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Netzpolitik

Internet-Zensur im Iran: “Sauberes” nationales Intranet statt Internet

Der Iran leitet die nächste Stufe der Internet-Zensur ein. Der Zugang zum weltweiten Netz soll standardmäßig abgeschnitten werden. Stattdessen will man ein nationales, sauberes Netz errichten. Die Isl... weiterlesen

Themen internet intranet iran netz republik saubern stattdessen stufe vorreiter zensur zugang

Netzpolitik, Wähler

vor 46 Tagen

Netzpolitik

Internet-Zensur im Iran: “Sauberes” nationales Intranet statt Internet

Der Iran leitet die nächste Stufe der Internet-Zensur ein. Der Zugang zum weltweiten Netz soll standardmäßig abgeschnitten werden. Stattdessen will man ein nationales, sauberes Netz errichten. Die Isl... weiterlesen

Themen internet intranet iran netz republik saubern stattdessen stufe vorreiter zensur zugang

Netzpolitik, Wähler

vor 46 Tagen

Netzpolitik

EU droht Deutschland wegen Vorratsdatenspeicherung

Heise berichtet: EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen Vorratsdatenspeicherung erreicht nächste Stufe. Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission sind in drei Stufen gegliedert. Zunächst verschick... weiterlesen

Themen aufforderungsschreiben deutschland eu eu-kommission fall gerichtshof gründen heise mahnschreiben mitgliedsstaat stufe vertragsverletzungsverfahren vorratsdatenspeicherung

Netzpolitik, Wähler

vor 212 Tagen

Netzpolitik

EU droht Deutschland wegen Vorratsdatenspeicherung

Heise berichtet: EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen Vorratsdatenspeicherung erreicht nächste Stufe. Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission sind in drei Stufen gegliedert. Zunächst verschick... weiterlesen

Themen aufforderungsschreiben deutschland eu eu-kommission fall gerichtshof gründen heise mahnschreiben mitgliedsstaat stufe vertragsverletzungsverfahren vorratsdatenspeicherung

Netzpolitik, Wähler

vor 212 Tagen

Der Sozialticker

Eurorettung = Bankenrettung = Demokratieabbau

Das Bundesverfassungsgericht hat sich erwartungsgemäß zurückgehalten und die ganz sicher nicht verfassungskonforme erste Stufe der Eurorettung mit ein paar sehr weit hergeholten Manierl... weiterlesen

Themen bankenrettung bundesverfassungsgericht ckgehalten demokratieabbau eurorettung kapital manierlichkeiten nsche stufe subvention

Der Sozialticker, Wähler

vor 260 Tagen

Der Sozialticker

Zweite Chance – auch bei der Verbraucherinsolvenz

Beim Achten Deutschen Insolvenzrechtstag hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger heute in Berlin ihre Pläne für die zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform vorgestellt.... weiterlesen

Themen achten berlin bundesjustizministerin bundesregierung chance insolvenzrechtsreform insolvenzrechtstag regierung sabine leutheusser- schnarrenberger stufe verbraucherinsolvenz

Der Sozialticker, Wähler

vor 414 Tagen

Der Sozialticker

Keine Anrechnung der Elternzeit auf die Stufenlaufzeit im Entgeltsystem des TVöD

Die Vergütung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) richtet sich nach der Entgeltgruppe, in die der Arbeitnehmer eingruppiert ist. Innerhalb der Entgeltgruppe be... weiterlesen

Themen anrechnung arbeitnehmer elternzeit entgeltgruppe entgeltsystem stufe stufenlaufzeit tung tvöd verg

Der Sozialticker, Wähler

vor 481 Tagen

Der Sozialticker

Neuberechnung des Vergleichsentgelts bei Alleinerziehenden nach Beendigung des Grundwehr- oder Zivil

Im Vergütungssystem des BAT waren familienstands- und kinderbezogene Entgeltbestandteile vorgesehen. Alleinerziehende erhielten sowohl den familienstandsbezogenen Ortszuschlag der Stufe 2 als auc... weiterlesen

Themen alleinerziehende beendigung kind neuberechnung ortszuschlag stufe tungssystem verg vergleichsentgelts zivil

Der Sozialticker, Wähler

vor 759 Tagen

LobbyControl

Nebentätigkeiten von Abgeordneten wieder online - Bundestag muss nachbessern!

Seit 1.März können wir die Nebentätigkeiten der Abgeordneten des Deutschen Bundestags wieder auf der Bundestagshomepage einsehen, in groben Stufen sind auch ihre Nebeneinkünfte dort aufgeführt. Die im... weiterlesen

Themen abgeordnete bundestag bundestagshomepage nebeneinkunft nebentätigkeit öffentlichkeit stufe transparenzregeln

LobbyControl, Wähler

vor 813 Tagen

FDP BW

FDP drückt ab jetzt aufs Tempo

Angesichts schwacher Umfragewerte will die FDP ihre Ziele in der Bundesregierung konsequenter als bisher umsetzen. “Wir werden eine Stufe härter schalten”, sagte Gesundheitsminister Rösler... weiterlesen

Themen bundesregierung fdp generalsekretär gesundheit gesundheitsminister krisentreffen regierung rösler stufe tempo umfragewert

FDP BW, FDP

vor 838 Tagen

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