blogs.demokratie24.de - Tag 'kurs' (RSS 2.0)

SPD fördert Nachwuchs

Jusos Minden-Lübbecke — Tue, 13 Dec 2011 00:28:39 GMT

In den vergangenen 3 Monaten nahmen 60 junge Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus dem Bundesgebiet am 37. Kurs der sozialdemokratischen Kommunalakademie erfolgreich teil. In den insgesamt 4 Wochenendseminaren wurden viele strategische und inhaltliche Handlungsmöglichkeiten für die Kommune vor Ort aufgezeigt. Themen waren unter anderem „Herausforderungen und Handlungsfelder im ländlichen Raum“, „Bedeutung kommunaler Unternehmen in der Daseinsvorsorge“, „Nachhaltige [...]

Leiharbeit: Bundesagentur für Arbeit muss Kurs ändern

Der Sozialticker — Sat, 03 Dec 2011 13:00:23 GMT

Zu den Äußerungen von Arbeitsmarktforschern, wonach sich Leiharbeitsunternehmen nach Jahren dynamischen Wachstums auf schwierige Jahre einstellen müssen, erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte:
Es ist ein gutes Signal für die Beschäftigten, dass die Leiharbeitsunternehmen offenbar nicht weiter wachsen. Das beweist, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch ohne Leiharbeit einen Weg in den Arbeitsmarkt finden.
Die Branche muss sich [...]

Berlin: Härterer Kurs bei Hartz IV im neuen Senat?

Hauptstadtwahl — Mon, 14 Nov 2011 17:13:13 GMT

Angeblich soll der neue rot-schwarze Senat einen Paradigmenwechsel bei Hartz IV vollziehen wollen. Dies kündigte der CDU-Abgeordnete Frank Steffel (MdB) an, der die Koalitionsverhandlungen in Berlin zum Thema Wirtschaft führt. Steffel wörtlich: “Wir dürfen nicht mehr tolerieren, dass Berliner es sich auf Kosten der Allgemeinheit ohne Arbeit bequem machen. Notfalls müssen die Jobcenter mehr Sanktionen [...]

Deutsche Gedenkkultur

German Foreign Policy — Thu, 20 Oct 2011 21:16:37 GMT

(Eigener Bericht) - Die Berliner Regierung verschärft ihren Kurs gegen überlebende NS-Opfer und weist Kompromisse in Entschädigungsfragen entschlossen zurück. Beispielhaft ist das jetzt bekannt gewordene Vorgehen mehrerer Ministerien wegen Forderungen an die Deutsche Bahn AG. Das zu hundert Prozent staatseigene Unternehmen ist Nachfolgerin der "Deutschen Reichsbahn", die für die Deportation von etwa drei Millionen Menschen in die Vernichtungslager verantwortlich ist. Dabei nahm die "Reichsbahn" rund 500 Millionen Euro heutiger Währung ein. Dieser Betrag ist in den Eigentumsfonds der DB AG geflossen und einschließlich Zinsen auf über zwei Milliarden Euro angestiegen. In Absprache mit dem Berliner Verkehrsministerium, dem Finanzministerium und dem Wirtschaftsministerium verweigert die DB AG jegliche Rückzahlung an Überlebende der deutschen Bahndeportationen. Gleichzeitig erhebt die DB AG für das Gedenken an diese NS-Opfer Gebühren. Versuche jüdischer Organisationen, die Führung der DB AG zu einem Verzicht auf Zwangsabgaben für den "Zug der Erinnerung" zu bewegen, sind Ende September gescheitert, heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung des gleichnamigen Vereins. Er ruft zu einer Massenpetition auf. Zu den ergebnislosen Gesprächen, zu denen der größte Landesverband der jüdischen Gemeinden eingeladen hatte, entsandte die DB AG einen berüchtigten Kritiker des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Konservative Initiative für Faires Urheberrecht

Netzpolitik — Mon, 10 Oct 2011 14:37:01 GMT

Aus jüngeren konservativen Kreisen wurde die Initiative Faires Urheberrecht gestartet, um “den netzpolitischen Kurs der Union zu prägen”. Zu den Initiatioren gehören u.a. die Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek, Dorothee Bär und Peter Tauber. Das ist erfreulich, denn bisher wird der Kurs der Union vor allem von einigen einflussreichen Lobbys (Buch-, Film- und Musikindustrie samt Verwertungsgesellschaften) und [...]

Bundesregierung muss endlich Kurs bei ‘Colonia Dignidad’ ändern

Der Sozialticker — Mon, 10 Oct 2011 06:00:43 GMT

“Während sich die Bundesregierung keinen Deut um die Opfer, die die Colonia Dignidad verlassen haben, kümmert, geschweige denn die chilenischen Folteropfer unterstützt, wurde den in der Sekte verbliebenen Bewohnern, darunter auch zahlreichen Tätern, seit 2008 Jahr für Jahr Wirtschaftshilfe gewährt. Das ist unfassbar und ein bodenloser Skandal”, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion [...]

Die Diktatur des Relativismus

German Foreign Policy — Tue, 20 Sep 2011 21:14:31 GMT

Über den kirchenpolitischen Kurs von Papst Benedikt XVI. sprach german-foreign-policy.com mit David Berger. Berger ist lange in einflussreichen Zirkeln des rechtskatholischen Milieus aktiv gewesen und hat nach seiner Abwendung von ihnen seine Erlebnisse in dem Buch "Der heilige Schein" (inzwischen in 6. Auflage erschienen) publiziert.

