blogs.demokratie24.de - Weblogs zum Thema Politik / Thema / verkehr

Wirksame Rüstungsexportkontrolle setzt wirksame Transportkontrolle voraus

Zur Veröffentlichung der Studie des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) erklärt Katja Keul, Parlamentarische Geschäftsführerin: Es ist alarmierend, dass... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 4 Tagen

Blaulicht auch für Mietfahrzeuge im Rettungsdiensteinsatz

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass § 52 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) die Ausstattung eines für den Notarzteinsatz vorgesehene... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 6 Tagen

Warum Fluglärm Menschen krank macht

Das erklärt heute die Berliner Zeitung und fasst dabei einiges über Verkehrs- und Industrielärm zusammen: Unsere Körper sind so gebaut, dass Geräusche unser Nerven- und Hormonsystem aktivieren – auch... weiterlesen

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Hauptstadtwahl, Wähler

vor 9 Tagen

Neue Verkehrsdaten von Malte Spitz: Vorratsdatenspeicherung geht auch ohne Gesetz weiter

Der Grünen-Politiker Malte Spitz hat erneut Daten erhalten, die sein Mobilfunkanbieter über seinen Anschluss speichert. Diese belegen, dass die Vorratsdatenspeicherung im Bereich Mobilfunk auch ohne e... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 9 Tagen

Neue Verkehrsdaten von Malte Spitz: Vorratsdatenspeicherung geht auch ohne Gesetz weiter

Der Grünen-Politiker Malte Spitz hat erneut Daten erhalten, die sein Mobilfunkanbieter über seinen Anschluss speichert. Diese belegen, dass die Vorratsdatenspeicherung im Bereich Mobilfunk auch ohne e... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 9 Tagen

Funkzellenabfrage im Berliner Innenausschuss: Vier Millionen abgefragte Daten, kein Ermittlungserfol

4.200.000 Verkehrsdaten und 960 Teilnehmerdaten. So viel hat allein die Abteilung Polizeilicher Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes in den letzten vier Jahren gesammelt. Also eine der neun A... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 12 Tagen

Funkzellenabfrage im Berliner Innenausschuss: Vier Millionen abgefragte Daten, kein Ermittlungserfol

4.200.000 Verkehrsdaten und 960 Teilnehmerdaten. So viel hat allein die Abteilung Polizeilicher Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes in den letzten vier Jahren gesammelt. Also eine der neun A... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 12 Tagen

Funkzellenabfrage in Berlin: Und noch ein Fall

Netzpolitik.org hat erneut Akten erhalten, die auf eine weitere Funkzellenabfrage in Berlin-Friedrichshain hinweisen. Laut den auch auf Indymedia linksunten veröffentlichten Papieren wollte die Berlin... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 13 Tagen

Funkzellenabfrage in Berlin: Und noch ein Fall

Netzpolitik.org hat erneut Akten erhalten, die auf eine weitere Funkzellenabfrage in Berlin-Friedrichshain hinweisen. Laut den auch auf Indymedia linksunten veröffentlichten Papieren wollte die Berlin... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 13 Tagen

Fast 10 Prozent weniger Unfalltote im Straßenverkehr im November 2011

319 Menschen starben im November 2011 auf deutschen Straßen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 35 Personen oder 9,9 % weniger... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 14 Tagen

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Funkzellenabfrage in Berlin: Und noch ein Fall

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