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German Foreign Policy

Tarnen und täuschen

(Eigener Bericht) - Mit einer Strategie der Täuschung will Berlin die Forderungen des designierten französischen Staatspräsidenten François Hollande nach einem Ende der blanken deutschen Spardiktate a... weiterlesen
German Foreign Policy

Kämpfe im Sahel

(Eigener Bericht) - Anlässlich anhaltender bewaffneter Auseinandersetzungen in der Sahel-Region leitet Berlin Schritte zur Ausweitung seines Einflusses in dem Gebiet ein. Seit Mitte Januar eskalieren... weiterlesen
Netzpolitik

Justizministerin: Taktisches Foul gegen Piratenpartei

Die FDP ist bei 3% in den Umfragen angekommen und hat sich eine neue Strategie ausgedacht: Der politische Gegner scheint jetzt die Piratenpartei zu sein, die im Gegensatz zur FDP immer höher in den Um... weiterlesen
Netzpolitik

Justizministerin: Taktisches Foul gegen Piratenpartei

Die FDP ist bei 3% in den Umfragen angekommen und hat sich eine neue Strategie ausgedacht: Der politische Gegner scheint jetzt die Piratenpartei zu sein, die im Gegensatz zur FDP immer höher in den Um... weiterlesen
Netzpolitik

Berliner Open-Data-Strategie veröffentlicht

Gestern, am 16. Februar, veröffentlichte die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung eine Open Data Strategie (pdf) für das Land Berlin. Die Studie mit stolzen 175 Seiten (inkl. Anh... weiterlesen
Netzpolitik

Berliner Open-Data-Strategie veröffentlicht

Gestern, am 16. Februar, veröffentlichte die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung eine Open Data Strategie (pdf) für das Land Berlin. Die Studie mit stolzen 175 Seiten (inkl. Anh... weiterlesen
German Foreign Policy

Partners in Leadership (II)

(Eigener Bericht) - Mit einer neuen außenpolitischen Strategie sucht die Bundesregierung die Spielräume ihrer globalen Machtpolitik zu erweitern. Das "Gestaltungsmächte-Konzept", das in der vergangene... weiterlesen
German Foreign Policy

Partners in Leadership

(Eigener Bericht) - Mit seiner aktuellen Lateinamerika-Reise forciert der deutsche Außenminister eine neue Strategie für die globale Machtpolitik Berlins. Demnach strebt die Bundesrepublik engere Part... weiterlesen
Netzpolitik

Deutschland wird ACTA vorerst nicht unterzeichnen

Deutschland wird vorerst das ACTA-Abkommen nicht unterzeichnen. Das Auswärtige Amt habe die Weisung zurückgezogen, wie dpa twitterte. Das ist zwar positiv, aber auch kein großer Grund zur Freude. Eine... weiterlesen
Der Sozialticker

Aktuelle Stunde beantragt: Energiewende – Bundesregierung ohne Strategie

Wir haben eine Aktuelle Stunde beantragt, mit dem Titel: “Effizienzstrategie, Energieeinsparung, erneuerbares Energiengesetz – Haltung der Bundesregierung angesichts der unterschiedlichen Positi... weiterlesen

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