blogs.demokratie24.de - Tag 'beleg' (RSS 2.0)

Belegärzte können zum gesetzlichen Notfalldienst herangezogen werden

Der Sozialticker — Fri, 09 Sep 2011 08:00:31 GMT

Auch Belegärzte können zum gesetzlichen Notfalldienst herangezogen werden, weil grundsätzlich jeder Vertragsarzt zum Notfalldienst verpflichtet ist. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) jetzt in einem aktuellen Beschluss (Beschluss vom 29.08.2011 – L 11 KA 57/11 B ER) entschieden und damit einen Beschluss des Sozialgerichts Dortmund bestätigt (Beschluss vom 4.2.2011 – S 9 KA 16/11 [...]

Goldmedia-Studie: Netzneutralität

Netzpolitik — Wed, 15 Jun 2011 11:52:14 GMT

Vergangene Woche hat der Verein Digitale Gesellschaft zur Anhörung gesetzlicher Regelungen im TKG, die auch die Netzneutralität betreffen, in einer Pressemitteilung betont, dass Provider Belege für eine tatsächlich existierende Überlastung bislang schuldig blieben.

Einen Tag später präsentierte der VATM in der US-Botschaft Berlin eine Studie der Firma Goldmedia, die anscheinend diese Belege liefern sollte. Zur ...

Goldmedia-Studie: Netzneutralität

Netzpolitik — Wed, 15 Jun 2011 11:52:14 GMT

Goldmedia-Studie: Netzneutralität

Netzpolitik — Wed, 15 Jun 2011 11:52:14 GMT

Selbständige scheitern an Banken

Der Sozialticker — Wed, 15 Jun 2011 08:00:49 GMT

“Wenn 125.000 Selbständige mit Hartz IV aufstocken müssen, weil zum Beispiel 85.000 von ihnen ein Einkommen von unter 400 Euro beziehen, so ist dies kein Beleg für Missbrauch, sondern ein Ergebnis der schwarz-gelben Politik”, erklärt Diether Dehm, mittelstandspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
“Die Deutsche Bank ist zwar Hauptprofiteur der Eurorettungspakete, verbürokratisiert, verteuert und verunmöglicht gleichzeitig [...]

Nebenkostenabrechnung: Einsicht in die Belege vor Ort

Der Sozialticker — Tue, 07 Jun 2011 09:00:13 GMT

Freiburg/Berlin (DAV). Mieter haben grundsätzlich einen Anspruch, die Nebenkostenabrechnung durch Einsicht in die Belege zu überprüfen. Liegt der Sitz des Vermieters weit entfernt von der Wohnung, kann der Mieter verlangen, am Ort des Mietobjekts Einsicht in die Belege der Betriebskostenabrechnung zu nehmen. Er muss sich auch nicht mit der Übersendung von Fotokopien zufrieden geben. Die [...]

UK-Studie: Für den ökonomischen Sinn ‘geistigen Eigentums’ gibt es kaum objektive Belege.

Netzpolitik — Fri, 20 May 2011 08:14:14 GMT

Im letzten Jahr hat Premierminister David Cameron eine unabhängige Studie zu der These in Auftrag gegeben, dass Gesetze für geistiges Eigentum Wachstum und Innovation förderten. Immerhin: Diese Behauptung gilt in weiten Teilen der Welt als unantastbare Wahrheit.

Geleitet wurde die Studie von Ian Hargreaves, Professor für Digital Economy an der Cardiff University, der sich ein Panel ...

Deutscher Familienverband rät Familien: Kindergeld für volljährige Kinder in Ausbildung: Belege samm

Der Sozialticker — Tue, 28 Sep 2010 06:00:35 GMT

Anlässlich einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der der Wegfall des Kindergeldes bei Überschreitung des maßgeblichen Grenzbetrages für eigenes Einkommen der Kinder bestätigt wurde, rät der Deutsche Familienverband Familien mit volljährigen Kindern in Ausbildung, schon jetzt die Einkünfte und Bezüge des Kindes zu prüfen und Belege sorgfältig zu sammeln. Übersteigen die Einkünfte und Bezüge des [...]

Astroturfing bei Stuttgart 21

Netzpolitik — Sat, 25 Sep 2010 18:15:44 GMT

Es gibt einige Indizien und Belege dafür, dass im Rahmen der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 mittlerweile beauftragte PR-Agenturen massiv in sozialen Medien als Befürworter auftreten und dort Bürgerengagement simulieren. Metronaut hat schon einige Seiten enttarnt (“Stuttgart 21: Mit PR-Agenturen gegen Demonstranten“) und bei Andreas Bühler finden sich weitere Informationen: Die gekaufte Bewegung? Stuttgart 21-Befürworter im Netz.

Der Spaß ist gewiss nicht billig. Zahlen wir wahrscheinlich bei jeder Bahnfahrt mit.

