EU-Agrarrat: Es bleibt beim ‘Greening’
Wir begrüßen ausdrücklich, dass der Vorschlag von Ilse Aigner, die Ökologisierung der Direktzahlungen aufzugeben, vom Tisch ist. Anders als sie glauben machen wollte, stand sie mit... weiterlesen
Aktuelle Posts
… und sie wissen immer noch nicht, was sie tun
Da schäme ich mich wieder mal.
Da schäme ich mich wieder mal für meine Volksvertreter, die in schöner Ahnungslosigkeit und in der Geborgenheit des Fraktionszwangs mit Regierungsmeh... weiterlesen
Innenminister muss Schweigen zu Bundestrojaner brechen
“Jetzt müssen sofort alle Karten auf den Tisch. Wenn es nicht das BKA war, dann muss geklärt werden, wer es denn dann in wessen Auftrag war. Wenn sich herausstellt, dass sich Bundes- o... weiterlesen
Gläubigerbeteiligung ist eine Farce
“Die Euro-Regierungen haben sich von den Banken einmal mehr über den Tisch ziehen lassen”, erklärt Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE. “Die gestiegenen... weiterlesen
Australien drohen 3-strikes
In Australien werden langsam die Weichen für eine 3-strikes-Regelung gestellt. Es läuft nach dem altbekannten Muster ab: Federführend ist eine Lobby-Organisation der Rechteinhaber, natürlich werden au... weiterlesen
Australien drohen 3-strikes
In Australien werden langsam die Weichen für eine 3-strikes-Regelung gestellt. Es läuft nach dem altbekannten Muster ab: Federführend ist eine Lobby-Organisation der Rechteinhaber, natürlich werden au... weiterlesen
Jugendmedienschutz: Die vergebene Chance in NRW
Als Ende des Jahres die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags scheiterte, durfte man kurz Hoffnung haben. Hoffnung, dass sich Kritiker und Befürworter endlich an einen Tisch setzen und ge... weiterlesen
Jugendmedienschutz: Die vergebene Chance in NRW
Als Ende des Jahres die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags scheiterte, durfte man kurz Hoffnung haben. Hoffnung, dass sich Kritiker und Befürworter endlich an einen Tisch setzen und ge... weiterlesen
Wir möchten nicht, dass solche Chaoten es schaffen, das öffentliche Leben lahmzulegen
Ich bin etwas irritiert. Während mir Einladungen zu CDU-Parties auf Facebook nur noch auf die Nerven gehen und ich dachte, das kurzfristige Sommerloch-Thema wäre schnell vom Tisch, zieht es wohl auf r... weiterlesen
Wir möchten nicht, dass solche Chaoten es schaffen, das öffentliche Leben lahmzulegen
Ich bin etwas irritiert. Während mir Einladungen zu CDU-Parties auf Facebook nur noch auf die Nerven gehen und ich dachte, das kurzfristige Sommerloch-Thema wäre schnell vom Tisch, zieht es wohl auf r... weiterlesen
