Aktuelle Posts

Netzpolitik

Buch: Open Initiatives

Ein Nachtrag noch zur Reihe der rund um die re:publica erschienen Druckwerke zum netzpolitischen Themen: Ulrich Herb von der Wissenschaftsberatung scinoptica hat einen Sammelband mit dem Titel “... weiterlesen
Netzpolitik

Buch: Open Initiatives

Ein Nachtrag noch zur Reihe der rund um die re:publica erschienen Druckwerke zum netzpolitischen Themen: Ulrich Herb von der Wissenschaftsberatung scinoptica hat einen Sammelband mit dem Titel “... weiterlesen
FDP BW

Klares Ja zu Stuttgart 21

Die FDP in Baden-Württemberg bleibt bei ihrem klaren Ja zum umstrittenen Bauprojekt Stuttgart 21. „Wir sind nicht bereit, das Projekt zu kippen“, sagte Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke am Rande einer... weiterlesen
LobbyControl

Programmtipp - LobbyControl bei Phoenix

Unser Vorstandsmitglied Ulrich Müller nimmt am Dienstag, den 14.09.2010 als Gesprächspartner bei der Phoenix-Runde zum Thema “Der Atomkompromiss – Energierevolution oder Sieg des Lobbyismus?R... weiterlesen
Henning Schürig

Schießt Justizminister Goll auf Tortenwerfer?

“Polizei attackiert Goll”. Als ich das gelesen habe, dachte ich ja erst, nun wäre klar, warum unser Landes-Justizminister eine Schusswaffe braucht. Zum Hintergrund für Nicht-Bade... weiterlesen
Der Sozialticker

Demokratie in Europa braucht keine Stoppuhr

“Die anderen Fraktionen haben gepennt”, erklärt Alexander Ulrich, Obmann der Fraktion Die LINKE im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, anlässlich... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundesregierung begeht Verfassungsbruch

Die Bundesregierung hätte sich laut Bundesverfassungsgericht dem Zugriff der USA auf europäische Bankdaten widersetzen müssen“, erklärt Alexander Ulrich anlässlich der Verabsc... weiterlesen
Der Sozialticker

Situation von Älteren auf dem Arbeitsmarkt ist in den letzten Jahren besser geworden

Die Situation von Älteren auf dem Arbeitsmarkt ist immer noch alles andere als rosig, hat sich aber in den letzten Jahren verbessert, schreiben die Arbeitsmarktexperten Andrea Arlt, Martin Dietz... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundesarbeitsminister bricht Wahlversprechen

“Wahlversprechen der SPD haben eine immer kürzere Halbwertzeit”, erklärt Alexander Ulrich anlässlich einer schriftlichen Antwort des Bundesarbeitsministeriums zu den Forderu... weiterlesen
Axel Schäfer

Rede von Axel Schäfer zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2009

Axel Schäfer (Bochum) (SPD):Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können über alles reden; aber wir sollten uns zumindest an die Fakten halten. Also, noch einmal zur Erklärung an den... weiterlesen

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