blogs.demokratie24.de - Tag 'zivilgesellschaft' (RSS 2.0)

Die Politik in Europa hat damit nicht gerechnet und schaut erstmal fassungslos zu

Netzpolitik — Mon, 23 Apr 2012 07:56:39 GMT

Die Futurezone hat ein Interview mit dem Kulturökonomen Paul Stepan zum Urheberrecht: “Die Politik ist verunsichert” Die Nutzer wollen heute beim Urheberrecht mitreden? Das haben auch die Proteste gegen ACTA gezeigt. Sie sind großteils nicht aus der Politik, sondern aus der Zivilgesellschaft gekommen. Bislang war das Urheberrecht in der Poltik eine beliebte Materie, denn die [...]

#SOPA, #ACTA & Co – Lebt die Digitale Zivilgesellschaft?

Netzpolitik — Sat, 21 Jan 2012 12:09:22 GMT

Ich war heute zu Gast beim DRadioWissen OnlineTalk zum Thema “#sopa, #acta & co – Lebt die Digitale Zivilgesellschaft?” Mit dabei waren (zugeschaltet) Jan-Philipp Albrecht (Grüner MEP) und Ulrike Lange (Freie Journalistin), moderiert wurde die Sendung von Vera Linß. Die 55 Minuten lange Diskussion gibt es als MP3.

#SOPA, #ACTA & Co – Lebt die Digitale Zivilgesellschaft?

Netzpolitik — Sat, 21 Jan 2012 12:09:22 GMT

IT-Gipfel: Auf der Datenautobahn in die vierte Dimension

Netzpolitik — Tue, 06 Dec 2011 09:08:53 GMT

Heute ist mal wieder IT-Gipfel, die “Bundesregierung sucht den Schulterschluss mit der Industrie”, vergisst dabei wie immer die Zivilgesellschaft, und schüttet Geld in die üblichen Industriekanäle für Großprojekte, die manchmal vielleicht auch etwas werden. Soweit so gut. Lachen musste ich aber über ein Grußwort von Horst Seehofer, das mit viel Retro-90-Charme auf wenig Platz daher [...]

IT-Gipfel: Auf der Datenautobahn in die vierte Dimension

Netzpolitik — Tue, 06 Dec 2011 09:08:53 GMT

Abgeordnetenwatch: seit heute alle 149 Berliner Volksvertreter online

Hauptstadtwahl — Wed, 26 Oct 2011 13:17:05 GMT

Beim Portal Abgeordnetenwatch.de , welches sich der transparaten Zivilgesellschaft verschrieben hat, kann man seit heute alle 149 gewählten Volksvertreter für die 17. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses Berlin mit Bild und Kurzinfo sehen und per Email Fragen an sie stellen. Am morgigen Donnerstag, dem 27. Oktober, rund sechs Wochen nach der Wahl, tritt das Landesparlament (Abgeordnetenhaus) zu [...]

PR-Rat rügt Lobbyagentur hinter der Non Toxic Solar Alliance

LobbyControl — Fri, 29 Jul 2011 12:23:36 GMT

Die Non Toxic Solar Alliance stellte sich als gemeinnützige Initiative aus Wissenschaftlern, Solarunternehmen und Zivilgesellschaft dar. Aber Recherchen von LobbyControl zeigten, dass sie eine Gründung der Lobbyagentur Bohnen Kallmorgen und Partner war, die neue Kunden aus der Solarbranche gewinnen wollte. Der PR-Rat hat nun BKP und NTSA wegen ihres irreführenden Auftretens gerügt und sie ...

PR-Rat mahnt Lobbyagentur hinter der Non Toxic Solar Alliance

LobbyControl — Fri, 29 Jul 2011 12:23:36 GMT

OECD-Communiqué: Kein Wort zur Netzneutralität

Netzpolitik — Tue, 28 Jun 2011 12:34:36 GMT

Heute und morgen findet bekanntlich die OECD-Konferenz "The Internet-Economy: Generating Innovation and growth"statt. Anders als beim eG8 wurde dieses Mal die Zivilgesellschaft von vornherein eingeladen, und musste sich nicht auf die Konferenz protestieren.

Heute wurde nun den Beteiligten der Entwurf des Abschlusscommuniqués vorgelegt. Zu loben sind die Betonung eines offenen, dynamischen und interoperablen Internets und ...

OECD-Communiqué: Kein Wort zur Netzneutralität

Netzpolitik — Tue, 28 Jun 2011 12:34:36 GMT

Beim e-G8-Forum läuft alles nach Plan

Netzpolitik — Tue, 24 May 2011 15:08:18 GMT

Beim e-G8-Forum hat Nicolas Sarkozy Netzneutralität als unmöglich bezeichnet und staatliche Zugriffe ins Netz gefordert.

Ich nehme das als Anlass, den Aufruf zu kreativem Protest und die Erklärung der Zivilgesellschaft zum e-G8-Forum in Erinnerung zu rufen.

