blogs.demokratie24.de - Tag 'januar' (RSS 2.0)

Wilfried wird 60

SPD Bad Doberan — Thu, 19 Apr 2012 17:48:59 GMT

Bereits im November 1989 wurde Wilfried in Rostock Mitglied der SDP. Er war es dann auch, der Ende Januar 1990 die Gründung eines Ortsvereins im Raum Kritzmow – Stäbelow initiierte. Er war also das “dienstälteste” der elf Gründungsmitglieder unseres Ortsvereins.
Als wir im Januar 2010 “20 Jahre Ortsverein” feierten, konnte Wilfried nicht teilnehmen. Er schickte uns [...] Weiterlesen →

Regenwasser in der Garage – keine Überschwemmung

Der Sozialticker — Wed, 04 Apr 2012 05:30:03 GMT

Oldenburg/Berlin (DAV). Gegen Überschwemmungen können sich Hausbesitzer versichern. Läuft aber lediglich Regenwasser in die unterirdische Garage, liegt keine klassische Überschwemmung vor, die von der Elementarschadenversicherung gedeckt ist. Dies entschied das Oberlandesgericht Oldenburg am 20. Januar 2011 (AZ: 5 U 160/11), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.
Bei einem starken Regenguss lief Regenwasser über eine schräge Abfahrt in [...]

Studie: “Die Wirtschaft in der Schule – Agendasetting, Akteure, Aktivitäten”

LobbyControl — Fri, 30 Mar 2012 08:13:04 GMT

Bereits im Januar hat der Bielefelder Soziologe Reinhold Hedtke ein drittes Working Paper mit dem Titel „Die Wirtschaft in der Schule – Agendasetting, Akteure, Aktivitäten“ veröffentlicht. Darin beschäftigt sich Hedtke kritisch mit dem Einfluss von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden auf Schulen im Allgemeinen und auf die ökonomische Bildung im Speziellen.
Hedtke benennt deutlich die Motive der Akteure: ...

Wie teuer war Daten-Deutschland.de?

Netzpolitik — Thu, 15 Mar 2012 16:29:19 GMT

Im Januar war uns die Webseite daten-deutschland.de aufgefallen, die in einem Retro-Look inklusive Baustellenschild an ein 90er Jahre Web-Revival erinnerte. Wir fragten damals nach, ob nicht jemand Lust und Zeit für eine Anfrage nach den Kosten auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes habe. Die Antwort ist mittlerweile bei fragdenstaat.de eingestellt und die Lösung ist: 10.741,50 Euro kostete [...]

Verbraucherpreise im Februar 2012: voraussichtlich + 2,3 Prozent gegenüber Februar 2011

Der Sozialticker — Wed, 29 Feb 2012 06:00:26 GMT

Der Verbraucherpreisindex in Deutschland wird sich im Februar 2012 voraussichtlich um 2,3 % gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigt der Verbraucherpreisindex gegenüber Januar 2012 voraussichtlich um 0,7 %.
Die Inflationsrate ist weiterhin durch Preiserhöhungen bei Haushaltsenergie – vor allem bei Heizöl und Gas – und Kraftstoffen [...]

Über 3.000 Arbeitgeber mit CGZP-Tarifverträgen werden überprüft

Der Sozialticker — Fri, 24 Feb 2012 11:00:55 GMT

Berlin: (hib/CHE) 613 Arbeitgeber hat die Deutsche Rentenversicherung von Juli 2011 bis Mitte Januar 2012 infolge eines Urteils des Bundesarbeitsgerichts zur Tariffähigkeit der „Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen“ (CGZP) abschließend überprüft. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/8549) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/8401) hervor.
Im Dezember 2010 [...]

Erzeugerpreise Januar 2012: + 3,4 Prozent gegenüber Januar 2011

Der Sozialticker — Sun, 19 Feb 2012 09:00:52 GMT

Der Index der Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lag im Januar 2012 um 3,4 % höher als im Januar 2011. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Index gegenüber dem Vormonat Dezember 2011 um 0,6 %.
Den höchsten Einfluss auf die gesamte Jahresveränderungsrate hatten auch im Januar 2012 die Preissteigerungen für Energie. Im Vergleich zum Vorjahresmonat [...]

