Aktuelle Posts

Room for Debate: Google, Verizon und Netzneutralität

Unter dem Titel “Room for Debate” lädt die New York Times regelmäßig Experten zur Diskussion aktueller Fragen. Gestern war diese Frage die Netzneutralität, die heiß diskutiert wird, seit G... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 655 Tagen

Änderungsentwurf zum BSI-Errichtungsgesetz im Volltext

Der bisher nicht öffentliche Referentenentwurf für das Änderungsgesetz zum BSI-Errichtungsgesetz ist uns gerade zugespielt worden. Im September hatten wir bereits auf eine Sendung im De... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 1234 Tagen

Grobkonzept elektronischer Personalausweis im Volltext

Heise hatte gestern schon drüber berichtet, und heute habe ich das Original-Dokument erhalten. Das Innenministerium bittet diesmal sogar ausdrücklich um Verbreitung: [D]er Entwurf des neuen... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 1422 Tagen

Erste Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu Hartz IV liegen im Volltext vor

(Sozialticker) BSG B 7b AS 14/06 R vom 07.11.2006 , zum Umgangsrecht mit den leiblichen Kindern. BSG B 11b AS 17/06 B vom 23.11.2006 , zum monatlichen Zuflussprinzip und zur Aufhebung von ALGII ( § 4... weiterlesen

Themen aufhebung bsg bundessozialgericht entscheidung hartz kind sozialticker umgangsrecht volltext zuflussprinzip

Der Sozialticker, Wähler

vor 1944 Tagen

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