blogs.demokratie24.de - Tag 'diskussion' (RSS 2.0)

Diskussion über Sanktionen gegen jugendliche Hartz-IV-Bezieher

Der Sozialticker — Tue, 22 May 2012 08:00:33 GMT

Berlin: (hib/TYH) Die verschärften Sanktionen für Jugendliche, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) empfangen, sind kritisch zu betrachten. Das war eine der Feststellungen der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag. Grundlage für die Anhörung waren je ein Antrag der Fraktion Die Linke (17/9070) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen [...]

FYEG Spring Conference – Blockupy ist überall

Jung I Grün I Stachelig — Sun, 20 May 2012 13:55:13 GMT

Der Tag begann mit einer spannenden Diskussion über Europa in der Krise mit Luca Scarpiello, vom Europäischen Jugendforum, der Nationalen Koordinatorin von AEP und Ricard Goma, dem Rechtberater von Barcelona und Politikwissenschaftenprofessor. Moderiert wurde die Sitzung von Nic Schaefers, einem momentanen EC (Executive Comitee) Mitglied von FYEG.Debattiert wurden die Möglichkeiten und Perspektiven rund um [...]

Die ersten re:publica´12 – Videos sind online

Netzpolitik — Fri, 18 May 2012 16:08:40 GMT

Langsam kommen die re:publica – Vorträge und Diskussionen als Videos online. Vier für dieses Blog relevante sind schon da: In einer Diskussion ging es um Anonymous, die Hackerethik und eine neue Form des Netzprotestes. Mit dabei waren Frank Rieger, Jacob Appelbaum und Carolin Wiedemann. Wenn wieder eine Regierungswebsite nicht erreichbar ist oder durch eine Protestnote [...]

Spritpreise: Strenge Verbrauchsgrenzwerte statt Preiskosmetik

Der Sozialticker — Thu, 19 Apr 2012 10:00:19 GMT

Zu der anhaltenden Diskussion über die Entwicklung der Spritpreise und dem Vorschlag einer “Benzinpreisbremse”, der derzeit auf der Verkehrsministerkonferenz der Länder behandelt wird, erklärt Stephan Kühn Sprecher für Verkehrspolitik:
Die vorgeschlagene “Benzinpreisbremse”, wird die Kraftstoffpreise an der Tankstelle nicht wesentlich nach unten drücken, das zeigen die Erfahrungen in Österreich eindeutig.
Statt über Preiskosmetik bei den Kraftstoffpreisen zu [...]

Diskussion um Betreuungsgeld wird immer absurder

Der Sozialticker — Tue, 17 Apr 2012 07:00:38 GMT

„Die Debatte um die Einführung eines Betreuungsgeldes ab 2013 wird immer absurder“, erklärt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den neuen Vorschlägen von Ministerin Schröder, das Betreuungsgeld an den regelmäßigen Besuch von Vorsorgeuntersuchungen zu knüpfen. „Mit dem Rückgriff auf eine medizinische Vorsorgeleistung stellt sich Schröder in puncto Kindesschutz selbst ein [...]

MontagsMerkel – die nächste Schlappe…?!

Stoppt Merkel — Mon, 16 Apr 2012 19:25:24 GMT

Was sagt Merkel zu den tagespolitischen Dingen? Oder beginnen wir erst mal. Tagespolitik – Themen der Woche und des Tages. Da war die Grass-Diskussion. Ein “Gedicht” erschüttert die Medienlandschaft und den politischen Mainstream. Hat sich Frau Merkel dazu artikuliert? Nein, … Weiterlesen →

AWO fordert Betreuungsgeld zu kippen

Der Sozialticker — Tue, 10 Apr 2012 09:00:41 GMT

“Die Politik muss für familienfreundliche Rahmenbedingungen sorgen. Das Betreuungsgeld ist aber nicht das, was Familien wirklich brauchen”, erklärt der AWO Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler angesichts der erneuten Diskussionen um die Einführung des Betreuungsgeldes.
„Gerade berufstätige Mütter und Väter benötigen die Gewissheit, einer verfügbaren, verlässlichen und qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung und die ist nach wie vor nicht gegeben“, kritisiert [...]

Benzinpreise und Pendlerpauschalen bestimmen politische Diskussionen - Aber: Heizöl 70 Prozent teure

Der Sozialticker — Sun, 08 Apr 2012 10:00:42 GMT

Mieterbund fordert: Wohngeld erhöhen und Heizkosten einbeziehen
„Wir erwarten, dass die Politik auf die drastisch gestiegenen Energiepreise reagiert. Dabei darf es nicht nur um Tankstellenpreise und Pendlerpauschalen gehen. Während die Benzinpreise seit 2009 um etwa 25 Prozent gestiegen sind, ist Heizöl seitdem um 70 Prozent teurer geworden. Einkommensschwächere Haushalte können die daraus resultierenden Heizkosten nicht mehr [...]

