EU-Kommission bittet Bürger um Rat
Der Lissabon-Vertrag wird aller Voraussicht nach am 1. Dezember 2009 in Kraft treten. Damit würde gleichzeitig auch die Europäische Bürgerinitiative Realität werden. Die Europäische Kommission bittet... weiterlesen
Aktuelle Posts
Landesverband der Piratenpartei im Saarland
Nach den Zensursula-Querelen der letzten Wochen, war es irgendwie Zeit zum handeln. Daher jetzt mal kurz etwas erfreuliches:
Am Mittwoch gründet sich aller Voraussicht nach der Landesverband der Pirat... weiterlesen
Tagesschau.de - Interview zu Zensursula
Tagesschau.de hat mich zur Zensursula-Debatte interviewt: "Büchse der Pandora wird geöffnet".
tagesschau.de: Der Bundestag wird das Gesetz heute aller Voraussicht nach beschließen. Wie... weiterlesen
2009 dritthöchste Steuereinnahmen in der Geschichte
Nach Veröffentlichung der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung für die Steuereinnahmen des laufenden Jahres wird der Staat im Jahr 2009 aller Voraussicht nach die dritthöchs... weiterlesen
Baden-Württemberg erlaubt Raucherkneipen?
Und auch das zweite Sommerloch-Thema lässt seine Schwaden in den politischen Herbst hineinschweben wie die nächtliche Kälte den Morgennebel. Die Stuttgarter Nachrichten klären uns auf:
Baden-Württembe... weiterlesen
Mit 5,8 Mio. Euro weisse Weste gekauft
Der spektakulärste Wirtschaftsprozess Deutschlands hat am Freitag eine überraschende Wendung genommen: Der Mannesmann-Prozess wird aller Voraussicht nach gegen Zahlungen der sechs Angeklagte... weiterlesen
Die Grünen dienern sich wieder der SPD an
Das einzig positive am Berliner Wahlausgang ist für mich, dass es aller Voraussicht nach nicht zu einem rot-rot-grünen Abenteuer kommt. Für diese Dreierkonstellation spricht nichts, obw... weiterlesen
Berlin: NPD zieht in vier Bezirksparlamente ein
Die Rechtsextremen haben aller Voraussicht nach den Einzug in fünf der zwölf Berliner Bezirksparlamente geschafft. Sicher wird die NPD in vier Bezirken vertreten sein, teilte am Sonntag der Landeswahl... weiterlesen
Sinnloser Kongo Einsatz…
1500 Soldaten der EU sollen die Wahlen im Juni (Parlament) und Juli (Präsident) absichern. Stationiert werden sie aller Voraussicht nach in
der Hauptstadt Kinshasa einer 6 Millionen Metropole. Aller... weiterlesen