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Der Kampf ums Netz: Herausforderungen für das offene Internet

Netzpolitik — Tue, 17 Apr 2012 16:16:56 GMT

Der britische Guardian betrachtet in einer Serie verschiedene Aspekte der Auseinandersetzungen um ein freies und offenes Internet. Eine Woche lang berichtet er von mehreren Kampf-Schauplätzen, darunter die Militarisierung des Cyberspace, der Kampf um geistiges Eigentum und die Gefahr geschlossener Systeme. Sonntag ging’s los mit dem “neuen kalten Krieg”. Auf der einen Seite will die chinesische [...]

Automatisierung, Nein Danke?

Jung I Grün I Stachelig — Sun, 04 Mar 2012 09:26:05 GMT

Ein Plädoyer für Roboter, die Menschenarbeit übernehmen. Automatisierung beschreibt den Prozess, schrittweise einzelne Aspekte von Produktionskreisläufen menschliche Arbeiter*innen durch Maschinen zu ersetzen. Wir müssen bei jeder Form von Arbeit, die ohne einen Qualitätsverlust in der Produktion automatisiert werden kann, grundsätzlich die Frage stellen, ob wir diese Arbeit in unserer Gesellschaft unbedingt von Menschen ausgeübt [...]

Die Sozialdemokratie in der digitalen Gesellschaft

Netzpolitik — Wed, 11 Jan 2012 17:17:19 GMT

Jonas Westphal und Jens Best fordern in einem Positionspapier eine sozialdemokratischere Netzpolitik: Die Sozialdemokratie in der digitalen Gesellschaft. Zum zweiten, und dies ist eine der bis jetzt — auch in der SPD — am wenigsten verstandenen Aspekte, können die Werkzeuge der Kollaboration, die Werkzeuge der Partizipation, die Werkzeuge des offenen Wissens eingesetzt werden um in [...]

Die Sozialdemokratie in der digitalen Gesellschaft

Netzpolitik — Wed, 11 Jan 2012 17:17:19 GMT

Occupy Internet – 2011 gefangen im Netz

Netzpolitik — Sat, 17 Dec 2011 16:07:35 GMT

Das ZDF-Kulturmagazin aspekte hat gestern über “Occupy Internet – 2011 gefangen im Netz” berichtet. Das gibt es in der Mediathek und auf Youtube zu sehen. Von Guttenberg zu Wikileaks, von Trojanern zu Anonymous und dem “Arabischen Frühling”: Ohne die “Generation Facebook” undenkbar. aspekte fragt Experten: Was bedeutet die “Macht des Schwarms”?

Occupy Internet – 2011 gefangen im Netz

Netzpolitik — Sat, 17 Dec 2011 16:07:35 GMT

Geistig (beschränktes) Eigentum

Jung I Grün I Stachelig — Sat, 10 Dec 2011 22:14:01 GMT

Das Recht auf Gesundheitsversorgung als Patent? Patente sollen geistiges Eigentum schützen. Seit dem TRIPS – Abkommen (über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum) 1994, in dem die Mitgliedsstaaten der WTO (World Trade Organisation) sich darauf verständigt haben, den Schutz von Patenten rechtlich durchzusetzen, gilt in allen Mitgliedsstaaten 20 Jahre Patentschutz auf Medikamente. Dies führt [...]

Internet-Freiheit macht nicht frei

Metablocker — Thu, 17 Nov 2011 17:28:11 GMT

Während es in der arabischen Welt brodelt und der Begriff „Facebook-Revolution“ in aller Munde ist, verweist einer hartnäckig auch auf die dunkle Seite der Internet-Freiheit: Der Blogger und Journalist Evgeny Morozov zeigt sich wenig euphorisch und warnt vor zunehmender Überwachung, Zensur und Propaganda. Bei einem Zwischenstopp in Berlin traf politik-digital.de ihn für ein Interview.

Der aus Weißrussland stammende Evgeny Morozov forscht aktuell als Gastdozent an der Stanford University im kalifornischen Palo Alto. Bekannt wurde er Anfang dieses Jahres durch sein Buch „The Net Delusion: The Dark Side of Internet Freedom“, in dem er darlegt, warum das Internet und soziale Netzwerke seiner Ansicht nach nicht die befreiende Rolle einnehmen können, die ihnen oft zugeschrieben wird, und in dem er unter anderem die Existenz einer Twitter- Revolution im Iran mit Zahlen widerlegt.Zuletzt führte er einen öffentlichen Disput mit dem bekannten Journalisten und Publizisten Jeff Jarvis über die in dessen Buch „Public Parts: How Sharing in the Digital Age Improves the Way We Work and Live“ geäußerten Thesen. Morozov warf Jarvis in einem Beitrag für das Magazin The New Republic (Deutsch / Englisch) u.a. eine oberflächliche Betrachtungsweise des Spannungsverhältnisses von Privatsphäre und Öffentlichkeit vor, woraufhin Jarvis eine ausführliche Replik schrieb.

