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Heimliche Piraten

Netzpolitik — Wed, 18 Apr 2012 10:27:41 GMT

Sonja Schünemann und Lars Seefeldt haben für das ZDF eine 14 Minuten lange Kurz-Doku über Dorothee Bär, Jimmy Schulz und Lars Klingbeil gedreht, die es in der Mediathek zu sehen gibt: Heimliche Piraten. Dorothee Bär, Jimmy Schulz und Lars Klingbeil machen Netzpolitik in CSU, FDP und SPD und kämpfen, um das Thema “Internet” nach vorn [...]

Heimliche Piraten

Netzpolitik — Wed, 18 Apr 2012 10:27:41 GMT

Union knickt vor Pharma-Lobby ein

Der Sozialticker — Sun, 08 Apr 2012 06:00:29 GMT

Zu den Berichten über die Pläne der CDU/CSU zur Aufweichung der Regeln für Arzneimittelpreise erklärt Biggi Bender, Sprecherin für Gesundheitspolitik:
Europa? Ohne uns! Diese Haltung spricht aus den Plänen der Gesundheitspolitikerinnen und –politiker der Union. Kaum sind die neuen Regeln zur Preisbildung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln in Kraft, wollen sie sie wieder aufweichen.
Die Rabatte, die die Pharmaindustrie [...]

MontagsMerkel: CDU/CSU seit Amtsantritt Merkels auf dem sinkenden Schiff

Stoppt Merkel — Mon, 26 Mar 2012 13:00:27 GMT

Mit Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer trat im Saarland die Anti-Merkel der CDU an, die atypisch für eine CDU-Regierungschefin die FDP vor die Tür und ihre eigene politische Karriere aufs Spiel setzte. Das ist eine Erklärung für das gute Abschneiden der CDU bei … Weiterlesen →

MontagsMerkel: Eingeengt zwischen pubertierendem Rösler und moralisierendem Gauck

Stoppt Merkel — Mon, 19 Mar 2012 17:00:52 GMT

Das war spannend: Nach zwei verlorenen Wahlgängen brauchte der von einer blamierten Kanzlerin Merkel vorgeschlagene CDU/CSU/ZweiProzentPartei-Bundespräsidentenkandidat den dritten Wahlgang, um in der Bundesversammlung trotz eigener satter Mehrheit gegen alle Widerstände durch gepeitscht zu werden. Ja, es fühlt sich an, als … Weiterlesen →

CSU-Netzrat legt 2. Positionspapier vor

Netzpolitik — Thu, 15 Mar 2012 15:14:20 GMT

Der CSU-Netzrat, ein Beratungsgremium, das der CSU helfen soll, das Internet zu verstehen und eine intelligentere Netzpolitik zu schaffen, hat sein zweites Positionspapier (PDF) ins Netz gestellt. Das von Dorothee Bär (MdB) und Prof. Dr. Dirk Heckmann unterschriebene Papier klingt durchaus in vielen Punkten progressiv und zumindest für die CSU zukunftsweisend. Auch wenn man sich [...]

CSU-Netzrat legt 2. Positionspapier vor

Netzpolitik — Thu, 15 Mar 2012 15:14:20 GMT

Oberbürgermeisterwahlen in sechs Städten

Election.de — Sun, 11 Mar 2012 22:13:28 GMT

11.03.12 - Frankfurt am Main: Gleich in sechs kreisfreien Städten waren heute die Bürger aufgerufen, über das Stadtoberhaupt zu entschieden. In Frankfurt am Main geht Boris Rhein (CDU) mit 39.1 Prozent in die Stichwahl gegen Peter Feldmann (SPD), der auf 33.0 Prozent kam. In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz erreichten Michael Ebling (SPD) mit 40.5 Prozent und Günter Beck (GRÜNE) mit 26.6 Prozent die höchsten Ergebnisse. Gleich im ersten Wahlgang setzte sich in Aschaffenburg Amtsinhaber Klaus Herzog (SPD) mit 82.0 Prozent durch, ebenso Klaus Starke (SPD) in Bamberg mit 54.9 Prozent und Harald Fichtner (CSU) in Hof mit 56.4 Prozent. Dagegen muss Michael Hohl (CSU) in Bayreuth mit einem Ergebnis von 43.6 Prozent in die Stichwahl gegen die Kandidatin der Bayreuther Wählergemeinschaft Brigitte Merk-Erbe, die 38.3 Prozent erzielte.

