blogs.demokratie24.de - Tag 'dienst' (RSS 2.0)

Berichterstattung über die Ergebnisse der Pflegestudie am Rande der Falschmeldung

Der Sozialticker — Thu, 26 Apr 2012 08:00:13 GMT

Ulrich Christofczik kritisiert die undifferenzierte öffentliche Diskussion über die Qualität der Pflege
“Die Qualität der Pflege in Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten hat sich verbessert”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Spitzenverbände der Medizinischen Dienste (MDS) und der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Grundlage der Erklärung ist der 3. Pflege-Qualitätsbericht des Medizinischen Dienstes. “Jeder fünfte Heimbewohner eingesperrt - [...]

Yasni: Reputationsmanagement geht gründlich daneben

Netzpolitik — Wed, 18 Apr 2012 16:36:31 GMT

Für alle, die noch nie von Yasni gehört haben: Das ist eine sogenannte Personensuchmaschine, die die Trefferlisten vieler richtiger Suchmaschinen mit seltsam zusammenaggregiertem Datenmüll vollspamt. Linus nannte den “Dienst” vor einiger Zeit liebevoll eine “juckende, eitrige Krätze für Suchmaschinen”. Lustiger Weise behauptet die Firma von sich, Reputationsmanagement betreiben zu können – zieht aber selbst Hass [...]

Yasni: Reputationsmanagement geht gründlich daneben

Netzpolitik — Wed, 18 Apr 2012 16:36:31 GMT

Lehrer wegen sexuellem Missbrauch von Schüler aus Dienst entfernt

Der Sozialticker — Wed, 07 Mar 2012 07:00:53 GMT

Sexuelle Handlungen zwischen Lehrern und minderjährigen Schülern führen grundsätzlich zur Entfernung des Beamten aus dem Dienst. Aber auch unabhängig vom Alter der Schüler stellen sexuelle Beziehungen zwischen Lehrern und Schülern ein Dienstvergehen dar. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Der 1964 geborene Beklagte war Lehrer an einer Förderschule. Im Juni 2010 besuchte er im Rahmen [...]

GEW kündigt Warnstreiks an

Der Sozialticker — Sat, 03 Mar 2012 09:00:38 GMT

Bildungsgewerkschaft zur ersten Verhandlungsrunde für die im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen Beschäftigten – Arbeitgeber legen kein Angebot vor
Potsdam – Warnstreiks für die kommende Woche hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nach Abschluss der ersten Verhandlungsrunde für die im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen Beschäftigten angekündigt. „Die Arbeitgeber suchen in dieser Tarifrunde [...]

Google vs Datenschutz – jetzt History löschen!

Netzpolitik — Wed, 29 Feb 2012 09:39:48 GMT

Am 1. März wird Google die Daten der Nutzer seiner verschiedenen Dienste miteinander verknüpfen. Zum Glück hat der Februar dieses Jahr 29 Tage, so dass man heute letztmals die Chance hat, vorher angehäufte Informationen zu entfernen. Einen Aufschub, wie ihn europäische Datenschützer auf Grund von nicht ausgeräumten Unklarheiten fordern, lehnt die Firma ab. Spiegel Online [...]

Google vs Datenschutz – jetzt History löschen!

Netzpolitik — Wed, 29 Feb 2012 09:39:48 GMT

GEW: 6,5 Prozent, mindestens aber 200 Euro mehr Gehalt für Beschäftigte

Der Sozialticker — Fri, 10 Feb 2012 09:00:13 GMT

Bildungsgewerkschaft zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen
Berlin - Mit einer Forderung von 6,5 Prozent, mindestens aber 200 Euro mehr Gehalt für die Beschäftigten gehen die Gewerkschaften in die Tarifrunde des öffentlichen Dienstes bei Bund und Kommunen. Das gaben ver.di, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sowie die Gewerkschaft der Polizei (GdP) am [...]

