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Netzpolitik

Anonymous demonstriert im polnischen Parlament gegen ACTA

Anonymous ist jetzt auch im polnischen Parlament angekommen. Die Fraktion der linksliberalen Partei Ruch Palikota, drittstärkste Kraft bei den vergangenen Wahlen, demonstrierte heute mit Masken gegen... weiterlesen

Themen acta anonymous fraktion kraft maske palikota parlament polens ruch wahl

Netzpolitik, Wähler

vor 8 Tagen

Netzpolitik

Anonymous demonstriert im polnischen Parlament gegen ACTA

Anonymous ist jetzt auch im polnischen Parlament angekommen. Die Fraktion der linksliberalen Partei Ruch Palikota, drittstärkste Kraft bei den vergangenen Wahlen, demonstrierte heute mit Masken gegen... weiterlesen

Themen acta anonymous fraktion kraft maske palikota parlament polens ruch wahl

Netzpolitik, Wähler

vor 8 Tagen

German Foreign Policy

Die Wahl der Mittel

(Eigener Bericht) - Berlin und Washington beantworten die jüngsten Hinweise auf einen drohenden Putsch in Pakistan mit intensiven Absprachen über die gemeinsame Politik gegenüber dem Land. In Islamaba... weiterlesen

Themen absprache afghanistan bericht berlin bildung china deutschland eigene einfluß eu hinweis islamabad mittel pakistan politik putsch us usa wahl washington westen

German Foreign Policy, Wähler

vor 19 Tagen

Netzpolitik

Irland verschrottet seine Wahlcomputer

Die elektronische Wahl ist nach zehn Jahren nun offiziell Geschichte in Irland. Die irische Regierung kündigte an, die aus der Pilotphase übriggebliebenen Wahlcomputer zum Verkauf anzubieten. Sollte s... weiterlesen

Themen ausschreibung irland pilotphase regierung verkauf wahl wahlcomputer

Netzpolitik, Wähler

vor 22 Tagen

Netzpolitik

Irland verschrottet seine Wahlcomputer

Die elektronische Wahl ist nach zehn Jahren nun offiziell Geschichte in Irland. Die irische Regierung kündigte an, die aus der Pilotphase übriggebliebenen Wahlcomputer zum Verkauf anzubieten. Sollte s... weiterlesen

Themen ausschreibung irland pilotphase regierung verkauf wahl wahlcomputer

Netzpolitik, Wähler

vor 22 Tagen

Der Sozialticker

Erfolgloser Eilantrag auf Wiederholung der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Tempelho

Die 3 %-Sperrklausel ist in Art. 70 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung von Berlin und in § 22 Abs. 2 des Landeswahlgesetzes enthalten. Sie regelt, dass auf Bezirkswahlvorschläge, für die weniger a... weiterlesen

Themen abs art berlin bezirk bezirksverordnetenversammlung eilantrag satz sperrklausel tempelho umwelt wahl wiederholung

Der Sozialticker, Wähler

vor 27 Tagen

Der Sozialticker

Kasachstan schließt Ölarbeiterstadt von Wahlen aus

Zu dem Ausschluss der Stadt Schanaosen von den bevorstehenden Parlamentswahlen in Kasachstan erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für Auswärtige Beziehungen der EU: Präsident Nasar... weiterlesen

Themen ausschluß ausw beziehung erkl eu kasachstan ölarbeiterstadt parlamentswahl schanaosen sident sprecherin stadt viola von cramon wahl

Der Sozialticker, Wähler

vor 28 Tagen

Netzpolitik

Dortmund verschrottet 290 Wahlcomputer

Die Stadt Dortmund hat 290 Wahlcomputer verschrotten lassen. Diese wurden 2002 für 1,3 Millionen Euro angeschafft und bei insgesamt sieben Wahlen eingesetzt. Aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverf... weiterlesen

Themen bundesverfassungsgericht dortmund keller rechtsprechung stadt wahl wahlbüro wahlcomputer

Netzpolitik, Wähler

vor 31 Tagen

Netzpolitik

Dortmund verschrottet 290 Wahlcomputer

Die Stadt Dortmund hat 290 Wahlcomputer verschrotten lassen. Diese wurden 2002 für 1,3 Millionen Euro angeschafft und bei insgesamt sieben Wahlen eingesetzt. Aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverf... weiterlesen

Themen bundesverfassungsgericht dortmund keller rechtsprechung stadt wahl wahlbüro wahlcomputer

Netzpolitik, Wähler

vor 31 Tagen

Netzpolitik

Höchstrichter-Urteil zu E-Voting in Österreich

Im Unterschied zu Deutschland gibt es in Österreich für Studierende an Universitäten und Fachhochschulen eine bundesweite Vertretung (“Österreichische HochschülerInnenschaft“) mit zweijähr... weiterlesen

Themen deutschland e-voting fachhochschulen hochschülerinnenschaft österreich österreichische studierende universität universitäten unterschied urteil vertretung wahl

Netzpolitik, Wähler

vor 45 Tagen

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