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Der Sozialticker

IG Metall fordert Verordnung zum Schutz vor psychischen Gefährdungen bei der Arbeit

Berlin - Die IG Metall hat eine Verordnung zum Schutz vor psychischen Gefährdungen in der Arbeitswelt gefordert. “Es geht darum, die Schutzbestimmungen bei psychischen Gefährdungen am... weiterlesen

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vor 117 Tagen

Der Sozialticker

Bundesregierung plant Überarbeitung der Verpackungsverordnung

Berlin: (hib/AS) Die geltende Verpackungsordnung soll noch in dieser Legislaturperiode überarbeitet werden. Die geltende Verordnung soll durch eine Wertstoffverordnung bzw. ein Wertstoffgesetz er... weiterlesen

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vor 134 Tagen

Netzpolitik

Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss

Richard Sietmann schreibt in der c’t lang und lesenswert über “Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss”. Die schwarzgelbe Koalition wollte entsprechend... weiterlesen

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vor 142 Tagen

Netzpolitik

Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss

Richard Sietmann schreibt in der c’t lang und lesenswert über “Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss”. Die schwarzgelbe Koalition wollte entsprechend... weiterlesen

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vor 142 Tagen

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Höhe der LKW-Maut muss erneut überprüft werden

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit der in der Zeit vom 1. Juli 2003 bis zum 31. August 2007 geltenden Verordnung zur Festsetzung der Höhe... weiterlesen

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vor 158 Tagen

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Wechselkennzeichen kann kommen

Der Bundesrat hat der neuen Fahrzeug-Zulassungsverordnung mit einigen Änderungen zugestimmt und damit grünes Licht für das neue Wechselkennzeichen gegeben. Die Verordnung ermöglich... weiterlesen

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vor 159 Tagen

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Pkw- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung

Das Bundeskabinett hat die Novellierung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung zur Kenntnis genommen und somit gebilligt. Die Verordnung wird August 2011 im Bundesgesetzblatt veröffent... weiterlesen

Themen bundesgesetzblatt bundeskabinett dr. philipp r energie energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ffentlicht kenntnis kraft novellierung verbraucher verordnung

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vor 296 Tagen

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Öko-Label für Pkw abgesegnet

Der Bundesrat hat einer Verordnung zugestimmt, mit der die Bundesregierung dem Verbraucher Entscheidungshilfen zur Auswahl besonders CO2-effizienter Fahrzeuge an die Hand geben will. Allerdings forder... weiterlesen

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vor 320 Tagen

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Hauptstadtrecht im Netz

Von A wie Abfallablagerungsverordnung bis Z wie Zwölfter Rundfunkänderungsstaatsvertrag - die für die deutsche Hauptstadt gültigen Gesetze und Verordnungen können seit kurzem online von jedermann eing... weiterlesen

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vor 401 Tagen

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EU-Bürgerinitiative startet im April 2012

Kein Aprilscherz: In einem Jahr ist es soweit. Der Reformvertrag von Lissabon, Ausweg aus der jahrelang andauernden Verfassungskrise, ist bereits seit dem 1. Dezember 2009 rechtskräftig. Genau heute i... weiterlesen

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vor 421 Tagen

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