Aktuelle Posts

Netzpolitik

Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss

Richard Sietmann schreibt in der c’t lang und lesenswert über “Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss”. Die schwarzgelbe Koalition wollte entsprechend... weiterlesen
Netzpolitik

Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss

Richard Sietmann schreibt in der c’t lang und lesenswert über “Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss”. Die schwarzgelbe Koalition wollte entsprechend... weiterlesen
Der Sozialticker

64. Deutscher Mietertag: Heftiger Streit um das Mietrecht

Bundesregierung gegen Berliner Senat und Mieterbund Mit dem Mietrechtsänderungsgesetz plant die Bundesregierung deutliche Verschlechterungen des Mietrechts zu Lasten der Mieter. Dr. Birgit Grundm... weiterlesen
Der Sozialticker

Neues Giftblatt aus dem Hause - Leyen … ein Beschäftigungspaket mit den gewohnten Verschlechterungen

Bundeskabinett beschließt Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt Die aktive Arbeitsmarktpolitik wird stärker auf ihr eigentliches Ziel ausgerichtet: das schnelle u... weiterlesen
Der Sozialticker

AWO-Sozialbarometer: 59 % der Bürger sehen eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen in Deutschla

59 Prozent der befragten Bürger sind laut des aktuellen AWO Sozialbarometers der Ansicht, dass sich die Arbeitsbedingungen in den letzten fünf Jahren in Deutschland eher verschlechtert haben... weiterlesen
Der Sozialticker

Verfassungsgemäßer Regelsatz nicht unter 420 Euro und Kürzungen zurücknehmen

“Mit zwei zentralen Forderungen wird DIE LINKE morgen in die Hartz-IV-Verhandlungen gehen: Zum einen muss der Regelsatz im Ergebnis des Vermittlungsverfahrens ab 1.1.2011 auf vorläufig 420... weiterlesen
Der Sozialticker

AIDS-Stiftung warnt vor weiterer Verschlechterung der materiellen Situation bedürftiger HIV-infizier

Während die Fortschritte in der medizinischen Therapie für viele Betroffene zu einer Verbesserung ihrer gesundheitlichen Situation geführt haben, gibt es eine wachsende Gruppe derjenige... weiterlesen
Der Sozialticker

Makler wollen Mietrecht ändern und verschlechtern

“Wir lehnen die Maklervorschläge zur Änderung bzw. Verschlechterung des Mietrechts strikt ab. Hier werden unter dem Deckmäntelchen „Mietnomadentum“ massive Eingriffe in das sozial... weiterlesen
Der Sozialticker

Ausgegrenzt und rechtlos - Bundessozialgericht bestätigt neue Verschlechterung für Erwerbslose

Manchmal will man nicht glauben, was man hört oder liest. In diesen Tagen – vor dem christlichen Weihnachtsfest – wird den Ausgegrenzten unter uns noch mal deutlich gemacht, dass die demokratisch... weiterlesen
Der Sozialticker

Sachverständige gegen Zwangsverrentung

Die geplante Zwangsverrentung ab 63 bedeutet für ältere Erwerbslose eine erhebliche Verschlechterung gegenüber der Ende 2007 ausgelaufenen Regelung. Zu diesem Ergebnis kommen die Sachve... weiterlesen

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