blogs.demokratie24.de - Tag 'fdp-fraktionschefin' (RSS 2.0)

Homburger: Wir Frauen haben Quoten nicht nötig

FDP BW — Fri, 04 Feb 2011 20:46:12 GMT

In der Debatte um eine gesetzliche Frauenquote in Vorständen hat FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger gegenüber ”stern.de’‘ deutlich gemacht, dass sie die Quote ablehnt. Es drohe sogar eine Diffamierung von Frauen “als Quotenfrauen”, so Homburger. Mittlerweile lehnt auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine starre Quote ab. Das versachliche die Debatte, begrüßt FDP-Frauenpolitikerin Nicole Bracht-Bendt das Machtwort der [...]

Finanzexperten und FDP beharren auf Mehrwertsteuerreform

FDP BW — Wed, 06 Oct 2010 16:56:53 GMT

Berlin – Die Finanzexperten der Koalition dringen trotz der Vorbehalte in der Bundesregierung auf eine Reform der ermäßigten Mehrwertsteuersätze.
Reuters berichtet:
[...] FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger unterstrich die Bedeutung der Reform für die Liberalen im Bundestag. Bei den ermäßigten Sätzen müssten Unsinnigkeiten beseitigt werden. Gelöst werden soll der Streit in einer Woche.FDP-Chef Guido [...]

Homburger begrüßt CDU-Entscheidung zur Bundeswehrreform

FDP BW — Mon, 27 Sep 2010 14:01:27 GMT

Nach dem Ja der Unions-Spitzen zur Aussetzung der Wehrpflicht ist aus Sicht der FDP der Weg für eine umfassende Bundeswehrreform frei. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger begrüßte am Montag in Berlin den am Sonntagabend getroffene Entscheidung der Präsidien von CDU und CSU. Die FDP arbeite auf das Ziel schon lange hin. Es sei [...]

Hartz IV … wozu noch Alk und Kippen im Zelt bei Tütensuppe!?

Der Sozialticker — Fri, 03 Sep 2010 16:43:49 GMT

Die FDP-Fraktionschefin macht gleich das gesamte Fass auf und fragt: “Ist denn alles, was derzeit zum Grundbedarf gehört, tatsächlich Grundbedarf?” Eine Frage, die man natürlich diskutieren muss, wenn man schon die milliardenschwere Vermögensrettung der obersten 10 Prozent gegenfinanzieren muss.
Derzeit sind nämlich vollkommen unverschämte 20 Euro im Hartz4-Regelsatz für Genussmittel enthalten. Davon fliessen wegen der [...]

Homburger: Wir haben ein Ausgaben- und kein Einnahmeproblem

FDP BW — Tue, 04 May 2010 18:16:29 GMT

FDP will Steuersenkungen
Berlin (dpa) – Trotz Berichten über Minus-Prognosen für den Staatshaushalt hält die FDP an Steuersenkungsplänen fest. Das sagte die FDP-Fraktionschefin im Bundestag, Birgit Homburger, im ZDF- «Morgenmagazin». Homburger rechnet weiter mit Steuermehreinnahmen. «Wir haben ein Ausgaben- und kein Einnahmeproblem.» Zunächst seien zwar die Ergebnisse des bis übermorgen tagenden [...]

FDP: Kein Zeitdruck für neues Datenschutzrecht

FDP BW — Wed, 03 Mar 2010 17:19:45 GMT

Berlin (dpa) - Die FDP-Bundestagsfraktion sieht keinen Zeitdruck für ein neues Datenschutzgesetz. «Eine Sicherheitslücke sehen wir ausdrücklich nicht», bekräftigte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger am Mittwoch in Berlin. Einen Zeitpunkt für die Ausarbeitung eines neuen Gesetzes nannte sie auch auf Nachfrage nicht. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die bislang massenhafte Speicherung von Telefon- und Internetdaten [...]

FDP-Fraktionschefin fordert Steinbach zu Verzicht auf

FDP BW — Thu, 19 Nov 2009 18:14:37 GMT

Berlin (Reuters) – Die FDP hat die Vorsitzende des des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, zum Verzicht auf eine Berufung in den Beirat des geplanten Vertriebenenzentrums aufgefordert. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte am Mittwoch dem TV-Sender N24: “Ich finde eigentlich, Frau Steinbach sollte jetzt langsam mal darüber nachdenken, ob sie weiter ihre [...]