Verantwortung für Transfergesellschaft bei Schlecker-Insolvenz umstritten

Der Sozialticker — Thu, 22 Mar 2012 06:00:02 GMT

Berlin: (hib/TYH) Die Schlecker-Insolvenz hat im Ausschuss für Arbeit und Soziales für eine erregte Diskussion gesorgt. Während die Opposition bei der Sitzung am Mittwochvormittag ein stärkeres Engagement des Bundes forderte, wiesen die Koalitionsfraktionen auf die Verantwortung der Länder hin. Die Drogeriekette hatte im Januar diesen Jahres ein Insolvenzverfahren beantragt. Grundlage der Diskussion im Ausschuss war [...]

Verbraucher verändern ihren Umgang mit Lebensmitteln

Der Sozialticker — Tue, 20 Mar 2012 12:00:09 GMT

Forsa-Daten zur aktuellen Diskussion um das Mindesthaltbarkeitsdatum
Die Diskussion über das Mindesthaltbarkeitsdatum für Lebensmittel hat bereits dazu geführt, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher ihr Verhalten verändert haben. Das geht aus einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag des Bundesverbraucherministeriums hervor (Datenbasis: 1002 Befragte ab 14 Jahre, Erhebung vom 14./15. März 2012).
In der Umfrage gab die große Mehrheit (81 [...]

Kassenüberschüsse: ver.di fordert Stärkung der Selbstverwaltung

Der Sozialticker — Wed, 14 Mar 2012 10:00:19 GMT

In der Diskussion um die Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die Entscheidung über die Verwendung der Milliardenbeträge den bewährten Gremien der gesetzlichen Krankenkassen zu überlassen. Der Streit der Parteien zeige, dass die Politik mit der Festsetzung des Beitragssatzes völlig überfordert sei. „Diese Aufgabe gehört wieder in die Hände der Selbstverwaltung“, sagte [...]

Der Laptop, das Kind und die Ketchupflasche

Jung I Grün I Stachelig — Sun, 04 Mar 2012 09:29:10 GMT

Vom Irrsinn der Diskussion über Vereinbarkeit von Familie und Beruf Es tobt ein Krieg auf deutschen Spielplätzen – ausgefochten von Müttern gegen Mütter, präziser: Hausfrauen versus Erwerbstätige. Die Standardfehden dürfte jede*r schon mitbekommen haben. In diesen wirft die Hausfrau der Erwerbstätigen an den Kopf, sie sei eine schreckliche Rabenmutter und bekomme vom Kind gar [...]

07. März Ortsvereinssitzung

SPD Bad Doberan — Sat, 03 Mar 2012 17:41:50 GMT

Wie gewohnt findet unsere nächste Ortsvereinssitzung am Mittwoch, 07. März, 18.00 Uhr in der “Villa Italia” statt.
Als Gast erwarten wir unsere Kreisvorsitzende Stefanie Drese. Anbei besteht die Möglichkeit zur Diskussion.
Desweiteren ... Weiterlesen →

Wem gehört das Netz? ACTA und der Kampf um das Urheberrecht

Netzpolitik — Thu, 16 Feb 2012 16:33:22 GMT

Gestern sendete der Deutschlandfunk die 43 Minuten lange Diskussion “Wem gehört das Netz? ACTA und der Kampf um das Urheberrecht”. Mit dabei waren: Diskussionsleitung: Jeanette Seiffert - Jeanette Hofmann, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung WZB, - Matthias Leonardy, Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. GVU, Berlin - Andreas Neugebauer, Piratenpartei, Landesverband Niedersachsen - Angelika Niebler, MdEP, [...]

Reaktionen auf die ACTA-Proteste

Netzpolitik — Mon, 13 Feb 2012 12:51:42 GMT

Hier mal nur eine kleine Zusammenfassung der letzten Tage rund um ACTA. Ich hab sicher ganz viel vergessen oder übersehen. Die EU-Kommission ist traurig, dass die ACTA-Debatte sich zu Grundrechten verschoben hat: Es sei misslich, dass sich die Diskussion von den Freihandelsaspekten weg zu den Grundrechten verschoben habe. Grundsätzlich müsse immer darauf verwiesen werden, dass [...]