Aktuelle Posts

Kein uneingeschränktes Verbot der Überlassung todbringender Medikamente an Sterbewillige

Die Ärztekammer kann nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin kein uneingeschränktes Verbot der Überlassung todbringender Medikamente an Sterbewillige gegenüber einem Arzt... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 49 Tagen

Piratenpartei gegen haltlose Verbote und Beschränkungen von E-Zigaretten

Die Piratenpartei zeigt sich befremdet über das Verbot von E-Zigaretten an verschiedenen Orten Deutschlands in den vergangenen Wochen . Weder das nordrhein-westfälische Gesundheitsministeriu... weiterlesen

Themen beschränkung deutschland e-zigaretten gesundheit gesundheitsministerium krebsforschungszentrum oberbayern orten piratenpartei regierung verbot

Der Sozialticker, Wähler

vor 142 Tagen

Nach den Neonazi-Serienmorden NPD – Verbot Jetzt!

Quelle: http://www.vvn-bda.de/aktuelles/2011/20111113.html NPD – Verbot Jetzt! Umdenken und Kurskorrektur in der Auseinandersetzung mit der Neonaziszene notwendig Die Berliner Vereinigung der Ve... weiterlesen

Themen auseinandersetzung kurskorrektur neonaziszene npd quelle serienmorden umdenken verbot vereinigung verfolgte

Das rote Blog, Wähler

vor 193 Tagen

Michael Sommer fordert NPD-Verbot

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hat ein Verbot der NPD gefordert. „Wir dürfen Demokratieverachtung und Menschenfeindlichkeit nicht tolerieren. Deshalb bin ich zutiefst davon überzeugt, da... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 193 Tagen

Käfighaltung: EU-Kommission muss Verbot durchsetzen

Anlässlich des Treffens der EU-Agrarminister am 20./21. 10 und dem dort diskutierten Umgang mit Ländern, die konventionelle Legebatterien nicht fristgerecht abschaffen, erklären Friedri... weiterlesen

Themen anl eu eu-agrarminister eu-kommission käfighaltung legebatterien ndern ren friedrich ostendorff sprecher treffen umgang verbot

Der Sozialticker, Wähler

vor 217 Tagen

Sonnabend, den 22. Oktober 2011

Es soll mehr Polzisten geben. Wo werden sie bleiben? In der Abschnitts-Stube oder doch Fußstreife auf dem Gaza-Streifen, früher auch Sonnenallee genannt. Bei Verboten scheinen die zukünftigen Koalitio... weiterlesen

Themen fußstreife koalitionäre minenfeld polziste sonnabend sonnenallee streifen stube verbot verhandlung

Hauptstadtwahl, Wähler

vor 217 Tagen

LINKE fordert Verbot von Staatstrojaner-Einsätzen

“Nur durch einen sofortigen Stopp und ein Verbot aller Einsätze staatlicher Schnüffelsoftware kann der Abgrund von Bereitschaft zum Rechts- und Verfassungsbruch überwunden werden&... weiterlesen

Themen abgrund bereitschaft eins einsatz erkl ffelsoftware jan korte schn stopp verbot verfassungsbruch

Der Sozialticker, Wähler

vor 226 Tagen

SPD-Abgeordnete fordern Verbot von Nebentätigkeiten und Unternehmensspenden

Die Welt hat ein Papier der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlicht, das u.a. ein Verbot von Nebentätigkeiten von Abgeordneten (Bundestag und EU) vorschlägt. Außerdem soll e... weiterlesen

Themen arbeitsgruppe bildung bundestag demokratie eu nebentätigkeit papier spd-abgeordnete spd-bundestagsfraktion unternehmensspende verbot

LobbyControl, Wähler

vor 240 Tagen

Petition gegen Vorratsdatenspeicherung ist klares Signal an die Politik

“Dass es gelungen ist, in gerade einmal drei Wochen mehr als 50.000 Bürgerinnen und Bürger zum Mitzeichnen der Petition für ein Verbot von Vorratsdatenspeicherungen zu gewinnen, i... weiterlesen

Themen mitzeichnen petition politik rgerinnen signal verbot vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherungen

Der Sozialticker, Wähler

vor 253 Tagen

Hessicher Landtag diskutiert über Live-Bloggen

Im hessischen Landtag wird tatsächlich diskutiert,ob Live-Bloggen aus einem Untersuchungsausschuss verboten werden sollte: Landtag verloren in der Blogosphäre. Dürfen Zuhörer live aus einem Untersuchu... weiterlesen

Themen antworten ausschuß bloggen blogosphäre fdp-abgeordnete landtag leif blum untersuchungsausschuß verbot zuhörer

Netzpolitik, Wähler

vor 256 Tagen

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