Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Atommülllager Asse: Es fehlt der nötige Wille

Zu den neuen Zweifeln an der Rückholung des Atommülls aus der Asse erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik: Die neuen Bedenken zeigen vor allem, dass die Arbeiten an... weiterlesen
Der Sozialticker

EnBW darf mit Verantwortungslosigkeit bei AKW-Sicherheit nicht durchkommen

Zu ihrer Strafanzeige gegen EnBW als Betreiber des AKW Philippsburg 2 erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Sprecherin für Atompolitik: EnBW hat im Atomkraftwerk Philippsburg zentrale Sicherheitsanfor... weiterlesen
Netzpolitik

“Diese Fragen kann man durch bloßes Nachdenken beantworten”

Vergangene Woche hat Panorama über “Überflüssige Gesetze: Wie Politiker Sicherheit vorgaukeln” berichtet. Mit dabei war auch Hans-Peter Uhl (CSU), der sich seit Jahren als Hardliner für di... weiterlesen
Netzpolitik

Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl in der FAZ

In der (gedruckten) FAZ findet sich heute auf Seite 20 ein Gastbeitrag von Dr. Hans Peter Uhl zum Thema Internetsperren: “Was gelöscht werden muss, ist zu sperren”. Der CSU-Politiker... weiterlesen
Netzpolitik

CSU-Innenexperte Uhl: Löschen ist keine Lösung

Wer bisher glaubte, in der Bundesregierung habe sich “Löschen statt Sperren” als neue Devise im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet durchgesetzt, irrt wohlm... weiterlesen
Henning Schürig

Grüne Debatte zu Netzsperren-Enthaltungen

Wie schon zwei Einträge vorher angesprochen, gab es beim Netzsperrengesetz leider 15 grüne Enthaltungen (von 51 Fraktionsmitgliedern). Eine davon kam aus Baden-Württemberg - von Sylvia... weiterlesen
Der Sozialticker

Terrorgefährdete Alt-AKWs sofort abschalten

Anlässlich der von Greenpeace vorgelegten Analyse der Bedrohung durch die 7 Alt - AKWs erklärt Sylvia Kotting-Uhl, Karlsruher Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecherin der Bundes... weiterlesen
Der Sozialticker

Batteriegesetz ohne Umweltambitionen

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum neuen Batteriegesetz erklärt Sylvia Kotting-Uhl, umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Das Bundeskabin... weiterlesen
Der Sozialticker

Atomgesetzentwurf zur Asse legalisiert Rechtsbrüche

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Atomgesetzes erkären Sylvia Kotting-Uhl, umweltpolitische Sprecherin, Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender im Landtag von Niedersachsen... weiterlesen
Der Sozialticker

CDU-Umweltleitlinien: Weiter so nennt sich jetzt: Die Schöpfung bewahren

Zu den vom CDU-Vorstand beschlossenen Umweltleitlinien erklärt Sylvia Kotting-Uhl, umweltpolitische Sprecherin: CDU-Umweltleitlinien: „Weiter so“ nennt sich jetzt: „Die Schöpfung bewahren“ D... weiterlesen

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