Na, Jungs, habt ihr ne Freundin?“

Seit dem 16.09. waren wir jeden Tag in Elmshorn. Das war so nicht geplant. Am Mitwoch hatten wir eine Aktion in der Elmshorner Innenstadt. Selma und Grischka kamen dazu mit dem Wahlversprechen Kraft i... weiterlesen

Themen aktion elmshorn freundin grischka innenstadt jung kraft mitwoch selma wahlversprechen

Jung I Grün I Stachelig, Die Grünen

vor 980 Tagen

Wahlversprechen online tracken: wahlversprechen.info

Die Jungs von Tactical Tools haben “ein kollektives Langzeitgedächtnis” für Wahlversprechen entwickelt: wahlversprechen.info. Es sind Wahlversprechen, mit denen Parteien, Politik... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 984 Tagen

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