Plagiat: Houellebecq macht die Hegemann

Netzpolitik — Fri, 03 Sep 2010 16:11:34 GMT

Ja, ich bin ein bisschen stolz auf die Überschrift.* So stolz, wie man es freitags kurz nach sechs halt sein kann. Worum es geht? Michel Houellebecq, ein nicht ganz unbekannter französischer Schriftsteller (“Elementarteilchen“) soll abgeschrieben haben. Und zwar aus der Wikipedia. Das zumindest berichtet Slate.fr und liefert 3 Belege aus seinem Mittwoch erscheinenden Buch “La carte et le territoire“:

Michel Houellebecq a toujours aimé truffer ses romans de longues descriptions encyclopédiques de personnalités, de lieux ou de concepts scientifiques. Son dernier roman, l’excellent La carte et le territoire, à paraître mercredi 8 septembre, n’y coupe pas et l’écrivain se lance dans de fastidieuses digressions sur la mouche domestique ou la ville de Beauvais. Ça ressemble tellement à du Wikipedia qu’on a voulu faire le test. Et surprise, au moins 3 passages du dernier Houellebecq sont empruntés à l’encyclopédie en ligne.

Nun es bekanntlich nicht verboten, sich aus der Wikipedia zu bedienen. Nur sollte man entsprechende Übernahmen bitte auch kennzeichnen. Das scheint Houellebecq irgendwie vergessen zu haben.

*Auch bei Houellebecq ist wieder von Collage, Stil und Arbeitsweise die Rede.

Plagiat: Houellebecq macht die Hegemann

Netzpolitik — Fri, 03 Sep 2010 16:11:34 GMT

Michel Houellebecq a toujours aimé truffer ses romans de longues descriptions encyclopédiques de personnalités, de lieux ou de concepts scientifiques. Son dernier roman, l’excellent La carte et le territoire, à paraître mercredi 8 septembre, n’y coupe pas et l’écrivain se lance dans de fastidieuses digressions sur la mouche domestique ou la ville de Beauvais. Ça ressemble tellement à du Wikipedia qu’on a voulu faire le test. Et surprise, au moins 3 passages du dernier Houellebecq sont empruntés à l’encyclopédie en ligne.

Nun ist es bekanntlich nicht verboten, sich aus der Wikipedia zu bedienen. Nur sollte man entsprechende Übernahmen bitte auch kennzeichnen. Das scheint Houellebecq irgendwie vergessen zu haben.

(via Tim Bartel)

*Auch bei Houellebecq ist wieder von Collage, Stil und Arbeitsweise die Rede.

Fotografieren erlaubt

Der Sozialticker — Fri, 23 Jul 2010 07:00:59 GMT

München/Berlin (DAV) Ein Mieter hat Anspruch auf Einsicht in die Belege seiner Nebenkostenabrechnung. Das umfasst auch das Anfertigen von Ablichtungen mit technischen Hilfsmitteln wie Fotoapparat oder Scanner, soweit die Belege dabei nicht beschädigt werden. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Verweis auf ein Urteil des Amtsgerichts München vom 21. [...]

Bildungsbericht belegt Scheitern deutscher Bildungspolitik

Der Sozialticker — Sat, 19 Jun 2010 11:00:01 GMT

Als unrühmlichen Beleg für das Scheitern deutscher Bildungspolitik bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband den heute vorgelegten Bildungsbericht des Bundesbildungsministeriums, nach dem jeder sechste junge Deutsche und jeder dritte 20- bis 30-Jährige mit Migrationshintergrund keinen Berufsabschluss hat. Das bestehende Bildungssystem fördere die soziale Ausgrenzung, reproduziere und zementiere soziale Ungleichheiten, kritisiert der Verband. Der Paritätische fordert neben einer [...]

Urteil dokumentiert Diskriminierung behinderter Kinder in Hartz IV: Paritätischer fordert umgehende

Der Sozialticker — Mon, 10 May 2010 06:16:30 GMT

Als weiteren Beleg für die Realitätsferne von Hartz IV bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband das Urteil des Bundessozialgerichts zu den Mehrbedarfen behinderter Kinder. Der Verband fordert die Bundesregierung auf, das Urteil zum Anlass für eine Totalrevision der Bedarfsermittlung bei Hartz IV zu nehmen.
“Das Urteil zeigt auf tragische Weise, wie menschen- und alltagsfern Hartz IV ist. Die [...]

Radikaler Kurswechsel in der Steuerpolitik notwendig

Der Sozialticker — Sat, 08 May 2010 11:00:18 GMT

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) wertet die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung als Beleg dafür, dass die Politik der immer neuen Steuersenkungen zugunsten von Reichen und Unternehmen gescheitert ist. “Wir brauchen einen radikalen Kurswechsel in der Finanzpolitik”, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske am Donnerstag. Angesichts der erwarteten Ausfälle von 39 Milliarden Euro bis 2013 drohten neue Kürzungsrunden bei [...]