blogs.demokratie24.de - Tag 'bundestagswahl' (RSS 2.0)

Ergebnis der NRW-Wahl: Die 26 Prozent-Merkel

Stoppt Merkel — Sun, 13 May 2012 19:16:09 GMT

Eine Abstimmung über Frau Merkel und ihre Europa-Politik sollte die NRW-Wahl laut CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen werden. Große Worte, an die sich die CDU nach der “kleinen Bundestagswahl” messen lassen muss. Das Ergebnis: Eine klare rot-grüne Mehrheit im bevölkerungsreichsten Bundesland und … Weiterlesen →

Abgeordneter der SPD plant Überhangmandate-Flut bei der Wahl 2013

Election.de — Thu, 05 Apr 2012 11:38:06 GMT

01.04.12 - Berlin: Für die kommende Bundestagswahl plant der SPD-Bundestagsabeordnete Ulrich Kelber, das von den Sozialdemokraten als ungerecht empfundene neue Wahlrecht gegen Union und FDP zu wenden. So soll eine neue Partei mit dem Namen SPD direkt gegründet werden, die formell unabhängig ihre Wahlkreiskandidaten durchbringt. Die Direktmandate könnten dann nicht mehr mit den Landeslistensitzen verrechnet werden, weil die Zweitstimmen möglichst vollständig an die Partei gingen, die man folgerichtig künftig als SPD Liste bezeichnen könnte. Das Ergebnis wären mehr als 100 Überhangmandate. Im Bundestag würden die beiden SPDen dann eine Fraktionsgemeinschaft bilden. So soll über den Weg des Wahlrechts letztlich eine rot-grüne Mehrheit erreicht werden. Tatsächlich wäre der Effekt auch ohne die Gründung einer neuen Partei mit einer strikten Wahlempfehlung nach dem Muster Erststimme SPD / Zweitstimme GRÜNE zu erreichen. Kelber beruft sich in seinem als Plan B bezeichneten Konzept auf die Wahlkreisprognose von election.de als Berechnungsgrundlage. Wie die SPD eine entsprechende Gegenmaßnahme der Union kontern würde, verrät der Urheber des Plans am heutigen Tage nicht. Anmerkung am 2.April: Auch wenn die Kontroverse um das Wahlrecht durchaus real ist, war Kelbers Plan B natürlich ein Aprilscherz.

Lobbyisten erfolgreich: Leistungsschutzrecht soll kommen

LobbyControl — Tue, 06 Mar 2012 11:53:55 GMT

Die schwarz-gelbe Koalition hat am Sonntag Abend verkündet, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage einzuführen. Damit war die langjährige Lobbyarbeit einiger Verlage letztendlich erfolgreich. Schon einige Monate vor der letzten Bundestagswahl, drängte die Axel Springer AG und der Verleger Hubert Burda auf die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage, auf dessen Grundlage die Verlage von „Werkvermittlern“, wie beispielsweise ...

Union kann bei den Wahlkreisen wieder zulegen

Election.de — Thu, 01 Mar 2012 18:14:09 GMT

01.03.12 - Berlin: Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten CDU/CSU die Mehrheit der 299 Wahlkreise für sich entscheiden. Das ist das Ergebnis der aktuellen Wahlkreisprognose von election.de, die neben aktuellen Trends auch das voraussichtliche Stimmensplitting und das langjährige Wahlverhalten in den einzelnen Regionen berücksichtigt. Bei einem bundesweiten Zweitstimmenergebnis von 37 Prozent kann die Union gegenüber der Januar-Prognose insgesamt 20 Wahlkreise hinzugewinnen und steht jetzt bei 182. Die SPD, die auf 28 Porzent käme, rutscht auf 112 Direktmandate ab, LINKE und GRÜNE sind fast unverändert. Die PIRATEN haben derzeit ebenso wenig Aussichten auf den Gewinn eines Direktmandats wie die FDP, die zudem bei den Zweitstimmen unterhalb der Fünfprozenthürde verbleiben würde. Wie schon bei vergangenen Wahlen sind die Wahlkreise drei Kategorien zugeordnet. So können derzeit 118 Wahlkreise für eine Partei als sicher gelten. Einen wahrscheinlichen Sieger gibt es in 83 Wahlkreisen und in 98 Wahlkreisen ist ein knappes Rennen zu erwarten. Das neue Wahlrecht kompensiert über die Reststimmenverwertung nach der aktuellen Prognose je zwei Überhangmandate für CDU und SPD, während fünf Überhangmandate für die CDU und drei für die SPD ohne Ausgleich blieben. Der neue Bundestag hätte 617 Mandate, 19 mehr als die Mindestzahl.