Der 27-jährige Morozov bloggt auf Net Effect für das US-Magazin Foreign Policy und schreibt für verschiedene Medien, darunter für die New York Times, das Wall Street Journal, die Financial Times und den britischen Guardian. Sein Hauptinteresse gilt den neuen Technologien und ihrem Einfluss auf die Gesellschaft. Der Netz-Skeptiker versucht die Rolle des Internet als „Revolutions-Maschine“ zu relativieren und warnt zugleich vor dessen Missbrauch durch autoritäre Regime. Als Aktivist in der NGO Transitions Online reiste er einige Jahre durch Europa, Weißrussland und Zentralasien und traf Aktivisten und Blogger. Dabei erkannte er laut eigenen Angaben die dunklere Seite des Internet und „dass Regierungen oft viel schlauer sind als Aktivisten“. Mit der Zeit stellte er sich die Frage, wie das Internet und Technologien mit Geschichte und Kultur verbunden sind.

Nach und nach entfernte er sich vom Fokus auf autoritäre Staaten, um sich mehr mit kulturellen Fragen zu beschäftigen, wie mit dieser: „Was bedeutet das Internet und wie können wir ihm einen Sinn geben?“ Morozov ist viel unterwegs, hält Vorträge auf der ganzen Welt und macht sich sein eigenes Bild der entsprechenden Länder. In der vergangenen Woche war er zu Gast als Redner beim internationalen Symposium „Wissen und Macht“ im Deutschen Technikmuseum Berlin. Mit politik-digital.de sprach er dort über die Rolle des Internet, über den Einfluss von Facebook und seine persönliche Arbeit. Eindringlich warnt Morozov davor, dass die Art und Weise, wie Konzerne alle Arten von intellektuellem, kulturellem und rhetorischem Kapital mobilisieren, um ihre Aktivitäten normal erscheinen zu lassen, genau das ist, was ihre Macht und Gefahr für uns ausmacht.

Lena Herzog (politik-digital.de) im Gespräch mit Morozov

Herr Morozov, Sie schreiben über die dunkle Seite der Internet-Freiheit. Hat die Freiheit im Internet denn ihrer Meinung nach auch positive Aspekte und Vorteile?

Zuerst einmal muss ich klar stellen, dass der Untertitel meines Buches, „The Dark Side of Internet Freedom“, sich nicht auf die Freiheit der Inhalte im Internet bezieht, sondern auf das Grundsatzprogramm des US-Außenministeriums. Ich kritisiere ganz einfach Hillary Clintons Ansichten von Internet-Freiheit, ich kritisiere nicht die Freiheit, E-Mails zu senden, an wen auch immer. Die positiven Aspekte des Internet sind, dass es Zugang zu Informationen ermöglicht und die Kommunikation mit anderen Menschen erleichtert. Die offenkundigste Nutzung des Internet liegt in der sozialen Mobilisierung und der Suche nach Informationen, die Regierungen oder andere öffentliche Akteure nicht preisgeben wollen. Aber es gibt auch Grenzen der Nutzung, und diese sind: Propaganda, Überwachung und Zensur. Wir müssen sicher gehen, dass wir all diese negativen Aspekte minimieren. Daran habe ich in den vergangenen Jahren gearbeitet.

Wie denken Sie, können die Leute wahren Einfluss auf die Demokratie erlangen, wenn das nicht durch das Internet möglich ist?

Ich habe nicht gesagt, dass das nicht durch das Internet versucht werden soll. Es ist alles eine Frage der sinnvollen Technologie, entsprechender Instrumente und Netzwerke. Die wesentliche Frage ist, wie wir Zugang zur politischen Welt bekommen können, ohne trivialen Lösungen zu verfallen, die das Internet bietet. Ich befürchte, dass viele Leute sich entscheiden werden, eine Facebook-Gruppe zu gründen, obwohl andere Optionen verfügbar sind, weil Facebook cool, billig und kosteneffizient ist. Für mich ist die wichtigste Frage, inwiefern das Internet seine eigenen Lösungen vorschlägt und ob die Menschen diese nutzen werden. Wenn es das tut, dann wird exakt die Art von falschem ideologischen Bewusstsein dahinter stecken, das uns nach Instrumenten greifen lässt, nicht etwa weil wir sie benutzen müssen, sondern weil unsere Umwelt uns denken lässt, dass diese Instrumente perfekt geeignet sind.

