Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Fonds Heimerziehung startet

Menschen, die durch einen Heimaufenthalt in der BRD zwischen 1949 und 1975 Unrecht und Leid erfahren haben, können bei anhaltender Traumatisierung seit Januar 2012 Geld aus dem Fonds „Heimerziehu... weiterlesen
Der Sozialticker

Wie man sich gegen Unrecht wehrt - Infos zu Beratungshilfe und Prozeßkostenhilfe

Leider leben wir in einem Land, in dem es immer schwieriger wird, korrekt und anständig behandelt zu werden. Immer öfter gilt es, sich rechtlich gegen allerlei Unbill, begonnen beim Betrug b... weiterlesen
Der Sozialticker

Familienausschuss beschließt Antrag auf Entschädigung misshandelter Heimkinder

Berlin: (hib/AW) Kinder und Jugendliche, die während einer kommunalen oder kirchlichen Heimerziehung zwischen 1949 und 1975 zu Opfern von Unrecht und Misshandlungen geworden sind, sollen entsch&#... weiterlesen
Der Sozialticker

Zügige Entschädigung für Heimkinder jetzt auf den Weg bringen

Zur Einbringung des interfraktionellen Antrags “Opfern von Unrecht und Misshandlungen in Erziehungsheimen in den alten und neuen Bundesländern wirksam helfen” erklären Katja D... weiterlesen
Der Sozialticker

Erstattung zu Unrecht gezahlter Rentenversicherungsbeiträge abgelehnt

Mit seinem Urteil vom 21. Januar 2011 hat der 4. Senat des Landessozialgerichts den Antrag eines seit 1988 zu Unrecht in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherten Geschäftsführers ein... weiterlesen
Das rote Blog

“Blockaden generell sind jedoch nicht strafbar”

Dresden1302: Stadt Dresden hat Unrecht, OVG sagt: öffentliches Probesitzen für die Massenblockaden am 13.2. erlaubt weiterlesen
Der Sozialticker

Kindergeld zu Unrecht angerechnet

Das entschied die 8. Kammer des Sozialgerichts Detmold auf die Klage eines Arbeitslosen­geld-II-Beziehers. Diesem war seitens der beklagten Arbeitsgemeinschaft das Kindergeld als Einkommen auf seinen... weiterlesen
FDP BW

FDP-Minister wollen Straftatbestand der Genitalverstümmelung

Berlin — Mit einem neuen Straftatbestand soll die Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen künftig härter bestraft werden. Auf der Justizministerkonferenz in Berlin stellten die Länder Baden-Württem... weiterlesen
Ulrich Kelber

Politikverdrossenheit

Die Grünen stellen eine Antrag, das Wahlrecht zu ändern. Die Linken einen Antrag, Urteile gegen zu Unrecht verurteilte "Kriegsverbrecher" der NS-Zeit aufzuheben und die FDP kritisiert, dass nicht der... weiterlesen
Das rote Blog

“Dieses Jahr stehen noch zwei Wahlkämpfe an – Unterstützen auch Sie die CDU mit einer Spende und ver

Und solange lesen wir alle brav im Blog des CDU-Mitgliedes Dr. Ulrich Noetlinger mit! Wie die Gestaltung vermuten lässt bin ich ein Wähler der CDU, einer Partei welche völlig zu Unrecht... weiterlesen

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