SPD holt in Ostdeutschland kräftig auf

Election.de — Mon, 30 Jan 2012 19:13:42 GMT

30.01.12 - Berlin: Mit nur 17.9 Prozent in Ostdeutschland wurde die SPD bei der Bundestagswahl 2009 vernichtend geschlagen. CDU mit 29.8 Prozent und DIE LINKE mit 28.5 Prozent waren weit enteilt und machten den ersten Platz unter sich aus, was sich auch in der mageren Bilanz von nur fünf Wahlkreisen für die SPD widerspiegelte. Inzwischen hat sich der Trend umgekehrt. Neben dem kräftigen bundesweiten Aufwind, der die Sozialdemokraten in den Umfragen wieder an die 30-Prozent-Marke geführt hat, verzeichnen die Demoskopen noch ein zusätzliches Plus für die SPD im Osten. Die Linkspartei fällt dort besonders weit auf etwa 20 Prozent zurück, während sich CDU und SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Entsprechend zeigt die aktuelle Wahlkreisprognose von election.de, dass die SPD zahlreiche Wahlkreise hinzugewinnen könnte, während DIE LINKE außerhalb Berlins keine Direktmandate mehr gewinnen würde. Insgesamt bleibt die CDU/CSU vorne, die im Bundestag auf 236 Sitze käme. SPD mit 196 und GRÜNE mit 94 Sitzen hätten zusammen keine Mehrheit, da auch eine 41-köpfige Fraktion der PIRATEN im Bundestag säße. DIE LINKE hätte 50 Abgeordnete.

Piraten wollen ein bisschen mehr Mitspracherecht

Netzpolitik — Wed, 05 Oct 2011 04:05:06 GMT

Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, hat heute.de ein Interview gegeben, was gestern veröffentlicht wurde. Darin verkündet er, dass er sich Rot-Grün-Orange nach der Bundestagswahl 2013 vorstellen kann, was bisher nicht wirklich in der Piratenpartei diskutiert wurde. heute.de: Würden Sie Rot-Grün-Orange machen? Nerz: Wenn sich das anbietet und wenn wir die Möglichkeit haben, unsere Themen und [...]

Piraten wollen ein bisschen mehr Mitspracherecht

Netzpolitik — Wed, 05 Oct 2011 04:05:06 GMT

Erfolg in heimischen Gewässern - Piraten gehen in Berlin vor Anker

Metablocker — Mon, 19 Sep 2011 13:18:33 GMT

Sie haben es also geschafft – mit 8,9 Prozent zieht die Piratenpartei erstmals in ein Länderparlament ein. Der Berliner Wahlerfolg stabilisiert die Partei mit Blick auf die Bundestagswahlen, birgt aber auch Konfliktpotenzial für die interne Programm- und Strategiedebatte.

Mit dem erzielten Wahlergebnis werden die optimistischen Prognosen der letzten Wahlkampfwochen tatsächlich erreicht. Sämtliche 15 Kandidaten der Landesliste „entern“ nun das Berliner Abgeordnetenhaus und fügen dem Parteiensystem der Hauptstadt einen neuen Farbakzent hinzu. So bemerkenswert diese Entwicklung auch ist, sie lässt sich aus unterschiedlichen Gründen recht gut erklären – und dürfte bis auf weiteres eine Ausnahme bleiben. Der Berliner Wahlerfolg stabilisiert die Partei einerseits mit Blick auf die Bundestagswahlen (voraussichtlich 2013), birgt aber auch einiges Konfliktpotenzial für die interne Programm- und Strategiedebatte.