Soldaten im Auslandseinsatz sollen kostenfrei mit der Heimat kommunizieren können

Der Sozialticker — Fri, 09 Mar 2012 09:00:52 GMT

Berlin: (hib/AW) Die in Auslandseinsätzen dienenden Bundeswehrsoldaten sollen zukünftig kostenfrei mit der Heimat telefonieren können. Dies fordern in einem überfraktionellen Antrag (17/8895) CDU/CSU. SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Bislang sei dies nur in den ersten 30 Minuten pro Woche möglich. Die vier Fraktionen fordern die Bundesregierung zudem auf, die Unterkünfte der Soldaten in den [...]

Union kann bei den Wahlkreisen wieder zulegen

Election.de — Thu, 01 Mar 2012 18:14:09 GMT

01.03.12 - Berlin: Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten CDU/CSU die Mehrheit der 299 Wahlkreise für sich entscheiden. Das ist das Ergebnis der aktuellen Wahlkreisprognose von election.de, die neben aktuellen Trends auch das voraussichtliche Stimmensplitting und das langjährige Wahlverhalten in den einzelnen Regionen berücksichtigt. Bei einem bundesweiten Zweitstimmenergebnis von 37 Prozent kann die Union gegenüber der Januar-Prognose insgesamt 20 Wahlkreise hinzugewinnen und steht jetzt bei 182. Die SPD, die auf 28 Porzent käme, rutscht auf 112 Direktmandate ab, LINKE und GRÜNE sind fast unverändert. Die PIRATEN haben derzeit ebenso wenig Aussichten auf den Gewinn eines Direktmandats wie die FDP, die zudem bei den Zweitstimmen unterhalb der Fünfprozenthürde verbleiben würde. Wie schon bei vergangenen Wahlen sind die Wahlkreise drei Kategorien zugeordnet. So können derzeit 118 Wahlkreise für eine Partei als sicher gelten. Einen wahrscheinlichen Sieger gibt es in 83 Wahlkreisen und in 98 Wahlkreisen ist ein knappes Rennen zu erwarten. Das neue Wahlrecht kompensiert über die Reststimmenverwertung nach der aktuellen Prognose je zwei Überhangmandate für CDU und SPD, während fünf Überhangmandate für die CDU und drei für die SPD ohne Ausgleich blieben. Der neue Bundestag hätte 617 Mandate, 19 mehr als die Mindestzahl.

CDU/CSU: Nein zu SOPA, aber ja zu ACTA?

Netzpolitik — Fri, 27 Jan 2012 09:29:14 GMT

Mitte der Woche haben sich die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Krings und Heveling in einer offiziellen Fraktions-Pressemitteilung mit den SOPA-Plänen solidarisiert. Das hat innerhalb der Internet-freundlichen CDU-/CSU-Abgeordneten wie Dorothee Bär, Peter Tauber, Thomas Jarzombek, Peter Altmaier und Michael Kretschmer zu Kritik geführt, die diese über Twitter und Zitate kommunzierten. Die Süddeutsche Zeitung berichtete: Union streitet über SOPA-Haltung. [...]

CDU/CSU: Nein zu SOPA, aber ja zu ACTA?

Netzpolitik — Fri, 27 Jan 2012 09:29:14 GMT

CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

Netzpolitik — Wed, 25 Jan 2012 15:28:16 GMT

In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling im Namen der CDU/CSU-Fraktion mit den SOPA-Plänen solidarisch: US-Amerikanische SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung. Höhepunkt ist der folgende Absatz: Es erstaunt, dass Wikipedia, [...]

CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

Netzpolitik — Wed, 25 Jan 2012 15:28:16 GMT

CSU will von 2D- zur 3D-Demokratie

Netzpolitik — Sat, 21 Jan 2012 07:29:04 GMT

Die CSU-Fraktion aus Bayern war wohl zur Klausur in Wildbad Kreuth und jeder MdL durfte mal ins Internet sprechen. Und weil am Mittwoch Blackout-Day war, sollte der medienpolitische Sprecher, Eberhard Sinner, das mit der schwarzen Wikipedia erklären (“manche Anbieter wie die Wikipedia lassen einen Tag eine schwarze Scheibe im Internet erscheinen”). Als Spiel gab aber [...]