Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Kein Geld für Streumunition - Investitionen gesetzlich stoppen

Anlässlich der Jährung des Inkrafttretens der UN-Konvention gegen Streumunition erklärt Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss und Sprecherin für Abrüstungspoli... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundesfreiwilligendienst: konzeptionsloser Rohrkrepierer

“Der neue Bundesfreiwilligendienst ist schlecht konzipiert und schlichtweg überflüssig”, so Harald Koch, Mitglied im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement und im Vert... weiterlesen
Tagesschau

Opposition ist Mist!

Franz Münteferings vielzitierter Satz mag derzeit auch dem einen oder anderen Sozialdemokraten im Verteidigungsausschuss in den Sinn kommen. Dort ist die SPD wegen ihres mageren Wahlergebnisses bei de... weiterlesen
Der Sozialticker

Umwandlung zur Freiwilligenarmee: Besser später als nie!

Zum Vorhaben des Verteidigungsministers, die Wehrpflicht auszusetzen, erklärt Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss: Die späte Einsicht des Verteidigungsministers, die Bundes... weiterlesen
Tagesschau

Staatssekretär im Tornado-Wirbel

Tornados im Tiefflug und Spähpanzer für die Verkehrsüberwachung - Amtshilfe oder Verfassungsbruch? Darüber diskutiert heute der Verteidigungsausschuss des Bundestages. Das Verteidigungsministerium hat... weiterlesen
FDP BW

FDP will Datenaffäre im Verteidigungsausschuss thematisieren

Die Affäre um verschwundene Daten der Bundeswehr soll am 4. Juli den Verteidigungsausschuss des Bundestags beschäftigen. Dort müsse die Bundesregierung einen Bericht über die Datenlöschung vorlegen, f... weiterlesen
Netzpolitik

Datensicherungsroboter löscht Geheimakten der Bundeswehr

Die Bundeswehr hat einen Datensicherungsroboter. Der funktioniert so gut, dass man auf kritische Geheimakten aus der Zeit zwischen 1999 und 2003 nicht mehr zugreifen kann. Auf Akten dieser Zeit wollte... weiterlesen

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