Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Praxisgebühr ist unsozial und überflüssig

“Die ersatzlose Streichung einer unsinnigen Maßnahme ist sehr wohl eine Lösung”, antwortet Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, auf die Einlass... weiterlesen
Der Sozialticker

8 Wochen nach Antrag erste Reaktion vom Jobcenter - Androhung vollständiger Streichung von Leistunge

8 Wochen nach Antrag erste Reaktion vom Jobcenter und – trotz Erklärung der Rechtswidrigkeit durch die Bundesagentur für Arbeit - Androhung vollständiger Streichung von Leistungen Acht... weiterlesen
Der Sozialticker

Kürzungen bei der Arbeitsmarktpolitik führen nicht zu besserer Vermittlung

“Die Streichungen bei den arbeitsmarktpolitischen Förderinstrumenten werden viele Erwerbslose auf schmerzhafte Weise zu spüren bekommen”, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsm... weiterlesen
Der Sozialticker

Ansprüche auf Elterngeld bei Hartz IV nicht verlieren

Widerspruch gegen Teilauszahlung unbedingt sofort einlegen DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband weist darauf hin, dass mit der Streichung des Elterngeldes bei Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher a... weiterlesen
Der Sozialticker

2.200 Spitzenverdiener verlieren weniger als 380 Euro monatlich

“Wer die Streichung des Elterngelds für Spitzenverdiener als sozialen Ausgleich zu verkaufen versucht, verhöhnt die ärmsten Familien im Land”, kommentiert Diana Golze, kinde... weiterlesen
FDP BW

FDP will Topverdienern das Elterngeld streichen

Der Focus berichtet: Was für Hartz-IV-Empfänger angemessen ist, kann auch Wohlhabenden nicht schaden. Das jedenfalls findet die FDP und schlägt vor: Die oberen Zehntausend sollten ebenfalls kein Elter... weiterlesen
Der Sozialticker

Wohnungs- und Mietenpolitik der Bundesregierung

• Widersprüchlich: Sparpolitik und Energiekonzept • Ungerecht: Wohngeldkürzungen treffen Einkommensschwächste • Kurzsichtig: Streichungen bei der Städtebauförderung stoppen In... weiterlesen
Der Sozialticker

DStGB begrüßt Abkehr von Wohngeldkürzung - Kritik an Streichung der Heizkostenpauschale

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt, dass die Bundesregierung von Plänen Abstand genommen hat, die Wohngeldausgaben von rund 800 Mio. Euro auf 491 Mio. Euro zu se... weiterlesen
Der Sozialticker

KOSTEN FÜR UNTERKUNFT - DStGB begrüßt Abkehr von Wohngeldkürzung

Kritik an Streichung der Heizkostenpauschale Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) begrüßt, dass die Bundesregierung von Plänen Abstand genommen hat, die Wohngeldausgaben v... weiterlesen
Der Sozialticker

Weiterer Sieg für die Steuerzahler

Urteil zum häuslichen Arbeitszimmer Der Bund der Steuerzahler (BdSt) begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Streichung des Abzugsverbots des häuslichen Arbeit... weiterlesen

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