Zwischen Moskau und Berlin
(Eigener Bericht) - Mit Boykottdrohungen reagiert Berlin auf die fortdauernde Inhaftierung der einstigen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in der Ukraine. Timoschenko, eine langjährige Verbündete... weiterlesen
Aktuelle Posts
Banken wehren sich gegen gesetzliche Pflicht eines Girokontos für jedermann
Berlin: (hib/HLE) Die Banken haben sich gegen den Vorwurf der unzureichenden Umsetzung des „Girokontos für jedermann“ gewehrt. Man habe dafür gesorgt, „dass die deutschen Kreditinstitute gru... weiterlesen
Kein Schmerzensgeld trotz möglicherweise unbegründetem Diebstahlsvorwurf
Wenn das äußere Geschehen auf einen Ladendiebstahl deutet, darf der Geschäftsleiter eines Warenhauses gegenüber dem Verdächtigen einen entsprechenden Vorwurf erheben und bis z... weiterlesen
Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Keine Kündigung wegen des Vorwurfs der Unterschlagung von 14,99 Eur
Der Kläger war bei der Beklagten, einem Abfallwirtschaftunternehmen seit dem 01.09.1997 als Verwieger an der Müllrampe tätig. Zu seinen Aufgaben gehörte es u. a., sog. Wiegebelege... weiterlesen
Berliner Verbrauchersenator war Abmahnanwalt
Der neue Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Michael Braun (CDU), hat momentan ein paar Imageprobleme mit Vorwürfen wegen seiner vorherigen Tätigkeit als Notar. Die Sueddeutsche Zeitung... weiterlesen
Berliner Verbrauchersenator war Abmahnanwalt
Der neue Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Michael Braun (CDU), hat momentan ein paar Imageprobleme mit Vorwürfen wegen seiner vorherigen Tätigkeit als Notar. Die Sueddeutsche Zeitung... weiterlesen
D 64: Statement gegen Vorratsdatenspeicherung
Mit dem in Gründung befindlichen Verein „D64“ hat sich ein prominent besetzter Thinktank für das digitale Zeitalter am Wochenende der Öffentlichkeit vorgestellt. politik-digital.de hat am Rande des SP... weiterlesen
Vorwürfe gegen Heckler & Koch: Politik muss Parteispendenregeln verschärfen
Die Vorwürfe zu Parteispenden und Bestechungsversuchen gegen die Waffenfirma Heckler & Koch machen erneut deutlich, dass die Regeln der Parteienfinanzierung verschärft werden müssen. Die Veröffent... weiterlesen
Sprechzettel von BKA-Chef Ziercke zum Staatstrojaner
Gestern hat BKA-Chef Ziercke vor dem Innenausschuss im Deutschen Bundestag zu den Staatstrojaner-Vorwürfen geredet. Hier ist sein Redemanuskript. Kurz Zusammenfassung: Alles in Ordnung, das läuft stre... weiterlesen
Sprechzettel von BKA-Chef Ziercke zum Staatstrojaner
Gestern hat BKA-Chef Ziercke vor dem Innenausschuss im Deutschen Bundestag zu den Staatstrojaner-Vorwürfen geredet. Hier ist sein Redemanuskript. Kurz Zusammenfassung: Alles in Ordnung, das läuft stre... weiterlesen
