Aktuelle Posts

Netzpolitik

Plagiatsvorwurf bei “Kunst hat Recht.”

Die Kampagne “Kunst hat Recht.” sorgt in Österreich für ziemlichen Wirbel. Kunstschaffende, die sich für eine Verschärfung der Urheberrechtsdurchsetzung stark machen. Künstler, die mit dem... weiterlesen
Netzpolitik

Spanien: Neue Regierung, neuer Urheberrechtsschutz und neue Proteste

Wenige Tage nach der Amtsübernahme hat die konservative Regierung Spaniens ein altes Vorhaben der Vorgängerregierung wieder aufgenommen und ein Gesetz zur Verschärfung des Urheberrechtsschutzes auf de... weiterlesen
Netzpolitik

Spanien: Neue Regierung, neuer Urheberrechtsschutz und neue Proteste

Wenige Tage nach der Amtsübernahme hat die konservative Regierung Spaniens ein altes Vorhaben der Vorgängerregierung wieder aufgenommen und ein Gesetz zur Verschärfung des Urheberrechtsschutzes auf de... weiterlesen
German Foreign Policy

Kriegsdrohungen gegen Iran

(Eigener Bericht) - Mit der Forderung nach einer "deutlichen Verschärfung" der Iran-Sanktionen beteiligt sich Berlin an der Verstärkung des westlichen Drucks gegen Teheran. In der kommenden Woche woll... weiterlesen
Der Sozialticker

Transparency Deutschland begrüßt Hamburger Initiative zur Verschärfung der Abgeordnetenbestechung

Berlin/Hamburg - Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. begrüßt die Initiative der Regierungsmehrheit der Hamburger Bürgerschaft, den Straftatbestan... weiterlesen
Jung I Grün I Stachelig

Europa auf dem “rechten” Weg?

Ein Gespenst geht um in Europa. In Finnland bekommen die rechts populistischen “wahren Finnen” fast 20 % der Stimmen. Damit könnte eine Partei an der Regierung beteiligt werden, die sich g... weiterlesen
Der Sozialticker

Integrationspolitische Heuchelei: Paritätischer kritisiert geplante Verschärfungen des Ausländerrech

Scharfe Kritik übt der Paritätische Wohlfahrtsverband an der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung des Ausländerrechts. Mit den Vorschlägen stelle die schwarz-gelbe K... weiterlesen
Der Sozialticker

AWO lehnt geplante Verschärfung des Ausländerrechts ab

„Eine Aufenthaltserlaubnis allein von Sprachkenntnissen abhängig zu machen, ist völlig inakzeptabel“, kritisiert AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker die geplante Verschärfung des... weiterlesen
LobbyControl

Protestaktion am 7. Juni: Demokratie darf keine Ware werden!

Unter dem Motto “Politiker dürfen nicht käuflich sein!” werden wir am kommenden Montag (7.6.) in Berlin für eine Verschärfung der Regeln für die Parteien-Finanzierung protestieren. Dabei ü... weiterlesen
LobbyControl

Freie demokratische Parteienfinanzierung?

Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels gerät zum Skandal Bereits im Dezember 2009 hatte der Europarat von Deutschland eine Verschärfung der Transparenz-Vorschriften bei Parteispenden gefordert, jetzt... weiterlesen

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