Aktuelle Posts

Netzpolitik

Kulturkampf? Könnt ihr haben!

Als Replik auf den merkwürdigen Troll-Text von Ansgar Heveling gibt es jetzt bei Handelsblatt.de weitere Meinungsbeiträge. Frank Rieger: Kulturkampf? Könnt ihr haben! Heveling ruft nun also als rhetor... weiterlesen
Der Sozialticker

SPD und Grüne scheitern mit Mindestlohn-Vorstößen

Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales lehnte zwei weitere Vorstöße der Opposition zur Einführung eines Mindestlohns ab. Ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (17/466... weiterlesen
Der Sozialticker

Erneuter Vorstoß für Mindestlohn

Die Fraktion Die Linke fordert die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro pro Stunde noch in dieser Wahlperiode. Dieser solle jährlich in dem Maße wachsen, wie die Leben... weiterlesen
Netzpolitik

US-Senat soll Netzneutralität wieder kippen

Als sich die FCC im Dezember letzten Jahres anschickte, Netzneutralität vorzuschreiben, war die Aufregung groß. Im August war dem schon der Vorstoß von Google und Verizon vorangegangen, mit dem die be... weiterlesen
Netzpolitik

US-Senat soll Netzneutralität wieder kippen

Als sich die FCC im Dezember letzten Jahres anschickte, Netzneutralität vorzuschreiben, war die Aufregung groß. Im August war dem schon der Vorstoß von Google und Verizon vorangegangen, mit dem die be... weiterlesen
German Foreign Policy

Rohstoffgovernance

(Eigener Bericht) - Mit neuen Vorstößen bemüht sich Berlin um Beteiligung an lukrativen Rohstoffgeschäften in Westafrika. Vergangenen Monat hat der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit un... weiterlesen
LobbyControl

Finanzlobby: Kritik an Obamas Gesetz / Vorstöße in Berlin und Brüssel

“In den USA ist die größte Finanzmarktreform seit der Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren beschlossen worden”, schreibt die taz. Klingt groß, heißt wenig: die US-Finanz-Gesetzgebung... weiterlesen
Der Sozialticker

Leiharbeit: Der Vorstoß der FDP ist eine Mogelpackung

Zum Vorstoß der FDP, statt eines Mindestlohns für die Leiharbeitsbranche das Prinzip “gleicher Lohn für gleiche Arbeit” festzuschreiben, erklärt Beate Müller-Gemme... weiterlesen
LobbyControl

Partei-Sponsoring: Wir setzen auf eine kritische Öffentlichkeit. Ein Debattenbeitrag

Im Februar haben wir einen Vorstoß für mehr Transparenz und Obergrenzen bei Parteispenden gestartet, insbesondere zum Problemfall Partei-Sponsoring. Neben viel Unterstützung haben wir oft die Rückmeld... weiterlesen
Der Sozialticker

Internetsperren-Vorstoß der EU-Kommission muss zurückgewiesen werden

“Der Vorstoß der EU-Kommission zur Einführung von Internetsperren muss zurückgewiesen werden, denn er geht am Kern des Problems vorbei”, erklärt Ulla Jelpke zum Vorschl... weiterlesen

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