Denken Sie also, dass es nötig ist, zu den „altmodischen“ Mitteln zu greifen, um eine Revolution herbeizuführen?

Ich sage nicht, dass das nötig ist. Ich sage nur, dass die Anwendbarkeit dieser Methode und Strategie vor dem Hintergrund der politischen und sozialen Umwelt geprüft werden muss. Man kann nicht feststellen, ob das Internet passend oder unpassend dafür ist, indem man nur das Internet selbst betrachtet. In einigen Fällen gehen bereits bestehende soziale Gruppen auf Facebook oder Twitter, um ihre Projekte voranzutreiben. In manchen Fällen wird man Leute erleben, die sich bisher nicht an öffentlichen Diskussionen beteiligt haben und die im Internet Gleichgesinnte finden, mit denen gemeinsam etwas Größeres entwickeln und sich für ihre Themen einsetzen. Das ist auch in Ordnung, aber es muss immer im Kontext beurteilt werden. Kontextualisierung im Hinblick auf das Internet ist so eine Art größeres Ziel von mir. Ich möchte zeigen, dass Technologie und das Internet selbst, so einflussreich es ist, nicht die Aktionen vorschreiben sollten. Die Taten müssen aus einem tatsächlichen Engagement der Gesellschaft hervorgehen.

Wie wir alle wissen, sammeln und speichern Konzerne wie Facebook und Google zahllose Daten, die wir ihnen bei unserer Internetnutzung übermitteln. Bisher haben wir uns hauptsächlich darüber unterhalten, wie autoritäre oder totalitäre Regime diese Daten missbrauchen können. Sehen sie auch von diesen Konzernen selbst eine Gefahr für unsere Freiheit ausgehen?

Es gibt verschiedene Gründe, weshalb diese Konzerne bedrohlich für uns sein können. Teilweise sammeln sie sehr viele Daten und es ist klar, dass diese Daten irgendwo auftauchen werden und uns gefährlich werden können. Sicherheit ist großartig, wenn wir sie nicht auf eine einzige Karte setzen. Facebook weiß so viel über uns und gibt so viele Informationen über uns preis, dass wir das Thema Datenschutz für immer vergessen werden können. Deshalb macht die Tatsache, dass Facebook so mächtig ist, es so bedrohlich. Der Fehler von Facebook liegt darin, dass sie die Daten nicht vernichten bzw. löschen. Hinzu kommt, dass diese Firmen unser Verhalten beeinflussen, sie formen unsere Erwartungen und Ideologien. Die Idee, für die Mark Zuckerberg jetzt wirbt, ist die des partiellen Teilens. Das wird als cool angepriesen, als etwas, das relevant für das Internet-Zeitalter ist. Aber wenn man genau darüber nachdenkt, ist es nur ein Euphemismus für eine Überwachung durch den großen Bruder. Die Tatsache, dass partielles Teilen uns als etwas völlig Normales erscheint, sollte erforscht werden. Die Art und Weise, wie diese Konzerne alle Arten von intellektuellem, kulturellem und rhetorischem Kapital mobilisieren, um ihre Aktivitäten normal erscheinen zu lassen, ist genau das, was ihre Macht und Gefahr für uns ausmacht. Es ist die scheinbare Normalität, die sie erzeugen, und das stört mich persönlich sehr.

Sollten nun also Regierungen Auflagen für Facebook oder Google machen?

