Eurorettung = Bankenrettung = Demokratieabbau
Das Bundesverfassungsgericht hat sich erwartungsgemäß zurückgehalten und die ganz sicher nicht verfassungskonforme erste Stufe der Eurorettung mit ein paar sehr weit hergeholten Manierl... weiterlesen
Aktuelle Posts
Subventionen für Atomindustrie stoppen!
Zu den Plänen der Bundesregierung die Brennelementesteuer abzuschaffen, erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt: „Die Bundesregierung legt in der Atompolitik die nächste Wendung... weiterlesen
1 Milliarde Euro für die E-Mobilität sind 1 Milliarde zu viel
Mit ihrer Entscheidung, die Subventionen für die Elektromobilität auf 1 Milliarde Euro zu verdoppelt, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung endgültig jede Glaubwürdigkeit verspielt... weiterlesen
Diese Subventionen sind überflüssig!
Gut 2,2 Millionen Euro der Steuerzahler spendiert das Bundesforschungsministerium den sieben Teilnehmern des Projekts „Gesund Wohnen mit Stil“. Für ältere Menschen soll im Wesentlichen ein B... weiterlesen
Wo sparen? Umweltschädliche Subventionen!
Die Bundesregierung muss kräftig sparen, da sowohl die Maastricht-Kriterien als auch die neue Schuldenbremse sonst nicht eingehalten werden können. Die Frage ist nur wo?
Während einige... weiterlesen
Duckhome: Hartz4-Aufstockerei kostet 10,9 Milliarden Euro pro Jahr
Eine 10,9-Milliarden-Subvention für Unternehmen, die ihr “Geschäftsmodell” darauf aufbauen, die eigenen Beschäftigten absichtlich unterhalb des Existenzminimums zu bezahlen.... weiterlesen
Heutiger Elektroauto-Gipfel ist ein Irrweg
BdSt gegen neue Subventionen
Subventionen für die Konzerne, Spielwiesen für die Politik und Kosten für die Steuerzahler – das ist der Gipfel!
Der Bund der Steuerzahler lehnt den planwir... weiterlesen
Bildung fördern statt Subventionen ausschütten
Zum erschienenen Bericht der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) erklärt Petra Sitte, stellvertretende Vorsitzende und forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:
“... weiterlesen
Subventionen sollen 2010 reduziert werden
Berlin: (hib/HLE/STO) Die Maßnahmen zur Ankurbelung der durch die Wirtschaftskrise eingebrochenen Konjunktur haben die Finanzhilfen des Bundes kräftig steigen lassen. Wie aus dem als Unterri... weiterlesen
Subvention für Freibadsanierung muss zurückgezahlt werden
Die Stadt Schmallenberg muss eine ihr im März 2001 durch die Bezirksregierung Arnsberg für die Sanierung ihres Freibades gewährte Subvention in Höhe von fast 280.000 Euro plus Zins... weiterlesen
