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Netzpolitik

IFG-Anfrage zum Wulff-Diekmann-Telefonat

Mathias Schindler hat heute Akteineinsicht in das Transcript vom Dialog zwischen Christian Wulff und dem Anrufbeantworter von Kai Diekmann im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes beim Bundespräsid... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 141 Tagen

Netzpolitik

IFG-Anfrage zum Wulff-Diekmann-Telefonat

Mathias Schindler hat heute Akteineinsicht in das Transcript vom Dialog zwischen Christian Wulff und dem Anrufbeantworter von Kai Diekmann im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes beim Bundespräsid... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 141 Tagen

Netzpolitik

Fakt: Die Tücken der Überwachungstechnik

Die MDR-Sendung Fakt berichtete gestern über “Die Tücken der Überwachungstechnik”. In Deutschland ist Abhörtechnik im Umlauf, die womöglich mehr kann als zulässig. Konkret geht es um Techn... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 213 Tagen

Netzpolitik

Fakt: Die Tücken der Überwachungstechnik

Die MDR-Sendung Fakt berichtete gestern über “Die Tücken der Überwachungstechnik”. In Deutschland ist Abhörtechnik im Umlauf, die womöglich mehr kann als zulässig. Konkret geht es um Techn... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 213 Tagen

Netzpolitik

China: Bei Anruf Protest

In China hat man die Zensurinfrastruktur ausgebaut und ein neues Feature als Service eingeführt: Wenn dort z.B. das Wort Protest in einem Telefonat fällt, wird das Gespräch automatisch abgebrochen. Da... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 430 Tagen

Der Sozialticker

0900 - Telefonate: Zustimmung zur Kündigung von Personalratsmitglied

Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz hat die vom zuständigen Personalrat verweigerte Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Personalratsmi... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 815 Tagen

Netzpolitik

Polizei kann abgehörte Gespräche nicht richtig löschen

Die Polizeibehörden in Bund und Ländern speichern entgegen geltender Rechtsprechung massenhaft abgehörte Telefonate und abgefangene Emails. Es fehlt schlicht an einer angemessenen L... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 939 Tagen

Kamikaze-Demokratie

Montag = Telefontag

Was habe ich eigentlich verpasst? Wann wurde der Montag zum offiziellen Tag des Telefonats erklärt? Oder ist das nur bei uns so? Das geht jetzt schon seit einigen Wochen so: jeden Montag klingelt das... weiterlesen

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Kamikaze-Demokratie, Wähler

vor 992 Tagen

LobbyControl

GSV = Groteske Selbst-Verleugnung?

Wir hatten vorgestern über die Gesellschaft zur Förderung umweltgerechter Straßen- und Verkehrsplanung (GSV) berichtet. Der Klima-Lügendetektor hat das Thema aufgegriffen und zitiert ein lustiges Tele... weiterlesen

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LobbyControl, Wähler

vor 1122 Tagen

Der Sozialticker

Gleichbehandlung männlicher und weiblicher Gefangener

Die Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen, der sich gegen die Ungleichbehandlung männlicher und weiblicher Gefangener in Bezug auf Telefonate und Einkaufsmöglichkeiten wandte, war erfo... weiterlesen

Themen bezug einkaufsm gefangene gleichbehandlung glichkeiten hafthaus strafgefangene telefonat ungleichbehandlung verfassungsbeschwerde

Der Sozialticker, Wähler

vor 1266 Tagen

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