Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Schüler erhält Nachhilfe als Hartz-IV-Leistung

Nach Verabschiedung des sog. „Bildungspakets“ ist in Ausnahmefällen die Zahlung von Nachhilfeunterricht von dem Hartz-IV-Träger zu zahlen, wenn es um eine kurzfristige Hilfe geht, die zur Er... weiterlesen

Themen ausnahmef bildung bildungspakets hartz iv-leistung iv-tr nachhilfe nachhilfeunterricht rheingau schüler taunus verabschiedung wiesbaden zahlung

Der Sozialticker, Wähler

vor 103 Tagen

Jusos Minden-Lübbecke

NRW legt vor: Integrationsgesetz heute verabschiedet

Nordrhein-Westfalen hat heute als erstes Flächenland bundesweit ein Integrations- und Teilhabegesetz verabschiedet. Der Landesvorsitzende der NRW Jusos, Veith Lemmen, zeigte sich erfreut übe... weiterlesen

Themen begr chenland gesetz integrationsgesetz jusos kultur landesvorsitzende lemmen nordrhein-westfalen nrw teilhabegesetz veith verabschiedung

Jusos Minden-Lübbecke, SPD

vor 108 Tagen

German Foreign Policy

Die Widersprüche der Krise

(Eigener Bericht) - Nach der Verabschiedung der jüngsten drakonischen Sparmaßnahmen durch das griechische Parlament verlangen deutsche Manager neue Vergünstigungen für ausländische Unternehmen in Grie... weiterlesen

Themen athen bericht berlin bundesrepublik eigene griechenland kreditpaket krise parlament sparmaßnahme unternehmen verabschiedung widerspruch wirtschaft

German Foreign Policy, Wähler

vor 328 Tagen

German Foreign Policy

Nation ohne Grenzen

(Eigener Bericht) - Begleitet von heftigen Protesten bereitet die Regierung Ungarns die Verabschiedung einer neuen, an deutscher völkischer Politik orientierten Verfassung vor. Das Dokument beschwört... weiterlesen

Themen außenpolitik begleitet bericht berlin berlins budapest budapests eigene eu grenze nation politik protest ratspräsidentschaft regierung republik ungarn ungarn ungarns verabschiedung verfassung

German Foreign Policy, Wähler

vor 411 Tagen

Der Sozialticker

Hartz IV-Reform verabschiedet: Mieser Regelsatz und Fallstricke für Sanktionen

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wertet die Verabschiedung der Hartz IV-Reform als einen schlechten Tag für die Demokratie. „Wider besseres Wissen hat die große Koalition aus Union,... weiterlesen

Themen bonn demokratie deutschland erwerbslos fallstrick forum hartz iv-reform regelsatz sanktion verabschiedung

Der Sozialticker, Wähler

vor 455 Tagen

Netzpolitik

Französische Internetsperren ohne Richterbeschluss auf der Zielgeraden

Während in Tunesien die Zensur abgeschafft wird, ist Frankreich jetzt auf der letzten Zielgeraden der Verabschiedung von Loppsi2 („Gesetz über die Orientierung und Programmierung für die Durchsetzung... weiterlesen

Themen frankreich gesetz internetsperren loppsi orientierung programmierung richterbeschluss tunesien verabschiedung zensur zielgerade

Netzpolitik, Wähler

vor 493 Tagen

Netzpolitik

Französische Internetsperren ohne Richterbeschluss auf der Zielgeraden

Während in Tunesien die Zensur abgeschafft wird, ist Frankreich jetzt auf der letzten Zielgeraden der Verabschiedung von Loppsi2 („Gesetz über die Orientierung und Programmierung für die Durchsetzung... weiterlesen

Themen frankreich gesetz internetsperren loppsi orientierung programmierung richterbeschluss tunesien verabschiedung zensur zielgerade

Netzpolitik, Wähler

vor 493 Tagen

Der Sozialticker

Hartz IV-Reform nicht verfassungsgemäß: Paritätischer kündigt Unterstützung für Betroffene bei Klage

Als Affront gegen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Verabschiedung der Hartz-IV-Reform durch den Deutschen Bundestag. Der Verband forder... weiterlesen

Themen affront betroffene bundesverfassungsgericht iv-reform klage parit regierung unterstützung verabschiedung vorgabe wohlfahrtsverband

Der Sozialticker, Wähler

vor 537 Tagen

Der Sozialticker

BAföG: Kleiner Novelle muss große Reform folgen

Zur Verabschiedung der 23. BAföG-Novelle erklärt Kai Gehring, Sprecher für Hochschulpolitik: Nach monatelanger Hängepartie und unwürdigem Bund-Länder-Poker ums BAföG... weiterlesen

Themen baf bafög erkl g-novelle hochschulpolitik kai gehring ngepartie novelle reform sprecher verabschiedung

Der Sozialticker, Wähler

vor 588 Tagen

German Foreign Policy

Das Undenkbare denken

(Eigener Bericht) - Nach der Verabschiedung des 750 Milliarden Euro schweren Euro-Rettungspakets schwillt die Debatte über einen deutschen Ausstieg aus der Währungsunion an. Die stark in andere Eurolä... weiterlesen

Themen ausstieg bericht bundesrepublik debatte deutschland eigene europa griechenland rettungspakets undenkbare verabschiedung währungsunion

German Foreign Policy, Wähler

vor 746 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • Grüne Jugend MV
  • Parteizeitung
  • Netzpolitik
  • Jusos Minden-Lübbecke
  • Der Sozialticker
  • German Foreign Policy
  • Malte Spitz
  • NPD-Blog
  • SPD Putbus
  • Too Much Cookies Network
  • FDP BW
  • Websozis
  • SPD Bad Doberan