Ja. Ich glaube nur nicht, dass wir schon an einem Punkt angelangt sind, an dem wir intellektuell so weit sind, zu wissen, wie diese Auflagen aussehen sollen. Es gibt zwar bereits Regelungen zum Beispiel im Sinne des Datenschutzes. Es ist nicht so, dass Regierungen komplett übersehen, dass es Regelungsbedarf gibt, aber sie denken, dass sie für bestimmte Themen nicht das intellektuelle Kapital besitzen und nicht den Hintergrund haben, um zu verstehen, wie soziale Personalisierung funktioniert, Facebooks neue Timeline aussieht oder das neue Gesichtserkennungsprogramm in Drittanbieter integriert werden wird. Das ist alles sehr kompliziert und es ist sehr einfach, dieses Gebiet überzuregulieren, besonders in Europa. Das ist etwas, was ich nicht möchte. Ich möchte sicher stellen, dass diese Konzerne neue Anwendungen entwickeln und neue Plattformen aufbauen können. Ich will aber auch sicher gehen, dass sie nicht damit davon kommen, dass sie Dinge behaupten, die weder wir noch politische Entscheidungsträger verstehen. Mein ganzes Projekt geht in einem gewissen Sinne darum, zu versuchen, diese Entscheidungsträger, Journalisten und Intellektuelle zu einer kritischeren Einstellung gegenüber diesen Konzernen zu bewegen.

Was planen Sie als nächstes?

Ich fühle mich gut damit, dass ich einen gewissen Einfluss auf die öffentliche Debatte über Technologie und das Internet besitze. Nächstes Jahr werde ich ein neues Buch veröffentlichen und ich schreibe Buchkritiken und Aufsätze. Im Englischen gibt es leider das Wort „Publizist“ nicht, auf Deutsch hat es eine viel bessere Bedeutung. Ich sehe mich selbst irgendwo in diesem Bereich, als ein öffentlich agierender Intellektueller. Welches Projekt ich als nächstes verfolge? Mir einen Bart wachsen lassen!

Studie: Verbraucherschutz im Urheberrecht

Netzpolitik — Fri, 13 May 2011 09:46:37 GMT

Till Kreutzer von iRights.info hat für den Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ein umfangreiches Gutachten zu verbraucherrechtlichen Aspekten und notwendigen Reformschritten im Urheberrecht geschrieben. Das gibt es als PDF zum herunterladen. Ebenfalls auf iRights.info steht ein Interview mit Till Kreutzer, wo er nochmal die wichtigsten Punkte und Forderungen des 116 Seiten langen Gutachtens vorstellt.

Frage: Heute wird ...

Sonderprofite der Stromkonzerne für Energiewende nutzen

Der Sozialticker — Wed, 13 Apr 2011 11:00:51 GMT

“Es ist scheinheilig, wenn SPD und Union ausgerechnet jetzt die sozialen Aspekte des Atomausstiegs entdecken und vor den Kosten warnen. Sie hätten längst dafür sorgen können, dass die Sonderprofite der Energiekonzerne abgeschöpft werden, um die Energiewende sozial abzufedern”, kommentiert Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses, die Warnung des haushaltspolitische [...]

Interview zum Stand der Vorratsdatenspeicherung in der EU

Netzpolitik — Mon, 22 Nov 2010 13:37:06 GMT

Ich werde gemeinsam mit einigen Leuten von AK Vorrat und EDRi auf dem 27C3 einen Vortrag über den aktuellen Stand der Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene halten. Geplante Aspekte sind bisher: In welchen Ländern ist sie umgesetzt, wo haben die Verfassungsgerichte das gestoppt, was macht die für 2010 angekündigte Evaluierung der EU-Kommission, wird Quick Freeze als Alternative diskutiert, welche Rolle soielt das EU-Parlament dabei, was können wir tun, etc.? Wer noch weitere Fragen dazu hat, kann das gerne in die Komentare schreiben.

Radio Dreyeckland aus Freiburg hat dazu am Wochenende ein kleines Interview mit mir gemacht, das den Vortrag schon mal vorweg (quasi als Trailer) in 7 Minuten zusammenfasst. Mp3-Download oder anhören geht hier. Live wird es am Dienstag (morgen) um 18:00 in der Sendung “Focus Europa” ausgestrahlt.

positive & negative aspekte der regierungszeit von stalin?

Das rote Blog — Sat, 30 Oct 2010 03:10:28 GMT

Ja, und den wollte ich auch noch schnell loswerden. “positive & negative aspekte der regierungszeit von stalin?” Was Positives seh ich eigentlich nicht. Alle sind sich wohl darin einig: Stalin war ein marxistischer Zar. Wohl die schlimmste Folge seiner Regierungszeit: die große Säuberung. Stalin lebte in dem krankhaften Wahn – hierin den Zaren eben nicht [...]

#a2n: Weiss vs. Lobo: Filesharer.

Netzpolitik — Mon, 06 Sep 2010 16:53:50 GMT

Begonnen hatte alles ganz harmlos mit Sascha Lobos Artikel über flattr, in dem er illegales Filesharing als Diebstahl bezeichnete. Widersprochen wurde ihm (unter anderem) von Marcel Weiss, woraufhin Lobo sich korrigierte, Filesharer seien egoistisch (und 90% der Musikindustrie bescheuert und grauenhaft).

