Bundessozialgericht - Terminvorschau Nr. 30/12
Der 14. Senat des Bundessozialgerichts beabsichtigt, am 23. Mai 2012 im Elisabeth-Selbert-Saal I über fünf Revisionen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu entscheiden; in vier V... weiterlesen
Aktuelle Posts
Hartz IV-Satz muss endlich realen Bedarf abdecken
“Die Grundsicherung muss endlich das reale Existenzminimum abbilden. Der derzeitige Hartz-IV-Satz unterschätzt den tatsächlichen Bedarf systematisch”, begrüßt der AWO B... weiterlesen
ELENA-Daten wurden nun auch physikalisch gelöscht
Der Bundesbeauftragter für Datenschutz, Peter Schaar, teilt mit: Alle #ELENA-Daten wurden nun auch physikalisch gelöscht. Auf Nimmerwiedersehen! Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Infor... weiterlesen
ELENA-Daten wurden nun auch physikalisch gelöscht
Der Bundesbeauftragter für Datenschutz, Peter Schaar, teilt mit: Alle #ELENA-Daten wurden nun auch physikalisch gelöscht. Auf Nimmerwiedersehen! Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Infor... weiterlesen
Bundessozialgericht torpediert eigene Rechtsprechung zu den Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger
Dieser Artikel beschäftigt sich mit den durch das Bundessozialgericht (BSG) am 22. März 2012 im Verfahren B 4 AS 16/11 R vergebenen Möglichkeiten, der Weigerung von Grundsicherungstr... weiterlesen
Durch neues Sorgerecht unverheirateter Eltern einfache und unbürokratische Verfahren fördern
Zur Versendung des Referentenentwurfs zur Neuregelung des Sorgerechts von nicht miteinander verheirateten Eltern an die Länder und Verbände erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheu... weiterlesen
Höhe des Arbeitslosengeldes nach Elternzeit
In einem am 28.02.2012 vor dem Sozialgericht Mainz verhandelten Verfahren (Az.: S 4 AL 204/10) verlangte die Klägerin die Überprüfung der Höhe des ihr von der Agentur für Arbe... weiterlesen
Trotz hoher Eingangsbelastung gelingt weitere Verkürzung der Verfahrenslaufzeiten
Die Zahl der bei dem Sozialgericht Aachen eingegangenen Verfahren ist im vergangenen Geschäftsjahr im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken (um rund 7% auf 4.657 Neueingänge). Dies ist vor a... weiterlesen
Kostenübernahme für Montessori-Therapie im Rahmen der sozialhilferechtlichen Eingliederungshilfe?
Der 8. Senat des Bundessozialgerichts wird im Verfahren B 8 SO 30/10 R am Donnerstag, dem 22. März 2012, um 12.15 Uhr im Jacob-Grimm-Saal darüber entscheiden, ob und unter welchen Voraussetz... weiterlesen
Heatballs bleiben vorläufig verboten
Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 24. Februar 2012 ein von der Bezirksregierung Köln verhängtes Verbot bestä... weiterlesen
