blogs.demokratie24.de - Tag 'netzneutralität' (RSS 2.0)

Netzneutralität in den Niederlanden: Gesetz verhindert Sperre von The Pirate Bay nicht

Netzpolitik — Thu, 24 May 2012 09:33:20 GMT

Das niederländische Gesetz zum Schutz der Netzneutralität ist leider doch nicht so umfassend, wie zu wünschen wäre. Es erlaubt Verstöße gegen die Netzneutralität per Gesetz oder Gericht. The Pirate Bay bleibt also weiterhin in den Niederlanden gesperrt. Nachdem Chile bereits vor zwei Jahren Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben hat, steht auch in den Niederlanden ein Gesetz zum [...]

Netzneutralität in den Niederlanden: Gesetz verhindert Sperre von The Pirate Bay nicht

Netzpolitik — Thu, 24 May 2012 09:33:20 GMT

Jetzt auch wissenschaftlich belegt: Netzneutralität wird permanent verletzt

Netzpolitik — Tue, 22 May 2012 15:07:27 GMT

Weltweit drosseln oder blockieren Internet-Provider Filesharing-Protokolle wie BitTorrent mittels Deep Packet Inspection. Das zeigen neue Daten von Wissenschaftlern aus New York und den Niederlanden. In Deutschland fällt vor allem Kabel Deutschland negativ auf. Das Tool Glasnost des Max-Planck-Instituts für Softwaresysteme ermöglicht Internet-Nutzern, zu untersuchen, ob ihr Provider in Filesharing-Traffic eingreift. Forscher der Syracuse University sowie [...]

Jetzt auch wissenschaftlich belegt: Netzneutralität wird permanent verletzt

Netzpolitik — Tue, 22 May 2012 15:07:27 GMT

Niederlande: Netzneutralitäts-Gesetz nimmt erste Hürde

Netzpolitik — Wed, 09 May 2012 06:28:57 GMT

Das niederländische Gesetz zum Schutz der Netzneutralität hat die erste und entscheidende Hürde genommen. Der Senat stimmte gestern für das Gesetz, das u.a. Deep-Packet-Inspection streng limitiert, den Internetzugang besser schützt und Traffic-Management reguliert. Damit werden Nutzerrechte gestärkt und die Grundlage für die Sicherung eines Echten Netzes geschaffen. Konkret bedeutet dies: Für Netzneutralität wird festgelegt, dass [...]

Netzpolitik ist nicht Medienpolitik

Netzpolitik — Tue, 06 Mar 2012 11:29:10 GMT

Bernd Holznagel und Pascal Schumacher haben in einem Text für verschiedene netzpolitische Konfliktfelder wie Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität beschrieben, welche Konfliktlinien sich dort ergeben, welche Akteure sich mit welchen Interessen gegenüberstehen und warum die traditionelle Herangehensweise der Medienpolitik dafür nicht wirklich geeignet ist. Die Analyse teile ich: Netzpolitik ist nicht Medienpolitik. Das Fazit: Manche Politiker [...]

Netzpolitik ist nicht Medienpolitik

Netzpolitik — Tue, 06 Mar 2012 11:29:10 GMT

NPP116: Jeremie Zimmermann über ACTA, Netzneutralität & Hadopi

Netzpolitik — Tue, 24 Jan 2012 13:40:30 GMT

Der Netzpolitik-Podcast Folge 116 ist ein rund 53 Minuten langes Gespräch mit Jeremie Zimmermann über La Quadrature du Net, ACTA, Netzneutralität, Netzzensur, sowie die Hadopi-Gesetzgebung und die Vorratsdatenspeicherungsdebatte in Frankreich. Der Podcast ist in englisch und liegt als MP3 und OGG auf dem Server. Und das sind die einzelnen Punkte: 0:00 Begrüßung 0:30 Vorstellung 1:06 [...]