Der Einzug ins Abgeordnetenhaus muss als singuläres Ereignis betrachtet werden und steht in keinem direkten Zusammenhang mit den bisherigen und voraussichtlich auch nicht mit künftigen Wahlkämpfen der Piraten. Das „Heimspiel“ in der Hauptstadt der deutschen Netzpolitik hat der Berliner Landesverband letztlich mit großem Erfolg gestaltet, konnte dabei eben auch auf den Vorteil einer vergleichsweise überschaubaren Wahlkampfarena bauen, mit zunehmender Wahlkampfdauer auch auf nervös reagierende Gegner. Die personell wie finanziell im Vergleich zu den etablierten Parteien schwach ausgestatteten Piraten mussten sich und ihre Ziele nicht in der Fläche bekannt machen wie etwa in Nordrhein-Westfalen (Mai 2010) oder Baden-Württemberg (März 2011), wo die Stimmenanteile bei jenen gut 2 Prozent aus dem Bundestagswahlkampf 2009 stagnierten. Vor allem ein Umstand unterscheidet die Wahlkampfarena von den Stadtstaaten Bremen und Hamburg, wo die Piraten den Einzug in die Bürgerschaft jeweils deutlich verpasst haben: Die bundespolitisch geprägten Diskurse um digitale Bürgerrechte sind beinahe nahtlos mit der Berliner Landespolitik verknüpft, eine solche Verzahnung gab es in den Hansestädten nicht. Ob Internet-Enquete, „Freiheit statt Angst“-Demonstration, re:publica oder Chaos Computer Club – zentrale Akteure, Ereignisse und Offline-Schauplätze netzpolitischer Debatten sind in Berlin beheimatet. Diese Situation spielt den Piraten deutlich in die Hände, sie genießen ein automatisches Aufmerksamkeitsplus, da sie noch immer als die „Partei aus dem Internet“ wahrgenommen werden.

Daran ändert auch die gar nicht so behutsame Öffnung für landespolitische Themen nicht viel. Den größten Zulauf dürfte die Piratenpartei weniger aufgrund ihres Wahlprogramms, sondern durch ihr Image als „andere“ Parteiorganisation verzeichnet haben. Blickt man im Ländervergleich über die bisherigen programmatischen Ansätze, so findet sich dort keine stringente Linie, sondern ein eher undurchsichtiger Wildwuchs. Energiepolitik in Nordrhein-Westfalen, Schulpolitik in Hamburg, öffentlicher Nahverkehr und Stadtfinanzen in Berlin – die Orientierung an der landespolitischen Agenda ist zwar der Ansprache „neuer“ Zielgruppen geschuldet, taugt aber wenig zur künftigen Schärfung eines konsistenten Parteiprogramms.

An dieser Stelle der noch jungen Parteigeschichte könnte der Berliner Wahlerfolg eine Zäsur markieren – wird der Berliner Landesverband seinen Erfolg als Machtressource in innerparteiliche Flügelkämpfe einbringen, etwa in der Auseinandersetzung mit den Piraten in Bayern und Baden-Württemberg? Werden die neu gewählten Parlamentarier qua Mandat nun doch als jene „Parteielite“ angesehen, für die bisher das basisdemokratische Konzept keinen Platz vorgesehen hatte? Wie wirkt sich die Tatsache aus, dass nur eine Frau ins Abgeordnetenhaus einzieht, aber gleich 14 Männer – welchen Effekt hat diese Schieflage in der öffentlichen Diskussion? Sollte man sich vielleicht doch Gedanken über das interne Nominierungsverfahren machen und welche Rolle spielt dabei das Internet als Entscheidungsraum? Sind im Berliner Straßenwahlkampf auch erste Bewerbungen für einen vorderen Platz auf der virtuellen Bundesliste formuliert worden? Das sind nur einige Fragen, die die interne Debatte um die Zukunft der Partei in den nächsten – weitgehend wahlfreien – Monaten befeuern dürften.

Die internen Effekte der Wahl zum Abgeordnetenhaus spielen für die künftige Parteientwicklung vermutlich eine größere Rolle als die konkrete Performance der piratischen Abgeordneten. Dass sie im parlamentarischen Alltagsgeschäft werden Lehrgeld zahlen müssen, scheint ausgemachte Sache, ist aber für eine so junge Gruppierung jedoch alles andere als unüblich. Zur Erinnerung: Die formale Parteigründung datiert zwar auf 2006, die Entwicklung hin zur aktuellen Struktur mit gut 12.000 Mitgliedern und einem netzpolitischen Markenkern hat jedoch erst im Sommer 2009 begonnen. Dass sich in dieser Zeit noch keine professionellen Strukturen und auch noch keine professionellen Kandidaten aufbauen lassen, ist für die Piraten selbst die geringste Überraschung.

