Bundessozialgericht - Terminvorschau Nr. 30/12
Der 14. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 23. Mai 2012 im Elisabeth-Selbert-Saal I über fünf Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu entscheiden; in vier V... weiterlesen
Aktuelle Posts
Bundessozialgericht - Terminvorschau Nr. 28/12
Der 4. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 16. Mai 2012 im Elisabeth-Selbert-Saal I aufgrund mündlicher Verhandlung über sechs Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsu... weiterlesen
Der Schultrojaner wird beerdigt
Das bayerische Kultusministerium hat in einer Pressemitteilung verkündet, dass die Bundesländer gemeinsam mit den Schulbuchverlagen die unsägliche Idee eines Schultrojaners beerdigt haben. In den Verh... weiterlesen
Der Schultrojaner wird beerdigt
Das bayerische Kultusministerium hat in einer Pressemitteilung verkündet, dass die Bundesländer gemeinsam mit den Schulbuchverlagen die unsägliche Idee eines Schultrojaners beerdigt haben. In den Verh... weiterlesen
Bundessozialgericht - Terminvorschau Nr. 22/12
Der 11. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 2. Mai 2012 im Elisabeth-Selbert-Saal I über vier Revisionen aus dem Gebiet des Arbeitsförderungsrechts nach mündlicher Verhandlu... weiterlesen
Verhandlungen zwischen Öffentlich-Rechtlichen und Verlegern gescheitert
Wie wir aus gut unterrichteten Kreisen erfahren haben, sind die Verhandlungen zwischen Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten und Verlegerverbänden gescheitert. Der Bundesverband der Zeitungsverleger (... weiterlesen
Verhandlungen zwischen Öffentlich-Rechtlichen und Verlegern gescheitert
Wie wir aus gut unterrichteten Kreisen erfahren haben, sind die Verhandlungen zwischen Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten und Verlegerverbänden gescheitert. Der Bundesverband der Zeitungsverleger (... weiterlesen
Verwaltungsgericht Dresden erklärt Extremismusklausel für komplett rechtswidrig
AKuBiZ e.V. / Amadeu Antonio Stiftung / BAGD / BAGKR Verwaltungsgericht Dresden erklärt Extremismusklausel für komplett rechtswidrig Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden hat nach he... weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung verzögert: Sicherheitspolitiker attackieren Justizministerin
Heute läuft die Frist der EU-Kommission aus, die Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. Scheinbar konnte sich die Justizministerin durchsetzen, denn gestern schickte die Bundesregierung einen “eher... weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung verzögert: Sicherheitspolitiker attackieren Justizministerin
Heute läuft die Frist der EU-Kommission aus, die Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. Scheinbar konnte sich die Justizministerin durchsetzen, denn gestern schickte die Bundesregierung einen “eher... weiterlesen