Erklärung der Zivilgesellschaft an e-G8 und G8

Netzpolitik — Fri, 20 May 2011 19:04:42 GMT

In der kommenden Woche findet in Frankreich der 37. G8-Gipfel statt. Bereits vor einigen Monaten hatten wir mit Misstrauen festgestellt, dass man sich dort nun erstmalig auch des Internets annehmen möchte - ausgerechnet unter der Präsidentschaft von Nicolas Sarkozy, der für Netzsperren und 3-strikes einsteht. Als Weltwirtschaftsgipfel steht der G8 nicht gerade für eine ...

Bundesfreiwilligendienst: Zivilgesellschaft statt Bürokratie stärken

Der Sozialticker — Sat, 12 Feb 2011 12:00:19 GMT

Zur Debatte im Bundesrat über den Gesetzentwurf zum Bundesfreiwilligendienst erklärt Kai Gehring, Sprecher für Jugendpolitik:
Der quantitative und qualitative Ausbau der Freiwilligendienste ist seit Jahren überfällig. Jetzt rächt sich, dass die Freiwilligendienste von CDU-Jugendministerinnen über Jahre systematisch vernachlässigt wurden. Es ist bedauerlich, dass Ministerin Schröder die Freiwilligendienste zum bloßen Lückenbüßer des wegfallenden Zivildienstes degradiert. Schröders Gesetz [...]

Müssen Politiker in Sachen Netz nachsitzen oder braucht gute Netzpolitik Zeit?

Netzpolitik — Sat, 27 Nov 2010 12:14:56 GMT

Vor zwei Wochen haben die beiden grünen-Politiker Konstantin von Notz und Malte Spitz in einem Gastbeitrag bei Zeit-Online der Regierung vorgeworfen, sie müsste die Möglichkeiten des Internets endlich erkennen und neue Beteiligungsmöglichkeiten schaffen: Politiker müssen in Sachen Netz nachsitzen.

Netzpolitik muss als Multi-Stakeholder-Ansatz verstanden werden, das heißt: Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft müssen von Anfang an gleichberechtigt beteiligt sein. Diesen Weg gehen die Vereinten Nationen seit Jahren. Der Blick ins Ausland lohnt: In Brasilien hat sich ein Lenkungskreis gebildet, um netzpolitische Fragen mit allen Beteiligten zu diskutieren. Solch ein netzpolitischer Neuanfang ist wichtiger denn je, nicht nur für eine zukunftsfähige Netzpolitik, sondern für die demokratische Auseinandersetzung insgesamt.

Gestern haben die beiden FDP-Politiker Manuel Höferlin und Jimmy Schulz darauf geantwortet und erklärt, die beiden Grünen würden sich irren: Gute Netzpolitik braucht Zeit.

Wenn die Grünen außerdem monieren, Netzpolitik werde in Deutschland nicht als Multi-Stakeholder-Aufgabe verstanden, so irren sie erneut: Ein Blick auf die IKT-Strategie der Bundesregierung zeigt das starke Engagement der Bundesregierung für wissenschaftliche Forschung im IT-Bereich und die Zusammenarbeit mit forschenden Unternehmen. Und über eine starke Medienlandschaft sowie parlamentarische Gremien wie zum Beispiel die Enquete-Kommission oder den Unterausschuss Neue Medien ist auch die Zivilgesellschaft hervorragend in die deutsche Netzpolitik eingebunden. Den Kolleginnen und Kollegen der Grünen sei deshalb empfohlen, die Arbeit einer Regierung am Ende einer Wahlperiode zu bewerten.

*Wobei ich ja das Beispiel mit der IKT-Strategie etwas unglücklich finde, weil dort nicht wirklich ein Multi-Stakeholder-Ansatz praktiziert wird. Das sieht man beispielsweise am Thema Netzneutralität. Die Arbeitsgruppe “Digitale Infrastrukturen als Enabler für innovative Anwendungen” berät das Wirtschaftsministerium bei der IKT-Strategie und dort ist die Netzneutralität auch angesiedelt. Man kann sich das Ergebnis schon bildhaft vorstellen, wenn man die Beteiligten sieht:

Co-Vorsitzende:
René Obermann, Vorstandsvorsitzender Deutsche Telekom AG
Dr. Bernd Pfaffenbach, Staatssekretär Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Mitglieder:
Thorsten Dirks, E-Plus Mobilfunk
Gerd Eickers, VATM
Dr. Adrian v. Hammerstein, Kabel Deutschland
Prof. Dr. Hermann Eul, Infineon Technologies
Stefan Koetz, Ericsson
Jürgen Kunz, Oracle Deutschland
Matthias Kurth, Bundesnetzagentur
Prof. Dr. Christoph Meinel, Hasso Plattner Institut
Herbert Merz, Nokia Siemens Networks
Dr. Bernhard Rohleder, BITKOM
René Schuster, Telefónica O2 Germany
Carlo Wolf, Cisco Deutschland
Christian Wolff, Lantiq Deutschland
Alf Henryk Wulf, Alcatel-Lucent Deutschland

Sieht so ein wünschenswerter Multi-Stakeholder-Dialog in der Netzpolitik aus?

Zivilgesellschaft fordert Stopp des europaweiten Zwangs zur Vorratsdatenspeicherung

Netzpolitik — Mon, 28 Jun 2010 15:24:31 GMT

Pressemitteilung des AK-Vorratsdatenspeicherung: Zivilg [...]