blogs.demokratie24.de - Tag 'regierungsprogramm' (RSS 2.0)

Wir sind Deutschland - nur wer ist die Frage

Der Sozialticker — Sat, 04 Jul 2009 11:25:04 GMT

Wir sind Deutschland - Zum Regierungsprogramm von CDU/CSU (Nachdenkseiten)
Die Union malt eine Welt, die mit der Wirklichkeit nichts zu tun hat. Die Krise wäre nie gekommen, wenn man nur auf CDU und CSU gehört hätte. Alles was unter der Führung der Kanzlerin getan wurde, war erfolgreich. Für alles was schlecht läuft, sind die anderen schuld. [...]

CDU bleibt Kraft-los

NRW SPD — Mon, 29 Jun 2009 15:01:15 GMT

foto by: worldeconomicforum
“Wir haben die Kraft”, so ist das neue “Regierungsprogramm” von CDU und CSU überschrieben.
Liebe CDU, hör bitte mal gut zu:
Es reicht ja, dass du dir in letzter Zeit massiv SPD-Claims ausgeliehen hast. “Wir in Europa”, “wir in NRW” - alles schon mal dagewesen. Nun ja. Geschenkt.
Wir können es ja auch verstehen, dass [...]

Wahlprogramm der CDU für die Bundestagswahl 2009

Björn Hinrichs — Sun, 28 Jun 2009 19:30:53 GMT

Unter dem Titel “WIR HABEN DIE KRAFT – Gemeinsam für unser Land. Regierungsprogramm 2009 – 2013″, hat die CDU/CSU das aktuelle Wahlprogramm, bzw. Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2009 veröffentlicht.
Hier geht es zum Download.

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Wikileaks: Regierungsprogramm der Union online

Netzpolitik — Tue, 23 Jun 2009 20:46:03 GMT

Nur damit nachher niemand sagen kann, er hätte von nichts gewusst: Wikileaks hat den Entwurfs des "Regierungsprogramms 2009 – 2013 von CDU und CSU" (PDF, 400KB), Stand 20. Juni, über den derzeit so angeregt diskutiert wird.

Der Entwurf für das Wahlprogramm der Union ist nicht für Menschen geschrieben, die eine Affinität zum Internet haben. [...]

Was jetzt, liebe CDU?

FDP BW — Mon, 22 Jun 2009 19:15:35 GMT

[...] In ihrem “Regierungsprogramm 2009-2013″ schreiben die Unionsparteien eine Koalition mit der FDP als Wahlziel fest. CDU und CSU wollten “mit den Freien Demokraten eine Regierung bilden”, weil sich damit das meiste von ihrem “Gedankengut” durchsetzen ließe, sagte Merkel. Dennoch umwarben Unionspolitiker auch die Grünen als möglichen Koalitionspartner.
http://www.welt.de/die-welt/article3970368/Union-schreibt-Koalition-mit-FDP-als-Wahlziel-fest.html
Ergo: Nur Stimmen für die FDP sind sichere [...]

SPD beschließt in Berlin Regierungsprogramm

SPD Rerik Salzhaff Kroepelin — Sun, 14 Jun 2009 18:37:32 GMT

Im Moment läuft das noch auf allen Kanälen und in den nächsten Tagen wird darüber sicher einiges in der Presse stehen: Die SPD hat heute, auf ihrem außerordentlichen Parteitag in Berlin, ihr Regierungsprogramm beschlossen. Hier kann man das Regierungsprogramm in Ruhe nachlesen. Und hier kann man die Rede unseres Kanzlerkanidaten Frank-Walter Steinmeier noch einmal nachlesen. [...]

Regierungsprogramm angenommen

Websozis — Sun, 14 Jun 2009 13:23:02 GMT

Das Regierungsprogramm wurde ohne Gegenstimmen angenommen.
Nun redet Frank-Walter Steinmeier. “Dieser Sonntag war ein guter Sonntag”
Die Partei war sehr geschlossen und selbstbewußt in Richtung Wahl unterwegs. Die Antwort auf die Krise kann nur sozial und demokratisch lauten.
Die Sozialdemokratie steht zu den Menschen. Wir wollen gewinnen und wir werden gewinnen

Die Beratung des Regierungsprogramms beginnt

Websozis — Sun, 14 Jun 2009 11:15:04 GMT

Peer Steinbrück führt in das erste Kapitel des Programms ein. Die Antwort auf die Krise kann nicht sein eine Politik zu machen, die die Ursache der Krise gefördert hat.
Für ihn ist die Krise eine Zäsur im Finanzsystem. Die Dominanz anglo-amerikanischer Finanzmärkte lässt nach.
Das Regierungsprogramm muss Antworten auf die Frage liefern, wer bezahlt die Kosten der [...]

Während die Aussprache läuft

Websozis — Sun, 14 Jun 2009 10:52:48 GMT

lade ich gerade die Bilder von den Speicherkarten und bereite den Upload vor.
Zwei Meter vor mir gibt gerade Peer Steinbrück ein Fernsehinterview. Parallel spricht gerade Andrea Nahles zum Regierungsprogramm. Regierungsprogramm deshalb, weil die SPD bei der Bundestagswahl antritt um danach mitzuregieren und mit Frank-Walter Steinmeier den Kanzler zu stellen.

Das SPD-Regierungsprogramm - Solidarisch und zukunftsgewandt

Sebastian Weigle — Wed, 22 Apr 2009 23:11:18 GMT

Regierungsprogramm - der Entwurf steht
Ein Regierungsprogramm ist kein Wunschkonzert - das ist auch mir klar. An manchen Ecken hätte es noch mehr Kontur zeigen können. Kein klares Bekenntnis zur Vermögenssteuer, nicht eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes, sondern Reichensteuer, etwas schwammig die Forderungen zur Regulierung der Finanzmärkte. Meine Wortmeldung dazu hat bei Peer Steinbrück nicht gerade begeisterte [...]

Zukunftskonvent der SPD in Nürnberg

Das Parteiblog — Mon, 19 May 2008 17:20:01 GMT

Am 31. Mai findet im Nürnberger CongressCenter der Zukunftskonvent statt, alle Interessierten sind eingeladen, dort am sozialdemokratischen Regierungsprogramm 2009-2013 mitzufeilen.

SPD-Hessen streitet sich

politik.germanblogs.de — Fri, 01 Sep 2006 05:21:02 GMT

Beide werben jetzt um die parteiinternen Stimmen. Ypsilanti stellt klar ihr linkes politisches Profil dar, Walter gab am Tag seiner Offenbarung zur Kandidatur gleich ein kleines Regierungsprogramm zum Besten. Gestern etwa kamen gleich zwei Pressemitteilungen der SPD-Hessen heraus, eine von Ypsilanti, eine von Walter.

Die Landtagsfraktion hatte am vergangenen Dienstag entschieden, die...