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Paypal erklärt sich (irgendwie)

Netzpolitik — Wed, 08 Dec 2010 13:55:18 GMT

Techcrunch berichtet, dass Paypal erklärt hat, warum man Wikileaks den Geldhahn zugedreht habe. Es gab wohl einen Brief des State Department an Wikileaks, dass die Veröffentlichung der US-Depeschen illegal seien. Das erklärt aber immer noch nicht, warum man das Paypal-Konto der deutschen gemeinnützigen Wau Holland Stiftung gesperrt hat.

Bedier made it seem like PayPal complied with governmental request,”We have an acceptable use policy and their job is making sure that our customers are protected, that we comply with regulations around the world, and that we protect our brand.”

Eric Schmidt: “Don’t Be Evil?” video – Final Version

Netzpolitik — Fri, 03 Sep 2010 17:01:52 GMT

Lustiges Video von ConsumerWatchdog zu den aktuellen Äußerungen von Google-CEO Eric Schmidt: Our new “Don’t Be Evil?” video – Final Version.

(Danke an Kirsten)

Eric Schmidt: “Don’t Be Evil?” video – Final Version

Netzpolitik — Fri, 03 Sep 2010 17:01:52 GMT

Lustiges Video von ConsumerWatchdog zu den aktuellen Äußerungen von Google-CEO Eric Schmidt: Our new “Don’t Be Evil?” video – Final Version.

(Danke an Kirsten)

“Blood & Honour is our voice Combat 18 is our choice”: Übersetzte Nazi-Parolen nicht strafbar

NPD-Blog — Thu, 13 Aug 2009 18:49:37 GMT

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der fremdsprachige Gebrauch einer NS-Parole nicht dem Straftatbestand des § 86 a StGB unterfällt.
Ein Angeklagter hatte am 16. September 2005 100 T-Shirts im Besitz, die zur Weitergabe an verschiedene Personen bestimmt und wie folgt bedruckt waren: Auf der Vorderseite befand sich der Schriftzug “Blood & Honour/C18″, ferner die Abbildung [...]

PES Manifesto 2009: Yourspace is our space

Das Parteiblog — Tue, 13 Nov 2007 22:56:44 GMT

Neben dem neuen Mitmach-Portal der SPD gibt es übrigens noch ein anderes sozialdemokratisches Mitmach-Projekt, das aber anscheinend im deutschsprachigen Raum noch sehr im verborgenen blüht:
Die Sozialdemokratische Partei Europas betreibt ein Projekt namens Yourspace, das als offener Dialog über Prioritäten und progressive Politik im Hinblick auf unser gemeinsames Wahlprogramm für die Europawahlen im Juni 2009 beschrieben [...]

Peace in our time

German Foreign Policy — Sat, 23 Jun 2007 23:13:43 GMT

(Eigener Bericht) - In einem gesamteuropäischen Desaster und mit schweren zwischenstaatlichen Verwerfungen beendet die Bundesregierung ihre EU-Ratspräsidentschaft. Um die deutschen Vorstellungen beim Brüsseler EU-Gipfel durchzusetzen, hatte Berlin den Warschauer Verhandlungsführern Zwangsmittel angedroht. Warschau werde ein Veto "nicht lange durchhalten", hieß es am Freitag Abend aus deutschen Verhandlungskreisen in erpresserischer Absicht. Erst nach Vermittlung mehrerer Regierungschefs aus deutschen Gefolgschaftsstaaten lenkte die polnische Seite ein. Ihre Hoffnung auf eine offene Revolte gegen den europäischen Führungsanspruch der Bundesregierung erfüllte sich zum wiederholten Male nicht. Man habe mit Warschau "Poker gespielt", was zwar riskant gewesen sei, sich aber schließlich gelohnt hätte, schreibt die siegesbewußte Berliner Presse und betont, das "renitente" Polen wäre mit deutscher "Härte" "auf Linie gebracht" worden. Der herausfordernde Auftritt der deutschen Ratspräsidentschaft hinterläßt kaum heilbare Wunden und etabliert die EU als eine öffentlich erkennbare Zwangsvereinigung. Europäische Klein- und Mittelstaaten stehen unter dem Kuratel weniger Nationalgrößen - mit Berlin an der Spitze.

Röntgenschall - Your Blog is our Stage

Netzpolitik — Tue, 13 Feb 2007 18:53:14 GMT

Über die deutsche Band “Röntgenschall” bin ich gerade auf einer internationalen Creative Commons-Mailingliste aufmersam geworden. Und zwar durch einen Peruaner. Die Band geht nämlich auf Weltournee - im Netz: Your Blog is our Stage. Man habe schon immer den Wunsch gehabt, in vielen verschiedenen Städten Konzerte zu geben, wie es in einem Youtube-Video dazu heisst. [...]