Heftige Debatte um Lobbyregister in Großbritannien

LobbyControl — Tue, 14 Feb 2012 11:55:35 GMT

In Großbritannien spitzen sich die Auseinandersetzungen über die Einführung eines gesetzlichen Lobbyregisters zu, nachdem die Regierung am 20. Januar ihr Konsultationspapier für ein entsprechendes Gesetz vorstellte. Vorläufiger Höhepunkt war der Rücktritt der zuständigen Regierungsbeamtin, nachdem sie auf Twitter Kritikern des Regierungsentwurfs den Tod wünschte (“I wish Unlock Democracy would die. I am prepared to help ...

Verbraucherpreise Januar 2012: + 2,1 Prozent gegenüber Januar 2011

Der Sozialticker — Sat, 11 Feb 2012 11:00:13 GMT

Saisonbedingter Preisrückgang gegenüber Vormonat
Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Januar 2012 um 2,1 % höher als im Januar 2011. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, verharrt damit die Inflationsrate – gemessen am Verbraucherpreisindex – knapp über 2 % (Dezember 2011: bereits + 2,1 %). Im Vergleich zum Vormonat Dezember 2011 sank der Verbraucherpreisindex deutlich [...]

10 Jahre Gewaltschutzgesetz - häusliche Gewalt ist keine Privatsache mehr

Der Sozialticker — Thu, 02 Feb 2012 07:00:48 GMT

Am 1. Januar 2002 trat in Deutschland aufgrund einer Initiative von Frauen aus allen Fraktionen das Gewaltschutzgesetz (GewSchG) in Kraft. Dieser Zeitpunkt markiert für Deutschland einen Paradigmenwechsel: Wurde häusliche Gewalt bis dahin als Privatangelegenheit angesehen, die die Beteiligten unter sich auszutragen hatten, so wurde nun der Schutz davor zur staatlichen Aufgabe. Nach dem GewSchG können [...]

Arbeitsmarkt: Probleme bleiben gewaltig, Gründungsförderung eingebrochen

Der Sozialticker — Wed, 01 Feb 2012 10:00:28 GMT

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:
Wieder über drei Millionen Arbeitslose, davon ein Drittel Langzeitarbeitslose und ein neues Rekordhoch bei der Leiharbeit – darauf können CDU/CSU und FDP wirklich nicht stolz sein. Der Beschäftigungszuwachs findet zu vierzig Prozent im Niedriglohnsektor statt. Hinzu kommt, dass immer mehr Menschen aus der [...]

Prekäre Beschäftigung und Langzeitarbeitslosigkeit prägen Arbeitsmarkt

Der Sozialticker — Wed, 01 Feb 2012 07:00:46 GMT

“Atypische und prekäre Beschäftigung zu Niedriglöhnen bleibt auch 2012 das bestimmende Element am deutschen Arbeitsmarkt. Dass die Arbeitslosenzahl im Januar unter dem Vorjahreswert lag, beruht im Wesentlichen auf dem Boom der Billigjobs”, kommentiert Sabine Zimmermann den Arbeitsmarktbericht für den Monat Januar.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
“Die Leiharbeitsbranche verzeichnete im vergangenen Jahr einen Beschäftigungszuwachs [...]

Veränderungen in der Kreistagsfraktion

SPD Bad Doberan — Tue, 31 Jan 2012 23:00:43 GMT

[ 01.02.2012; 17:15; ] Innerhalb der Kreistagsfraktion gab es eine Veränderung.
Heidi Kleinau aus Kritzmow - seit 1990 bei jeder Kommunalwahl als Mitglied des Kreistages gewählt - legte zum 31. Januar 2012 ihr Mandat nieder.
Britta Gildemeister aus Groß Schwaß rückt in den Kreistag nach und ist mit Wirkung des heutigen Tages Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion des Landkreises Rostock.

Hier findet man mehr [...]

Karlsruhe: Heise darf auf AnyDVD verlinken

Netzpolitik — Tue, 31 Jan 2012 17:17:13 GMT

Wie Heise.de berichtet, beendete das Bundesverfassungsgericht einen langjährigen Rechtsstreit zwischen dem Heise-Verlag (c’t, iX) und der Musikindustrie. Der Rechtsstreit entstand, nachdem der Heise-Verlag in einer Tickermeldung vom 19. Januar 2005 auf die Homepage des Softwareherstellers Slysoft verlinkte, was die Musikindustrie mit einer einstweiligen Verfügung zu unterbinden versuchte. Slysoft bietet mit AnyDVD eine Software zur Umgehung [...]

Karlsruhe: Heise darf auf AnyDVD verlinken

Netzpolitik — Tue, 31 Jan 2012 17:17:13 GMT