NPP116: Jeremie Zimmermann über ACTA, Netzneutralität & Hadopi

Netzpolitik — Tue, 24 Jan 2012 13:40:30 GMT

DigiGes: Agenda 2012

Metablocker — Wed, 18 Jan 2012 14:49:39 GMT

Zu ihrem ersten netzpolitischen Abend 2012 hatte der Verein Digitale Gesellschaft in die Berliner c-base geladen. Neben tagesaktuellen Themen wie der Abschaltung der US-Wikipedia standen auch freie Software und die eigene Kampagne für Netzneutralität auf der Agenda.

Am Berliner Spreeufer war es bereits dunkel geworden, der Veranstaltungssaal in gedimmtes Licht getaucht: Einstimmung in den heutigen „Blackout-Day“. Die vorausgehende Gesetzgebungsinitiative war eines der beherrschenden Themen auf dem seit der Gründung im Frühjahr 2011 zweiten netzpolitischen Abend der Digitalen Gesellschaft. Mit dem in den Vereinigten Staaten diskutierten „Stop Online Piracy Act“ (SOPA), von digiges-Initiator Markus Beckedahl auch als „lex Hollywood“ tituliert, soll die US-amerikanische Medienindustrie vor den ökonomischen Konsequenzen der Film- und Musikpiraterie geschützt werden.

Auch diesseits des Atlantiks sieht die Digitale Gesellschaft vielfältigen Diskussionsbedarf. Und so nahm im Verlauf der Veranstaltung die Diskussion über europa-und bundespolitische Implikationen und den aktuellen Umsetzungsstand des internationalen Handelsabkommens ACTA breiten Raum ein, mit dem die Durchsetzung von Rechten an Immaterialgütern vereinfacht werden soll. Dem Enstehungsprozess des von insgesamt 39 Staaten verhandelten Abkommens werfen zahlreiche Netzaktivisten Intransparenz und fehlenden demokratische Legitimation vor soll. Die anschließende Publikumsdiskussion verdeutlichte einmal mehr die Komplexität der rechtlichen und politischen Zuständigkeiten bei diesem Thema.

„Echtes Netz“: Wichtigstes netzpolitisches Thema der kommenden Jahre

Ihre Initiative für ein offenes Internet „Echtes Netz“ hatten die Mitbegründer des Vereins „Digitale Gesellschaft“ in einer Preview-Version bereits Ende vergangenen Jahres vorgestellt. Das Thema Netzneutralität sei, so Beckedahl, „das zentrale netzpolitische Thema der kommenden fünf bis zehn Jahre“. Daher ginge es bereits heute darum, gegenüber Vertretern und Lobbyisten der Internet- und Telekommunikationswirtschaft mit möglichst weiten Begriffsdefinitionen einen „Debattenspielraum abzustecken“. Die Forderungen richten sich zum Beispiel gegen eine Priorisierung bestimmter Dienste, gegen Netzsperren oder künstliche Verknappung und gegen sogenannte „Deep-packet-inspections“.

FreeSoftware Foundation: Warnung vor virenfreiem Booten

Die gut besuchte Veranstaltung behandelte jedoch nicht ausschließlich netzpolitische Themen im engeren Sinne. Matthias Kirschner vom Berliner Büro der FreeSoftwareFoundation Europe beschloss den Abend mit einer eindrücklichen Warnung vor einer Funktion des BIOS-Nachfolgers UEFI. Mit dieser Schnittstelle zwischen Hardware und Software, die ein virenfreies Booten des eigenen Computers sicherstellen soll, bestünde, so Kirschner, die Gefahr, dass im Zuge der Markteinführung des Microsoft-Betriebssystems Windows 8 die Verwendung alternativer Betriebssysteme wie beispielsweise Linux unterbunden würde. Die FreeSoftwareFoundation setzt sich daher dafür ein, dass die Kontrolle über den Schlüssel für die Softwareinstallation bei den jeweiligen Besitzern der Hardware liegt. Hier kann eine entsprechende Petition unterzeichnet werden.

Internet, geh vorüber

Metablocker — Thu, 12 Jan 2012 14:10:55 GMT

Das Jahr 2011 hat uns einmal mehr auf vielfältige Weise gezeigt, dass das Internet seit langem viel mehr als ein Medium zur Freizeitbeschäftigung ist. Auf der ganzen Welt spielten sich Ereignisse ab, für die die Macht des Internet, positiv wie negativ, genutzt wurde. In Deutschland fühlt sich jedoch kein führender Politiker für das Thema zuständig.

