Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Durch neues Sorgerecht unverheirateter Eltern einfache und unbürokratische Verfahren fördern

Zur Versendung des Referentenentwurfs zur Neuregelung des Sorgerechts von nicht miteinander verheirateten Eltern an die Länder und Verbände erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheu... weiterlesen
Der Sozialticker

Weniger Betriebe bilden aus

Während die Arbeitgeber-Verbände den Fachkräftemangel beklagen, bilden derzeit weniger Betriebe junge Menschen aus. „Die sinkende Quote der Ausbildungsbetriebe zeigt: Der Fachkräft... weiterlesen
Der Sozialticker

Kein Elterngeld für inhaftierte Mutter

Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe haben Mütter keinen Anspruch auf Elterngeld. Dies hat der 11. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg im Fall einer 27-j&#... weiterlesen
Das rote Blog

Solidarität mit dem Volk Griechenlands!

Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden e. V. Solidarität mit dem Volk Griechenlands! Das internationale Kapital ist dabei, die letzten sozialen Schranken niederzureißen. Um weiterhin h&#... weiterlesen
Der Sozialticker

Bund und Länder wollen Zahl der Analphabeten reduzieren

Berlin: (hib/TYH) Bund, Länder, Verbände und Organisationen wollen gemeinsam gegen Analphabetismus vorgehen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/8283) auf eine Kleine Anfrage de... weiterlesen
Der Sozialticker

Auch Müttern hinter Gittern steht Elterngeld zu

Richtlinien der Familienministerin widersprechen dem Gesetz Sozialgericht Berlin, Urteil vom 21. Oktober 2011, S 2 EG 139/08: Auch während der Verbüßung einer Haftstrafe hat eine Mutter... weiterlesen
Der Sozialticker

DGB fordert entschlossenes Engagement gegen Diskriminierung in Beruf und Gesellschaft

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wird fünf Jahre alt. Der DGB hat deshalb Arbeitgeber, Verbände und Parteien aufgefordert, entschlossener gegen Diskriminierung vorzugehen. Die Se... weiterlesen
Der Sozialticker

Zu wenig Personal im Pflegeheim rechtfertigt geringere Vergütung

Nach dem Pflegeversicherungsgesetz sind Pflegeheime verpflichtet, in Vereinbarungen mit den Verbänden der Pflegekassen und den Sozialhilfeträgern die personelle Ausstattung im Pflege- und Be... weiterlesen
Der Sozialticker

Patientenrechte stärken – Transparenz schaffen

Anlässlich einer im Bundesjustizministerium stattfindenden Verbändeanhörung äußert sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erstmals zu ihren Plänen... weiterlesen
Der Sozialticker

Dietmar Hexel: DGB tritt Pakt für Klimaschutz bei

Zur Unterstützung des “Paktes für Klimaschutz” durch den Deutschen Gewerkschaftsbund erklärte Dietmar Hexel, DGB-Vorstandsmitglied, am Donnerstag in Berlin: “Der DGB u... weiterlesen

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