Kinderfreundlichkeit fördern statt Kinderlose bestrafen
“Wir brauchen mehr Kinderfreundlichkeit statt Strafen für Kinderlose”, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Gunnar Winkler... weiterlesen
Aktuelle Posts
Spotlight (73)
Heute mal wieder ein paar Links, schön unsortiert, aber wenigstens nicht Rechts. Könnt ihr euch vorstellen, ihr geht in den Supermarkt, kauft aber nichts und am Ausgang werden von Euch 10 Eu... weiterlesen
Das Jobcenter Bochum übt Staatsanwaltschaft
Eine Zeitung mit großen Buchstaben und den noch größeren Bildern meldete vor Ostern sichtlich entsetzt, daß die Arbeitsargenturen im vergangenen Jahr häufig Strafen verhä... weiterlesen
Hintergründe zum ungarischen Mediengesetz
In Ungarn tritt am 1.1.2011 ein neues Mediengesetz in Kraft, das etwas mehr als ungewöhnlich ist. Ungewöhnlich daher, dass man die darin festgelegten Maßnahmen nicht in einem europäischen Nachbarland... weiterlesen
Hintergründe zum ungarischen Mediengesetz
In Ungarn tritt am 1.1.2011 ein neues Mediengesetz in Kraft, das etwas mehr als ungewöhnlich ist. Ungewöhnlich daher, dass man die darin festgelegten Maßnahmen nicht in einem europäischen Nachbarland... weiterlesen
Schwarz/Gelb beschließt härtere Strafen bei Widerstand gegen Polizisten
Passend zu den “Stuttgart 21″ Protesten und dem angekündigten “Heissen Herbst” der Gewerkschaften dreht Schwarz/Gelb mal eben an der Polizeistaatschraube. Wäre ja auc... weiterlesen
Die Polizei vor Gewalt schützen – und das Strafgesetzbuch vor Schwarz-Gelb
Zum Kabinettsbeschluss, schärfere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten vorzusehen, erklären Jerzy Montag, Sprecher für Rechtspolitik, und Wolfgang Wieland, Sprecher für Innere Siche... weiterlesen
Mehr Sanktionen schaffen nicht mehr Arbeitsplätze
“Mehr Strafen für Langzeitarbeitslose werden die sich anbahnende Katastrophe auf dem Arbeitsmarkt nicht verhindern”, kritisiert Klaus Ernst die Ankündigung von Arbeitsministerin... weiterlesen
Harte Strafen bei Leistungsbetrug
Vom Hauptzollamt Regensburg wurden bis Ende November diesen Jahres weit über 900 Ermittlungsverfahren wegen Leistungsbetrug zu Lasten der Agentur für Arbeit und verschiedener Arbeitsgemeinsc... weiterlesen
Schärfere Strafen für Einschmuggeln von Drogen in Gefängnisse
Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat nachdrücklich gefordert, das Einschmuggeln von Drogen in Gefängnisse härter zu bestrafen. Eine nordrhein-westfälische Bu... weiterlesen