Würde man, zurückblickend auf das Jahr 2011, eine Liste aller netzpolitischen Ereignisse erstellen, wäre diese wohl ziemlich lang. Der Wiener Student Max Schrems und der US-Senat forderten Facebook zu mehr Datenschutz auf, Twitter wurde zum Akteur im Arabischen Frühling, die Europäische Union beschloss das ACTA-Abkommen zur Urheberrechtsverletzung und neue Whistleblower-Portale wurden eröffnet. Hiermit sei nur ein kleiner Teil der Ereignisse aufgezählt, die die netzpolitische Welt 2011 bewegten.

Selbst innerhalb Deutschlands spielten sich einige Ereignisse ab, anhand derer deutlich wird, dass das Internet schon seit langem eine entscheidende Rolle in unserem alltäglichen und politischen Leben spielt. Der Chaos Computer Club enttarnte im Herbst einen Staatstrojaner, im Frühjahr gab das GuttenPlag-Wiki den Auslöser für den Rücktritt des damaligen Verteidigungsministers, und zahlreiche Politiker begannen auf Twitter hitzige Diskussionen zu führen. Besonders hervorzuheben ist auch der Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus. Die Partei, der mit Internet-Themen der Aufstieg gelang, hat mittlerweile selbst bundesweit ihre Segel im Wind.

Netzpolitische Themen gäbe es demnach immer noch reichlich zu diskutieren und zu etablieren. In den obersten Gremien der Parteien und auf Regierungsebene ist davon jedoch wenig zu spüren. Auf den Parteitagen im Herbst des vergangenen Jahres wurde von den drei Parteien der Regierungskoalition kein einziger netzpolitischer Beschluss verabschiedet. CDU und CSU schieben den Themenbereich auf ihre netzpolitischen Arbeitskreise ab. Die FDP kann immerhin ein Positionspapier ihrer Bundestagsfraktion vorlegen. Das Problem der netzpolitischen Arbeitskreise ist, dass deren Meinung oft nicht die Meinung der Gesamtpartei widerspiegelt. So hat das CSUnet unter dem Vorsitz von Dorothee Bär erst Ende letzten Jahres ein Positionspapier zur Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht, in dem sich die Vertreter für ein Quick Freeze-Verfahren, aber gegen eine allgemeine Vorratsdatenspeicherung aussprechen. „Freiheit statt VDS“ titeln die CSU-Netzpolitiker und stellen sich damit gegen ihren Parteichef Seehofer. Zu betonen ist jedoch, dass Dorothee Bär, im Vergleich zu Netzpolitikern anderer Parteien, einen relativ einflussreichen Posten innerhalb der CSU einnimmt.

Die Oppositionsparteien verabschiedeten auf ihren letzten Parteitagen jeweils mehrere netzpolitische Beschlüsse, allen voran Bündnis90/Die Grünen. In Kiel formulierten sie einen 16-seitigen Beschluss, in dem sie sich von Netzneutralität über Urheberrecht bis hin zu Möglichkeiten wirtschaftlicher Innovationen zu zahlreichen Themen positionieren. Die SPD fokussierte in ihren netzpolitischen Beschlüssen im Dezember die Bereiche Netzneutralität, Breitbandausbau und Vorratsdatenspeicherung. Insbesondere die Zustimmung zu einer abgeschwächten Speicherung von persönlichen Daten auf Vorrat war ein ständiger Streitpunkt innerhalb der SPD-Parteigruppierungen. Auch die Linke nahm netzpolitische Themen im Herbst 2011 in ihr Parteiprogramm auf. Sie fordert ebenfalls eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität, will Open Data und E-Demokratie stärken und Lösungen für eine Reform des Urheberrechts suchen. Die Piratenpartei, die seit der Wahl in Berlin unter Druck steht, sich zu einem breiten Themenspektrum klar zu positionieren, konnte sich auf ihrem Parteitag im Dezember lediglich knapp ihrer Steckenpferden Urheberrecht und Open Data widmen.

