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Mit den Piraten immer weiter in die Krise

tagesschau — Mon, 07 May 2012 14:48:03 GMT

Die Piraten – Sie sind die großen Nutznießer der großen Vertrauenskrise des Parlamentarismus. Und mit Ihrem Erfolg verlängern und verschärfen sie diese Krise. Ein politischer Teufelskreis. Denn aus welchem vernünftigen Grund sollte man die Piratenmehr

Auf den Arbeitsmärkten weltweit herrscht immer noch Krise

Der Sozialticker — Fri, 04 May 2012 10:00:20 GMT

Neuer ILO-Bericht über die Welt der Arbeit beschreibt Erfolge, aber auch Herausforderungen für den deutschen Arbeitsmarkt
Obwohl sich die Weltwirtschaft langsam von der Krise zu erholen scheint, bleibt die Lage auf den Arbeitsmärkten angespannt. Das zeigt ein neuer Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über die Welt der Arbeit. Die Arbeitslosigkeit nimmt seit Ende 2011 sogar wieder [...]

Viel Erfolg Herr Albig

SPD Bad Doberan — Thu, 03 May 2012 10:01:12 GMT

Am 06.05.12 ist Finale. Der Spitzenkandidat der SPD liegt in allen Umfragen deutlich vorn. Nur die SPD Ergebnisse müssen sich noch in Richtung 40 Prozent und mehr anpassen. Wir wünsche unseren Nachbarn eine gute Entscheidung. Weiterlesen →

Kinderfest der SPD in Peetsch

SPD Bad Doberan — Sat, 28 Apr 2012 12:07:42 GMT

Das Kinderfest, vom Ortsverein der SPD Bützow in Peetsch vorbereitet, war aus unserer Sicht ein Erfolg. Bei herrlichem Sonnenschein waren viele gleich am Vormittag gekommen. Wer wollte, konnte den Bustransfer vom Bützower Schlossplatz nutzen. Die Kinder hatten sofort den Verkehrsgarten … Weiterlesen → Weiterlesen →

Frontal 21 – Messbare Erfolge sind nicht bekannt

Netzpolitik — Tue, 24 Apr 2012 10:19:46 GMT

Frontal21 berichtet heute Abend über die Vorratsdatenspeicherung. Bereits online findet sich die Langfassung eines Interviews mit dem Verfassungsrechtler (und @digiges – Mitglied) Ulf Buermeyer: Messbare Erfolge sind nicht bekannt. Messbare Erfolge” der Vorratsdatenspeicherung sind dem Sachverständigen des Bundestages Buermeyer nicht bekannt. Er sagt: Zurzeit gibt es eine “70-prozentige Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung”.

Frontal 21 – Messbare Erfolge sind nicht bekannt

Netzpolitik — Tue, 24 Apr 2012 10:19:46 GMT

NRW-Justiz schöpft in 2011 über 229 Millionen Euro ab

Der Sozialticker — Fri, 20 Apr 2012 08:00:49 GMT

Das Land Nordrhein-Westfalen setzt mit viel Erfolg das Instrument der sogenannten Vermögensabschöpfung gegen kriminelle Machenschaften ein und hat im Jahr 2011 damit die Rekordsumme von fast 230 Millionen Euro abgeschöpft.
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty machte deutlich: “Die Vermögensabschöpfung ist neben der klassischen Bestrafung die schärfste Waffe im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität, insbesondere die Wirtschaftskriminalität. Die Täter [...]

Das Elterngeld ist ein Erfolgsmodell

Der Sozialticker — Tue, 28 Feb 2012 11:00:03 GMT

5 Jahre Elterngeld - Neue Studie belegt Erfolg des Elterngeldes
Junge Eltern schätzen das Elterngeld - und das zu Recht. Fünf Jahre nach Einführung des Elterngelds zum Jahresanfang 2007 wird der gefühlte Erfolg nun durch eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) wissenschaftlich bestätigt: Das Elterngeld hat dazu geführt, dass die Erwerbsbeteiligung von Müttern [...]

