Aktuelle Posts
Zur Versendung des Referentenentwurfs zur Neuregelung des Sorgerechts von nicht miteinander verheirateten Eltern an die Länder und Verbände erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheu... weiterlesen
Weniger Betriebe bilden aus
Während die Arbeitgeber-Verbände den Fachkräftemangel beklagen, bilden derzeit weniger Betriebe junge Menschen aus. „Die sinkende Quote der Ausbildungsbetriebe zeigt: Der Fachkräft... weiterlesen
Kein Elterngeld für inhaftierte Mutter
Während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe haben Mütter keinen Anspruch auf Elterngeld. Dies hat der 11. Senat des Landessozialgerichts Baden-Württemberg im Fall einer 27-j... weiterlesen
Solidarität mit dem Volk Griechenlands!
Ostdeutsches Kuratorium von Verbänden e. V. Solidarität mit dem Volk Griechenlands! Das internationale Kapital ist dabei, die letzten sozialen Schranken niederzureißen. Um weiterhin h... weiterlesen
Bund und Länder wollen Zahl der Analphabeten reduzieren
Berlin: (hib/TYH) Bund, Länder, Verbände und Organisationen wollen gemeinsam gegen Analphabetismus vorgehen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/8283) auf eine Kleine Anfrage de... weiterlesen
Auch Müttern hinter Gittern steht Elterngeld zu
Richtlinien der Familienministerin widersprechen dem Gesetz
Sozialgericht Berlin, Urteil vom 21. Oktober 2011, S 2 EG 139/08:
Auch während der Verbüßung einer Haftstrafe hat eine Mutter... weiterlesen
DGB fordert entschlossenes Engagement gegen Diskriminierung in Beruf und Gesellschaft
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wird fünf Jahre alt. Der DGB hat deshalb Arbeitgeber, Verbände und Parteien aufgefordert, entschlossener gegen Diskriminierung vorzugehen. Die Se... weiterlesen
Zu wenig Personal im Pflegeheim rechtfertigt geringere Vergütung
Nach dem Pflegeversicherungsgesetz sind Pflegeheime verpflichtet, in Vereinbarungen mit den Verbänden der Pflegekassen und den Sozialhilfeträgern die personelle Ausstattung im Pflege- und Be... weiterlesen
Patientenrechte stärken – Transparenz schaffen
Anlässlich einer im Bundesjustizministerium stattfindenden Verbändeanhörung äußert sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erstmals zu ihren Plänen... weiterlesen
Dietmar Hexel: DGB tritt Pakt für Klimaschutz bei
Zur Unterstützung des “Paktes für Klimaschutz” durch den Deutschen Gewerkschaftsbund erklärte Dietmar Hexel, DGB-Vorstandsmitglied, am Donnerstag in Berlin:
“Der DGB u... weiterlesen