Auf höchster politischer Ebene sind es zwei Themen, die schon seit längerem die größte Aufmerksamkeit erhalten: Vorratsdatenspeicherung und Datenschutz im Internet. Die Ministerinnen Leutheusser-Schnarrenberger und Aigner tragen dazu einen beachtlichen Teil bei, indem sie sich mit EU-Richtlinien oder Facebook anlegen. Alle anderen Themen überlässt die Bundesregierung lieber der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft. Die bereits 2010 gegründete Kommission mit der Aufgabe, den Bundestag in puncto Netzpolitik zu beraten, haderte jedoch zuletzt häufig selbst mit internen Streitigkeiten zwischen den Politikern und Sachverständigen der verschiedenen Fraktionen. Immer wieder kommt es zu Patt-Abstimmungen, und die Verabschiedung des Zwischenberichts wurde über Monate hinweg verschoben. Die von der Internet-Enquete eingeführte Beteiligungs-Plattform Adhocracy scheiterte vorerst im Ältestenrat, ihr Erfolg wird bis heute von vielen Mitgliedern des Bundestags nicht anerkannt.

Der für das Ressort Internet zuständige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zeigte bisher wenig Interesse für diesen seinen Aufgabenbereich. Bei einer politischen Grundsatzrede vor Kongressteilnehmern der Konrad-Adenauer-Stiftung im November konnte er weder mit Fachwissen noch mit innovativen Ansichten glänzen. So bleiben Thomas de Maizières 14 Thesen zum Internet, die er noch zu seiner Amtszeit als Innenminister 2010 verkündet hatte, die wohl intensivste Zuwendung eines zuständigen Politikers zum Netz.

Da das Internet, anders als die klassischen Medien, ein breites Spektrum an Funktionen für die Zivilgesellschaft erfüllt, wird hauptsächlich von Internetaktivisten und Organisationen für die Einführung eines Internetministers oder für die Verlagerung des Themas in mehrere Ministerien oder das Kanzleramt argumentiert. Auch wenn es selbstverständlich eine große Anzahl an wichtigen politischen Aufgaben zu erfüllen gibt, fehlt vielen die Würdigung von Netzpolitik als Querschnittsthema und die Anerkennung dafür, dass das Internet kein vorübergehendes Phänomen ist, das lediglich die junge Generation betrifft. Gerade nach den Ereignissen 2011 sollte die Politik in diesem Jahr die Chance ergreifen, die Rolle des Internet zu stärken und bewusst über Chancen und Risiken aufzuklären.

Medienradio055: Der Digitale Gesellschaft e.V.

Netzpolitik — Sat, 07 Jan 2012 15:02:49 GMT

Am Donnerstag war ich zu Gast bei Philip Banse im Medienradio und wir haben uns mehr als zwei Stunden lang u.a. über den Digitale Gesellschaft e.V., Kampagnentools, Netzneutralität und EchtesNetz.de, sowie über den aktuellen Diskussionsstand rund um die Vorratsdatenspeicherung und zu den Aussichten einer Europäischen Bürgerinitiative gegen diese unterhalten. Die Digitale Gesellschaft hat über 10.000 [...]

Medienradio055: Der Digitale Gesellschaft e.V.

Netzpolitik — Sat, 07 Jan 2012 15:02:49 GMT

Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss

Netzpolitik — Thu, 05 Jan 2012 18:39:18 GMT

Richard Sietmann schreibt in der c’t lang und lesenswert über “Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss”. Die schwarzgelbe Koalition wollte entsprechend ihrer Koalitionsvereinbarung die Netzneutralität erst gar nicht regeln; nun soll nach § 41a TKG-E die Bundesregierung eine Verordnung erlassen können, die eine „willkürliche Verschlechterung von Diensten“ untersagt. Das klingt auf den ersten [...]

Private Zollschranken – Netzneutralität in Europa unter Beschuss

Netzpolitik — Thu, 05 Jan 2012 18:39:18 GMT