Unter dem Titel “Filesharer - Schmierige Egoisten oder Wegbereiter der Musikbranche?” diskutierten die beiden heute auf der all 2gether now (#a2n) - wie erwartet ergebnislos.

Lobo konzentrierte sich auf den ‘moralischen’ Aspekt. Das handeln von Filesharern sei egoistisch und unanständig, und keiner habe etwas davon; weder Industrie, noch Künstler. Auf seine immer wieder (erst beiläufig, später provokativ, manisch wiederholend) gestellte Frage “Findest du Filesharing gegen den erklärten Willen des Anbieters okay oder nicht? Ja oder nein!” ließ er Weiss’ Argument, dass es sich nicht um eine moralische, sondern eine ökonomische Frage, nämlich um einen sich im Umbruch befindenden Markt handele, nicht gelten. Lobo forderte, ein moralisches Bewusstsein für die Entlohnung von Musik müsse erhalten bleiben. Dass es möglich sei, vom Kulturschaffen leben zu können, sei eine der großen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts und ein hohes Gut.

Weiss wollte auf alternative Geschäftsmodelle für Musiker hinaus, darunter Einnahmen durch crowdsourcing-Modelle, Merchandise und Konzerte. Die Grenzkosten beim Vertrieb von Musik seien nun einmal bei nahezu Null, und dies sei eine ökonomische Gegebenheit, der sich der Markt nicht verwehren könne. Von der Idee, mit dem Verkauf von Dateien seinen Lebensunterhalt zu verdienen, müsse man sich verabschieden. Für jemanden, der Geld verdienen will, sei nicht relevant, welche Geldquellen als gut oder böse gölten, sondern welche ergiebig seien. Natürlich gebe es einen egoistischen Aspekt beim illegalen Download, aber viele der Anbieter agierten nicht aus egoistischen Motiven, sondern betrieben großen, unentgeltlichen Aufwand. Die moralische Forderung Lobos diene nur der Stabilisierung eines anachronistischen Modells und habe keine realistische Basis.

Lobo betonte, Filesharer lieferten der Musikindustrie Argumente für Deep Packet Inspection und alle möglichen Einschnitte in “das Internet”, deshalb müsse ein moralischer Konsens in der Gesellschaft entstehen, eine Art freiwilliger Ehrenkodex. Filesharing dürfe als ökonomisch zu verschmerzendes Nischenphänomen und Kavaliersdelikt für 17-Jährige weiterbestehen, aber dann müsse Schluss sein.

Richtung Ende wurde die Diskussion hitzig und noch inhaltsleerer, was auch am Einbeziehen des Publikums gelegen haben mag. Lobo verweigerte jede weitere Auseinandersetzung, so lange die moralische Frage nicht geklärt war. Doch den beiden Antwortmöglichkeiten, die er Weiss bot (a. Ja Sascha, du hast Recht, Filesharing ist schlecht. oder b. Ich bin ein Arsch, du hast Recht.) mangelte es an den notwendigen Impulsen für eine fruchtbare weitere Auseinandersetzung. Dafür war man ja aber auch nicht gekommen.

#a2n: Weiss vs. Lobo: Filesharer.

Netzpolitik — Mon, 06 Sep 2010 16:53:50 GMT

Unter dem Titel “Filesharer - Schmierige Egoisten oder Wegbereiter der Musikbranche?” diskutierten die beiden heute auf der all 2gether now (#a2n) - wie erwartet ergebnislos.

Wenn auf den Anpfiff die Abmahnung folgt - Gelbe und rote Karten für Arbeitnehmer bei der WM

Der Sozialticker — Tue, 01 Jun 2010 10:00:55 GMT

Berlin (DAV). Die Fußball-WM als sportliches und mediales Großereignis wirft ihre Schatten voraus. Damit das Fußballgroßereignis kein arbeitsgerichtliches Großereignis nach sich zieht, sind arbeitsrechtliche Aspekte zu beachten, sofern die Spiele parallel zur Arbeitszeit verfolgt werden sollen.
Sofern Chef und Mitarbeiter hinsichtlich vorhandenem oder nicht vorhandenem Fußballfieber auf unterschiedlichen Wellenlängen liegen, sind Konflikte fast schon vorprogrammiert. „Nicht [...]