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Netzpolitik

Druck auf Wikipedia für Teilnahme an SOPA-Blackout via Spendenaufruf

Es klingt wie Satire, ist aber offensichtlich ernst gemeint. Weil sich die Entscheidung innerhalb der Wikipedia-Community (vgl. die diesbezügliche Wikiseite) weiter hinzieht, ob und in welcher Form ma... weiterlesen

Themen community druck entscheidung satire sopa-blackout spendenaufruf teilnahme vgl wikipedia wikiseite

Netzpolitik, Wähler

vor 133 Tagen

Netzpolitik

Druck auf Wikipedia für Teilnahme an SOPA-Blackout via Spendenaufruf

Es klingt wie Satire, ist aber offensichtlich ernst gemeint. Weil sich die Entscheidung innerhalb der Wikipedia-Community (vgl. die diesbezügliche Wikiseite) weiter hinzieht, ob und in welcher Form ma... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 133 Tagen

Der Sozialticker

Winzer und Kellereien müssen Abgabe für Weinwerbung zahlen

Die Abgaben für den Deutschen Weinfonds und für die Gebietsweinwerbung sind verfassungsgemäß. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz und bestätig... weiterlesen

Themen abgabe gebietsweinwerbung kellerei koblenz oberverwaltungsgericht rheinland-pfalz urteil vgl weinfonds weinwerbung winzer

Der Sozialticker, Wähler

vor 500 Tagen

LobbyControl

Europaabgeordnete gegen Finanzlobby

Ein Nachtrag zu letzter Woche: für Wirbel hat ein fraktionsübergreifender Aufruf von Europaabgeordneten gesorgt, der die Übermacht der Finanzlobby konstatierte und den Aufbau einer zivilgesellschaftli... weiterlesen

Themen aufbau aufruf deutschland europaabgeordnete finanzlobby gegenexpertise nachtrag übermacht vgl wirbel

LobbyControl, Wähler

vor 698 Tagen

Der Sozialticker

Grundsatz der Tarifeinheit

Der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat sich der vom Vierten Senat des Bundesarbeitsgerichts im Anfragebeschluss vom 27. Januar 2010 dargelegten Rechtsauffassung zur Tarifeinheit (vgl. Pressemi... weiterlesen

Themen anfragebeschluss bundesarbeitsgericht grundsatz januar rechtsauffassung senat tarifeinheit vgl vierte zehnte

Der Sozialticker, Wähler

vor 703 Tagen

Der Sozialticker

Kein Anspruch auf Mehrvergütung nach einem verzögerten Vergabeverfahren ohne Änderung der Ausführung

Im Anschluss an seine Entscheidung vom 11. Mai 2009 (VII ZR 11/08; vgl. PM 104/09 vom 11. Mai 2009) hatte der unter anderem für das private Baurecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgeri... weiterlesen

Themen änderung anschluß anspruch ausführung bundesgerichtshof entscheidung mehrvergütung vergabeverfahren vgl vii

Der Sozialticker, Wähler

vor 987 Tagen

Der Sozialticker

Für einen Ein-Personen-Haushalt ist im Land Berlin grundsätzlich eine Wohnfläche von bis zu 50 m2 al

Für einen Ein-Personen-Haushalt ist im Land Berlin grundsätzlich eine Wohnfläche von bis zu 50 m2 als angemessen anzusehen; der Richtwert für angemessene Unterkunftskosten betr... weiterlesen

Themen al f berlin betr brandenburg bruttowarmmiete haushalt richtwert unterkunftskosten vgl wohnfl wohnfläche

Der Sozialticker, Wähler

vor 1444 Tagen

Der Sozialticker

Zur Leistungserbringung in Form von Gutscheinen

Zur Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs (vgl. etwa Münder in LPK-SGB II, 2. Auflage 2007, § 23 Rn. 21) der Ungeeignetheit des Hilfeberechtigten seinen Bedarf zu decken wird Drogen- un... weiterlesen

Themen auflage form gutschein hilfeberechtigte leistungserbringung llung lpk-sgb rechtsbegriff ungeeignetheit vgl

Der Sozialticker, Wähler

vor 1457 Tagen

Der Sozialticker

Hartz IV Für den gleichzeitigen Erlass dreier Sanktionsbescheide fehlt es an einer Rechtsgrundlage

Eine wiederholte Pflichtverletzung i.S.d. § 31 Absatz 3 SGB II setzt voraus, dass eine erstmalige Pflichtverletzung bereits durch Verwaltungsakt festgestellt ist. ((vgl. Berlit in LPK SGB II, 2. Aufla... weiterlesen

Themen absatz berlit erlaß hartz pflichtverletzung rechtsgrundlage sanktionsbescheide sgb verwaltungsakt vgl

Der Sozialticker, Wähler

vor 1522 Tagen

Der Sozialticker

Mietspiegel sind grundsätzlich zulässig bei der Beurteilung der Angemessenheit der Kosten der Unterk

Die Zugrundelegung eines qualifizierten Mietspiegels im Sinne der § 558 c ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist für die Beurteilung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nicht z... weiterlesen

Themen angemessenheit beurteilung gesetzbuch kosten mietspiegel sinn unterk urteil vgl zugrundelegung

Der Sozialticker, Wähler

vor 1538 Tagen

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