Die gespannte Erwartung mancher Beobachter, wie – oder ob – sie sich im mitunter drögen Alltag des Abgeordnetenhauses werden behaupten können, sorgt parteiintern für wenig Aufregung – die konkreten Beteiligungschancen und der Einfluss auf politische Entscheidungen sind auch bei knapp neun Prozent überschaubar. Viel interessanter ist dagegen die Frage, ob die Piraten ihre „Nerdigkeit“ bewahren und sich mit der gleichen Energie in Sachthemen einarbeiten können wie sie sich in knifflige Programmier-Probleme oder komplexe Computerspiele einfuchsen. Eine Rolle als innerparlamentarisches Kontroll- und Transparenzorgan, das die „etablierte Politik“ nun aus unmittelbarer Nähe beobachtet und vielleicht auch den ein oder anderen innovativen Impuls in die politische Arbeit einbringt, könnte sich gut mit dem bisherigen Image als „digitale Alternative“ vertragen.

Die „Verschnaufpause“ bis zur nächsten Wahl im trotz der Küstenlage nicht als Piratenhochburg bekannten Schleswig-Holstein (6. Mai 2012) können und werden die Piraten zur internen Positionsbestimmung nutzen. Wie sich die durch den Berliner Erfolg motivierte Piratenflotte nun abseits des Wahlkampfgetümmels verhält, ist eine weitere offene Frage. Vielleicht gerät die zuletzt nicht mehr so relevante internationale Perspektive in den Blick – zumindest in Europa ist der Erfolg der Piratenpartei wohlwollend registriert worden und nicht nur in Schweden, dem politischen Ursprungsland der „Piratpartiet“, verspricht man sich nun Auftrieb für die zuletzt dümpelnden Piratenparteien.

Mit Blick auf die – voraussichtlich – 2013 anstehende Bundestagswahl ist dies jedoch eine sehr passende Dramaturgie, denn die Landtagswahlen waren stets Katalysatoren für die Rekrutierung von Neumitgliedern und die Festigung der oft noch spärlichen Offline-Infrastruktur. Der Wahlerfolg in Berlin ist somit nicht nur für den Moment bedeutsam, sondern hat für die Piratenpartei auch eine strategische Dimension: Durch die Verankerung in einem Landesparlament ist der erste Beweis der Alltagstauglichkeit erbracht, die nun allerdings auch die Anpassung an die von außen leicht zu kritisierenden Routinen des Politikbetriebs notwendig macht.

Um in der ihr eigenen Sprache zu bleiben: Die Piratenpartei gibt es seit dem 18. September 2011 nicht mehr als „Betaversion“, die in einem geschützten Testmodus operiert. Die Piraten müssen sich fortan unter Marktbedingungen mit der Konkurrenz messen lassen. Zumindest bis zum Release der nächsten Programmversion.

Wahlmüde Berliner sorgen für neues Rekordtief

Election.de — Sun, 18 Sep 2011 13:13:27 GMT

18.09.11 - Berlin: Bis in die 1980er-Jahre hinein lag die Beteiligung an den Abgeordnetenhauswahlen im damaligen West-Berlin regelmäßig über 80 Prozent. Das mag neben der allgemein größeren Wahlfreudigkeit auch daran gelegen haben, dass es für West-Berliner keine Bundestagswahl gab. Inzwischen sind bei vielen Landtagswahlen Beteiligungen von nur knapp über 50 Prozent die Regel und Berlin macht keine Ausnahme: Nach Mitteilung der Landeswahlleiterin war bis zum Mittag ein Rückgang von gut drei Prozentpunkten gegenüber 2006 zu verzeichnen, als bis zum Ende des Tages 58.0 Prozent erreicht wurden. Nicht einberechnet ist darin die Briefwahl, die leicht angestiegen ist. Letzte Umfragen hatten einen deutlichen SPD-Sieg vorausgesagt, allerdings auf bescheidenem Niveau um die 30 Prozent. Möglicherweise ziehen die PIRATEN erstmals in ein Landesparlament ein, nachdem sie am vergangenen Sonntag bereits zahlreiche Mandate in den Kommunalparlamenten in Niedersachsen erobert hatten.

Wahlkreis 33

tagesschau — Sun, 04 Sep 2011 16:10:46 GMT

Die Situation hatten wir bei der Bundestagswahl 2005 schon mal: Weil ein Direktkandidat gestorben ist, wird in einem der Wahlkreise nicht heute sondern erst in 14 Tagen gewählt. Es ist der Wahlkreis 33, der immehr

