Deutschland immer sicherer
“Dass es angesichts einer zunehmenden Verelendung und Verunsicherung ganzer Bevölkerungsschichten im Zeichen der kapitalistischen Krise erstmals seit sieben Jahren zu einem geringfügig... weiterlesen
Aktuelle Posts
139 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten im November 2011 verletzt
Berlin: (hib/STO) Im November vergangenen Jahres sind in Deutschland 139 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/8309) auf... weiterlesen
Jede Form von Extremismus ist eine erhebliche Bedrohung für unser Land
Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz?
„Extremismus, egal ob rechts, links oder islamistisch motiviert, stellt eine erhebliche Bedrohung für unser Land da. Die Ermittlungen zu entsprechenden... weiterlesen
Und dann war die Webseite plötzlich weg
Die FAZ hat Hans-Peter Uhl zum Staatstrojaner interviewt. Uhl fordert darin ein zentrales Trojaner-Kompetenzzentrum. Fürs Archiv sei noch hier auf den abschließenden Dialog verwiesen: Über welche digi... weiterlesen
Und dann war die Webseite plötzlich weg (Update)
Die FAZ hat Hans-Peter Uhl zum Staatstrojaner interviewt. Uhl fordert darin ein zentrales Trojaner-Kompetenzzentrum. Fürs Archiv sei noch hier auf den abschließenden Dialog verwiesen: Über welche digi... weiterlesen
Hartz IV-Sanktion wegen Verweigerung einer Beihilfe zur Straftat
Hartz4-Plattform registriert drastische Willkür-Steigerung von Leistungskürzungen
„Leider ist es kein Einzelfall, dass – wie in dem uns jüngst bekannt gewordenen Hamburger Beispiel – di... weiterlesen
Interessenausgleich beim Thema Vorratsdatenspeicherung?
Die Diskussion um die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung hat derzeit wieder Hochkonjunktur. Mobilfunkanbieter speichern Daten länger als erlaubt, Politiker fordern neue Regelungen zum "... weiterlesen
SPD-Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung in der Kritik
Der Gesprächskreis "Netzpolitik und digitale Gesellschaft" des SPD-Parteivorstandes plädiert zusammen mit Alvar Freude vom AK Vorrat für eine "differenzierte" Form der Vorratsdate... weiterlesen
Warum Anonymität gefährlicher ist als eine Schusswaffe
...erklärt Bundesinnenminister HP Friedrich auf Abgeordnetenwatch:
Nach Straftaten mit legalen Schusswaffen von Sportschützinnen und Sportschützen müssen die Ursachen und begünstigenden Umstände für e... weiterlesen
Warum Anonymität gefährlicher ist als eine Schusswaffe
...erklärt Bundesinnenminister HP Friedrich auf Abgeordnetenwatch:
Nach Straftaten mit legalen Schusswaffen von Sportschützinnen und Sportschützen müssen die Ursachen und begünstigenden Umstände für e... weiterlesen