Informationsfreiheit: Der Bundestag ist dagegen

Netzpolitik — Wed, 25 Jan 2012 18:14:32 GMT

Wie der Tagesspiegel meldet, geht die Bundestagsverwaltung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vor, in dem das Zurückhalten einer Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts für rechtswidrig erklärt wurde. Sie hat beim Oberverwaltungsgericht Berufung eingelegt. Hintergrund: Im Oktober 2010 hatte ein Bürger Einsicht in die Ausarbeitung zum Thema “Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der [...]

Google will User komplett überwachen

Netzpolitik — Wed, 25 Jan 2012 13:39:36 GMT

Google hat angekündigt, ab dem 1. März 2012 eine geänderte Datenschutzrichtlinie und AGB zu verwenden. Diese sollen laut einem Blog-Post der Google-Datenschutzchefin Alma Whitten die über 70 verschiedenen Dokumente ersetzen, die Privatsphäre und Datenschutz in den einzelnen Google-Diensten regeln. Im Kern besagen die neuen Richtlinien, dass Nutzerdaten der verschiedenen Google-Dienste wie der Google Plus, Maps, [...]

Ein Pfarrer bleibt immer im Dienst

Der Sozialticker — Mon, 26 Dec 2011 09:00:27 GMT

Berufsgenossenschaft muss nicht für die Dienstunfallfolgen eines Pfarrers im Ruhestand aufkommen
Die Tätigkeiten eines Pfarrers im Ruhestand sind versicherungsfrei in der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Unfallfürsorge richtet sich nach den beamtenrechtlichen Versorgungsvorschriften. Dies entschied in einem heute veröffentlichten Urteil der 3. Senat des Hessischen Landessozialgerichts.
Pfarrer klagt gegen Berufsgenossenschaft
Ein 77-jähriger Pfarrer im Ruhestand erklärte sich im Jahr 2009 [...]

EZB-Geldpolitik: Im Dienste der Banken, nicht der Staaten

Der Sozialticker — Thu, 22 Dec 2011 06:00:28 GMT

Mit Kritik reagierte Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied, am Mittwoch in Berlin auf die Geldpolitik der EZB. Sie stelle sich allein in den Dienst der Banken und lasse die Staaten hängen. Der DGB fordert deshalb, die expansive Geldpolitik auch auf die Euroländer auszuweiten und die direkte Refinanzierung der Staatsfinanzen nicht länger zu blockieren. Dazu Claus Matecki:
„Die Eurozone [...]

Überlassung von Arbeitnehmern des öffentlichen Dienstes an private Einsatzbetriebe - Betriebsgröße

Der Sozialticker — Tue, 20 Dec 2011 09:00:12 GMT

In Privatbetrieben eingesetzte Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes zählen bei den Schwellenwerten der organisatorischen Vorschriften des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) mit.
Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 BetrVG sind Arbeitnehmer im Sinn dieses Gesetzes Arbeiter und Angestellte einschließlich der zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten. Als Arbeitnehmer gelten nach § 5 Abs. 1 Satz 3 BetrVG - ua. - auch [...]

Frist versäumt - Krankenkasse muss zahlen

Der Sozialticker — Fri, 21 Oct 2011 08:30:23 GMT

Die Krankenkasse darf die Bezahlung einer nicht notwendigen Behandlung im Krankenhaus nur dann verweigern, wenn sie die Prüfung der medizinischen Erforderlichkeit durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen innerhalb von 6 Wochen nach Eingang der Rechnung eingeleitet hat.
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Krankenkasse auch dann gegenüber dem Krankenhausträger verpflichtet ist, die Kosten für [...]

Online-Petition: Weniger Stress im digitalen Leben

Der Sozialticker — Wed, 05 Oct 2011 09:00:07 GMT

Verbraucherzentrale Bundesverband fordert Pflicht zu datenschützenden Voreinstellungen
Voreinstellungen bei technischen Geräten und Diensten müssen maximalen Datenschutz gewährleisten. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert den Bundestag auf, dieses Prinzip gesetzlich zu verankern. Verbraucher müssten sich dann nicht schon vor der ersten Nutzung informieren, was ein Gerät über sie preis gibt und wo man die Einstellungen ändern kann. Denn [...]