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Wählerwanderungen

tagesschau — Sun, 13 May 2012 16:30:34 GMT

Die Daten der Wahltagsbefragungen sind noch nicht komplett im Computer, deswegen sind die Daten der Wählerwanderung eine erste Schätzung, die später im Detail noch korrigiert wird. Deutlich wird allerdings: Der Hauptwählerstrom hat von dermehr

VG Wort und das Schutzfristenproblem im Urheberrecht

Netzpolitik — Fri, 11 May 2012 08:08:37 GMT

Auf heise wurde die Stellungnahme der VG Wort (PDF) zur aktuellen Urheberrechtsdebatte schon als das bezeichnet was, was sie ist, nämlich “Öl ins Feuer“. Ich habe gerade keine Zeit, die einzelnen Punkte der Stellungnahme im Detail zu kommentieren, ihr Neuigkeitswert ist ohnehin gering. Bestes Beispiel dafür ist das beharrliche Wiederholen des falschen Arguments, dass die [...]

VG Wort und das Schutzfristenproblem im Urheberrecht

Netzpolitik — Fri, 11 May 2012 08:08:37 GMT

Polizeibehörden nutzen immer mehr “computergestützte Ermittlungsmethoden”, Details sind aber geheim

Netzpolitik — Thu, 16 Feb 2012 16:52:06 GMT

Wie Evgeny Morozov in seinem Buch The Net Delusion ausgeführt hat, eignet sich die schöne neue Digitalwelt auch hervorragend zur Überwachung und Repression. Auch die deutschen Polizeibehörden und Geheimdienste nutzen immer mehr “computergestützte Kriminaltechnik”. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestags-Fraktion der Linkspartei hervor. Damit gibt es erstmals einen [...]

Was machen Banker bei den Euro-Gipfeln?

LobbyControl — Wed, 15 Feb 2012 11:57:52 GMT

Banken und griechische Regierung haben sich nach Medienberichten auf einen Schuldenschnitt geeinigt – auch wenn die Veröffentlichung der Details noch aussteht. Das Corporate Europe Observatory (CEO) veröffentlichte bereits im Januar eine Studie zur Rolle der Banker bei den EU-Gipfeln zur Griechenland-Krise. Sie kritisiert die Allgegenwart der Banken bei den Entscheidungen und die Intransparenz des Europäischen ...

Europa sollte sich den Sparpakt sparen

Der Sozialticker — Sat, 14 Jan 2012 10:00:06 GMT

“Kritik am geplanten europäischen Fiskalpakt darf sich nicht auf die Details der jetzt diskutierten Entwürfe beschränken. Schon die Grundintention des Pakts ist falsch. So wie er angelegt ist, wirkt er ökonomisch kontraproduktiv und untergräbt die parlamentarische Demokratie. Diesen reinen Sparpakt sollte sich Europa besser sparen”, erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost. [...]

Berlin am Mittwoch, den 23. November 2011

Hauptstadtwahl — Wed, 23 Nov 2011 15:15:45 GMT

Im Novembernebel verstecken sich allerlei politische Tücken: ausstehende Personalentscheidungen, fehlendes Vertrauen in den Staat, Neonazis, Occupy und verarmende Berliner. Die klaren Details hier im Hauptstadtblog gesammelt: ✚ Besiegelt: die große Koalition zwischen SPD und CDU. Die Wahl des Regierenden Bürgermeisters findet morgen statt, auch die bis jetzt noch offenen Personalien sollen bis morgen, spätestens nächste [...]

Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange

Netzpolitik — Wed, 14 Sep 2011 08:07:13 GMT

Frank Rieger hat in der FAZ auf einen Kommentars unseres Innenministers geantwortet: Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange. Wirklich furchterregend ist ein Detail, das einem im politischen Berlin immer öfter begegnet. Ob Ministerialbeamte, Staatssekretäre oder Mitarbeiter von Politikern: wenn die Mikrofone aus sind, die Anhörungen und Beratungen vorbei, offenbaren die Klugen unter ihnen, [...]

Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange

Netzpolitik — Wed, 14 Sep 2011 08:07:13 GMT

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Netzpolitik — Wed, 15 Jun 2011 20:56:07 GMT

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden Staatskanzlei nachgefragt, ob man mir nicht ein paar - zugegeben, sehr spezielle - Fragen beantworten wolle. Heute kamen die Antworten, aus dem Innenministerium.

Kleine FAQ zum GlüStV-E

1) über die Webseite ...

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Netzpolitik — Wed, 15 Jun 2011 20:56:07 GMT

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Netzpolitik — Wed, 15 Jun 2011 20:56:07 GMT

Euroweb vs. Nerdcore: Stellungnahme von Euroweb (2. Update)

Netzpolitik — Tue, 18 Jan 2011 15:23:14 GMT

Die Auseinandersetzung zwischen René Walther (Nerdcore.de) und der Firma Euroweb hat heute für reichlich Zündstoff gesorgt. Was bisher fehlte, sind Details zur Auseinandersetzung. Linus hatte in einem Telefonat mit René bereits herausgefunden, dass es wohl um eine Abmahnung geht, die René ignoriert hat:
Ich habe gerade mit René telefoniert. Der Sachverhalt gestaltet sich folgendermaßen: ...

Cablegate: USA schrieben fleißig an Netzpolitik-Gesetzen in EU mit

Netzpolitik — Thu, 23 Dec 2010 12:30:03 GMT

Bei den Wikileaks zugespielten US-Depeschen kommen immer mehr Details rund um die Netzpolitik einzelner Staaten zum Vorschein. In Schweden hat man jetzt Depeschen gefunden, die aufzeigen, dass eine Menge Grundrechtseingriffe in den letzten Jahren der schwedischen Regierung von der der US-Botschaft diktiert worden sind. Rick Falkvinge von der schwedischen Piratenpartei bloggt darüber, dass es u.a. für ein Gesetz zur Durchsetzung von geistigen Monopolrechten und die (geplante?) schwedische Vorratsdatenspeicherung massiv Druck von den USA gegeben hat.

Und in Spanien ist ein sehr schädliches Netzzensur-Gesetz gegen Tauschbörsen und Urheberrechtsverletzungen in letzter Sekunden gescheitert, als die Parlamentarier mitbekommen haben, dass die US-Regierung daran mitgeschrieben hat. Mehr dazu auch bei Telepolis: Wikileaks kippt spanisches Gesetz zur Webseitenzensur.

Es ist ja auch seit vielen Jahren bekannt, dass die USA bei der europäischen Vorratsdatenspeicherung massiv Druck ausgeübt haben, u.a. mit dem Motiv, zuhause bei sich besser für eben diese Lobbying machen zu können mit Verweis, dass es sowas auch in der EU schon gibt.

Es bleibt weiter spannend, was noch alles durch die Depeschen herauskommt.

Deutscher Sozialgerichtstag zweifelt an Verfassungsfestigkeit der Hartz IVReform

Der Sozialticker — Mon, 22 Nov 2010 19:13:59 GMT

Erhebliche Zweifel an der Vereinbarkeit zahlreicher Details der geplanten Hartz IV-Reform mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts standen am Ende der Diskussionen der SGB II-Kommission auf dem 3. Deutschen Sozialgerichtstag. Allgemein begrüßt wurde dagegen, dass die einheitliche Aufgabenwahrnehmung durch Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit erhalten bleibt und sich eine weitgehend reibungslose Umsetzung der Organisationsreform abzeichnet, [...]

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VG Wort und das Schutzfristenproblem im Urheberrecht

VG Wort und das Schutzfristenproblem im Urheberrecht

Polizeibehörden nutzen immer mehr “computergestützte Ermittlungsmethoden”, Details sind aber geheim

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Europa sollte sich den Sparpakt sparen

Berlin am Mittwoch, den 23. November 2011

Wir leben noch frei, aber nicht mehr lange

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Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

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Euroweb vs. Nerdcore: Stellungnahme von Euroweb (2. Update)

Cablegate: USA schrieben fleißig an Netzpolitik-Gesetzen in EU mit

Deutscher Sozialgerichtstag zweifelt an Verfassungsfestigkeit der Hartz IV­Reform

Deutscher Sozialgerichtstag zweifelt an Verfassungsfestigkeit der Hartz IVReform