Elterngeld steht bei Vätern und Müttern hoch im Kurs

Der Sozialticker — Thu, 08 Sep 2011 07:00:36 GMT

Immer mehr Eltern beziehen Elterngeld. Dies geht aus den neuesten Ergebnissen der Elterngeldstatistik hervor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben fast 153 000 Mütter und über 38 000 Väter für ihre zwischen Januar und März 2010 geborenen Kinder Elterngeld in Anspruch genommen. Dies sind 2,5 % mehr Leistungsbezieher als ein Jahr zuvor. Die Zahl [...]

Pflegereform: FDP bleibt auf Kurs der sozialen Ungerechtigkeit

Der Sozialticker — Wed, 27 Jul 2011 09:00:10 GMT

Zur Ankündigung von Gesundheitsminister Daniel Bahr, die Bürgerinnen und Bürger zur individuellen privaten Vorsorge für die Pflege verpflichten zu wollen, erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik:
Stur hält die FDP an ihren ungerechten Plänen für eine private Kapitaldeckung in der Pflege fest. Selbst der eigene Koalitionspartner will davon schon seit Langem nichts mehr wissen. [...]

Europa braucht einen Kurswechsel

Der Sozialticker — Tue, 21 Jun 2011 07:00:44 GMT

“Der Kurs der EU-Kommission und der europäischen Regierungen gefährdet die Zukunft Europas”, sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, in Berlin zu dem bevorstehenden Aktionstag des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) in Luxemburg:
“Die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten lernen nicht dazu. Deregulierung und Liberalisierung, Sozialkürzungen und Privatisierung führen nicht aus der Krise, sondern verschärfen sie. Aber statt einen neuen Kurs [...]

Der Neue

Jung I Grün I Stachelig — Thu, 07 Apr 2011 04:14:18 GMT

Guido Westerwelle ist als Parteivorsitzender zurück getreten hat auch sein Amt als Vizekanzler zur Verfügung gestellt, falls sein Nachfolger aus den Reihen des Kabinetts kommt. Philipp Rösler hat sich als potentieller Nachfolger gemeldet und will die Partei wieder auf ihren liberalen Kurs führen um Wähler zurück zu gewinnen. Herr Brüderle hält währenddessen an seiner Position fest und [...]

Der Zerfall eines Partnerregimes (II)

German Foreign Policy — Fri, 25 Feb 2011 00:14:13 GMT

(Eigener Bericht) - Deutsche Kriegsschiffe nehmen Kurs auf die libysche Küste. Wie das Bundesverteidigungsministerium bestätigt, hat es einen Einsatzgruppenversorger und zwei Fregatten vor das im Bürgerkrieg versinkende Land entsandt. Offizieller Auftrag ist die Evakuierung deutscher Staatsbürger. Tatsächlich ist die Anwesenheit deutscher Kriegsschiffe vor Libyen Teil einer anschwellenden westlichen Marinepräsenz, die für unterschiedliche militärische Maßnahmen genutzt werden kann. Im Gespräch ist die Einrichtung einer Flugverbotszone, um die libysche Luftwaffe, soweit sie noch vom al Gaddafi-Clan kontrolliert wird, auszuschalten und den Gegnern des Regimes damit unter die Arme zu greifen. Auch weitergehende Operationen werden nicht ausgeschlossen. Die deutschen Kriegsschiffe bilden eine militärisch recht flexible Basis für die unterschiedlichsten Einsatzszenarien; Washington zieht zusätzlich eine Entsendung von US-Flugzeugträgern in Betracht. Aus deutscher Sicht steht in Libyen viel auf dem Spiel: Das Land ist seit Jahrzehnten einer der bedeutendsten Erdöllieferanten der Bundesrepublik; deutsche Konzerne haben Milliardensummen dort investiert. Zudem fällt mit dem al Gaddafi-Regime ein zentraler Partner Berlins bei der Abschottung der EU gegen Armutsflüchtlinge.

Kranke Arbeitnehmer sind keine Drückeberger

Der Sozialticker — Wed, 05 Jan 2011 07:00:19 GMT

“Mit ihrer Forderung nach Karenztagen im Krankheitsfall bleibt die FDP ihrem unsozialen Kurs treu. Nicht die Krankenstände sind zu hoch, sondern der Arbeitsdruck und die zunehmenden Belastungen”, kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, aktuelle Überlegungen zur Einführung von Karenztagen.
„Schon der Fehlzeitenreport der AOK belegte dies im vergangenen Jahr. Demzufolge [...]

Klimapolitik ohne Kurs: Röttgen oder Brüderle, Frau Bundeskanzlerin?

Der Sozialticker — Sun, 19 Dec 2010 09:00:52 GMT

Zu den Warnungen von Bundeswirtschaftsminister Brüderle vor strengeren Klimaschutzauflagen erklärt Dr. Hermann Ott, Sprecher für Klimapolitik:
Umweltminister Röttgen hatte erst gestern in der Klimadebatte im Bundestag bekräftigt, man wolle sich für eine Erhöhung des EU-CO2-Reduktionszieles von 20 auf 30 Prozent bis 2020 aussprechen und die Vorreiterrolle Europas im Klimaschutz ausbauen. Keine 24 Stunden später widerspricht ihm [...]

Bundeskanzlerin nimmt Kurs auf soziale Eiszeit – Hartz IV ist mittlerweile Überlebensaufgabe!

Der Sozialticker — Mon, 06 Dec 2010 08:00:12 GMT

Gefordert gehören ganz andere aber bestimmt nicht Hartz IV-Beziehende
Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland widerspricht Bundeskanzlerin Angela Merkel energisch, wonach „Hartz IV keine Lebensaufgabe, sondern eine Brücke durch eine schwierige Zeit“ sei. Dies sagte die Bundeskanzlerin am Freitag bei der Vollversammlung des Zentralverbandes des deutschen Handwerks (ZDH) in Bayreuth forderte, dass Hartz IV-Bezieher künftig [...]