Zehntausende auf den Straßen: Anti-ACTA-Demos am 25. Februar

Netzpolitik — Sat, 25 Feb 2012 18:30:44 GMT

Nach dem immensen Erfolg der Anti-ACTA-Demonstrationen vor zwei Wochen versammelten sich auch heute wieder Zehntausende in über 50 Städten in Deutschland und anderen europäischen Ländern, um ein Zeichen gegen Internetzensur und für ein faires Urheberrecht zu setzen. Anbei ein schnell geschnittenes Video der Berliner ACTA-Demo. Ihr könnt gerne Euer Material, am besten mit (CC)-Lizenzangaben, in [...]

Zehntausende auf den Straßen: Anti-ACTA-Demos am 25. Februar

Netzpolitik — Sat, 25 Feb 2012 18:30:44 GMT

Erfolg: Finnischer Lobbyist wird nicht EU-Abgeordneter

LobbyControl — Tue, 07 Feb 2012 13:42:08 GMT

Wie das finnische Magazin Helsingin Sanomat berichtet, wird Risto Penttilä, Vorsitzender der finnischen Handelskammer, nun doch nicht seinen Parteikollegen Ville Itälä im EU-Parlament ersetzen. Aus unserer Sicht hätte der Wechsel Penttiläs klar gegen den seit Januar geltenden Verhaltenskodex für Abgeordnete verstoßen. Daher haben wir auf den Fall aufmerksam gemacht und das Präsidium des Europäischen Parlaments ...

Arbeitsmarktprobleme nicht länger schön rechnen und reden

Der Sozialticker — Sat, 31 Dec 2011 07:00:10 GMT

“Statistiktricks und Schönrednerei helfen den Millionen Arbeitsuchenden nicht einen Schritt weiter. All die Lobhudeleien der Bundesregierung über ihre angeblichen Erfolge auf dem Arbeitsmarkt entpuppen sich bei näherem Hinsehen als eine üble Mischung aus Taschenspielertricks und Vermittlung in prekäre Beschäftigung“, kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, entsprechende Angaben der Bundesagentur für Arbeit, [...]

Kompromiss von Durban kein Erfolg

Der Sozialticker — Mon, 12 Dec 2011 10:00:47 GMT

“Angesichts der Herausforderungen des Klimawandels ist das Ergebnis von Durban beschämend. Mit diesem Fahrplan bis 2020 ist der Klimawandel kaum mehr zu begrenzen. Deutschland muss sich nun zu einem internationalen Leuchtturmprojekt der Energiewende machen. Das wäre zugleich der beste Beitrag zum internationalen Verhandlungsprozess”, kommentiert die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses [...]

Buko ein voller Erfolg für NRW

Jusos Minden-Lübbecke — Mon, 28 Nov 2011 21:57:12 GMT

Der Bundeskongress 2011 in Lübeck ist für NRW erfolgreich zu Ende gegangen. Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos erklärt dazu: „Alle unsere aufgerufenen Anträge, wurden auch mit großen Mehrheiten angenommen. So setzen sich jetzt die Jusos bundesweit für einen neuen, nachhaltigen Investitionsbegriff und eine gerechte Entlohnung auch in der eigenen Partei ein. Außerdem liegt dank NRW erstmalig [...]

Koalitionsvereinbarung SPD und CDU – Erfolg für Lichtenrade

Nicolas Zimmer (CDU) — Thu, 17 Nov 2011 16:29:09 GMT

Mit der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD erfüllen wir unsere wichtigsten Wahlversprechen für Lichtenrade:

Das Straßenausbaubeitragsgesetz wird abgeschafft
Der Umzug der Häftlinge der Drogenfachabteilung der JSA Plötzensee nach Lichtenrade wird gestoppt
Das Land verpflichtet sich, einen Anteil an den Kosten für einen Tunnel für die Dresdner Bahn zu übernehmen
Der Zwang zum Jahrgangsübergreifenden Lernen (JÜL) an den Grundschulen wird [...]