DIE LINKE verliert in Ostdeutschland an Zustimmung

Election.de — Tue, 02 Aug 2011 16:13:48 GMT

02.08.11 - Berlin: Neben den GRÜNEN, die in den Umfragen weiterhin bei gut 20 Prozent verortet werden, kann auch die SPD auf ein Plus gegenüber der letzten Bundestagswahl hoffen. Die Genossen erholen sich langsam von ihrem historischen Debakel von 2009. Das geht unter anderem zu Lasten der Linkspartei. Lag sie bei der letzten Bundestagswahl in Ostdeutschland noch mit 28.5 Prozent fast gleichauf mit der CDU und eroberte 16 Direktmandate, so muss sie in ihrer Stammregion jetzt mit deutlichen Verlusten rechnen. In der neuesten Wahlkreisprognose liegt sie außerhalb Berlins nur zwei Mal vorne. Die Union kann sich mit bundesweit 154 Direktmandaten gut behaupten, auch wenn ihr durch den Absturz der FDP einige Erststimmen schwarz-gelber Wähler abhanden kommen. Neben den aktuell drei Direktmandaten für die GRÜNEN sieht election.de in rund 15 weiteren Wahlkreisen ein hohes grünes Wählerpotenzial. So kann mit medienwirksamen Kandidaturen einen Eigendynamik bis hin zum Wahlkreisgewinn entstehen, wie es Hans-Christian Ströbele bereits 2002 in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg vorgemacht hat.

GRÜNE mit Chancen in zehn Wahlkreisen

Election.de — Mon, 09 May 2011 16:13:35 GMT

09.05.11 - Berlin: Verglichen mit den aktuellen Umfragewerten von bis zu 28 Prozent der Zweitstimmen sieht die neue Wahlkreisprognose zur Bundestagswahl für die GRÜNEN eher bescheidene Perspektiven. Zwar hätten ihre Bewerberinnen und Bewerber in rund zehn Wahlkreisen in Berlin, Stuttgart, Hamburg und einigen weiteren Universitätsstädten realistische Aussichten auf den Gewinn des Direktmandats. Aber die ganz große grüne Welle ist derzeit auf der Deutschlandkarte der 299 Wahlkreise nicht zu erkennen. Das liegt vor allem daran, dass in den Wahlkreisen die Erststimmen und die Kandidaturen vor Ort entscheiden. Bereits bei vielen Landtagswahlen wurde deutlich, dass ein Partei- oder Stimmungstrend nur sehr gedämpft auf die Erststimmen durchschlägt. So sieht die Prognose die GRÜNEN derzeit bei rund 17 Prozent Erststimmen, während die SPD mit 32 Prozent noch immer klar besser dasteht. Die Sozialdemokraten profitieren bei den Erststimmen in viel stärkerem Maße von rot-grünen Splittingwählern als umgekehrt. So entsteht in den meisten Wahlkreisen ein deutliches Plus für die SPD, auch wenn derzeit nur jeder dritte GRÜN-Wähler die Erststimmen an die SPD vergeben würde. Anders kann die Situation aussehen, wenn sehr profilierte Persönlichkeiten ins Rennen gehen. So holte Hans-Christian Ströbele seit 2002 jedes Mal das Direktmandat in Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg und verzeichnete dabei einen kräftigen Erststimmenüberhang durch SPD-Wähler.

Stoppt die Atomkanzlerin!

Stoppt Merkel — Fri, 18 Mar 2011 23:43:11 GMT

“Stoppt Merkel!” gibt es seit dem Wahlkampf 2005. Nach der Bundestagswahl 2009 haben wir eine kurze Pause eingelegt. Aufgrund der furchtbaren Ereignisse in Japan haben wir nun nach einer Woche Bedenk- und Gedenkzeit beschlossen, unsere Arbeit wieder aufzunehmen. Solange das sogenannte “Moratorium” der Bundesregierung läuft, wird das Blog mit dem Schwerpunkt “Atomkraft” fortgeführt. Die Atomkatastrophe [...]

Ab 2013 neue Bundestagswahlkreise

SPD Bad Doberan — Mon, 07 Mar 2011 12:29:29 GMT

Nicht nur die Grenzen der Wahlbereiche des Kreistages verändern sich, sondern noch weitaus mehr ändern sich die Wahlbereiche zur nächsten Bundestagswahl. Die extra eingesetzte Wahlkreiskommission legte einen Entwurf vor. Mecklenburg-Vorpommern verliert danach einen seiner bisher sieben Bundestagswahlkreise und die Grenzen werden total anders geschnitten. Der alte Landkreis (und damit der alte SPD-Kreisverband) Bad Doberan gehörte [...] [...]

Ab 2013 neue Bundestagswahlkreise

SPD Rerik Salzhaff Kroepelin — Mon, 07 Mar 2011 12:29:29 GMT