blogs.demokratie24.de - Tag 'abbau' (RSS 2.0)

Steuereinnahmen auf Rekordniveau

Der Sozialticker — Fri, 11 May 2012 05:00:20 GMT

Abbau der kalten Progression ist notwendig, um weitere Steuererhöhungen zu vermeiden
Der Arbeitskreis Steuerschätzung erwartet für das laufende Jahr Steuereinnahmen in Höhe von 596,5 Mrd. Euro und für das Jahr 2013 Steuereinnahmen in Höhe von 618,1 Mrd. Euro. Mit dieser Schätzung werden bereits für dieses Jahr deutliche Mehreinnahmen für den Staat, im Vergleich zu den [...]

Kalte Progression soll abgebaut werden

Der Sozialticker — Thu, 23 Feb 2012 10:00:34 GMT

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will inflationsbedingte und „nicht gewollte Steuerbelastungen“ abbauen. Diesem Ziel dient der von der Regierung eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zum Abbau der kalten Progression (17/8683). Zur Begründung heißt es, im System des progressiv gestalteten Einkommensteuertarifs profitiere der Staat von systembedingten Steuereinnahmen, die über den Effekt der kalten Progression entstehen würden. Es solle [...]

10 Jahre Hartz-Kommission gleich 10 Jahre Lohndumping

Der Sozialticker — Wed, 22 Feb 2012 10:00:00 GMT

“Mit Einführung der Hartz-Kommission begann eine beispiellose Deregulierung des deutschen Arbeitsmarkts und ein Abbaus sozialer Rechte. Dem Niedriglohnsektor wurde durch die Umsetzung der Hartz-Vorschläge Tür und Tor geöffnet”, so Sabine Zimmermann zur Etablierung der Hartz-Kommission durch Gerhard Schröder vor zehn Jahren.
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Die von der Hartz-Kommission initiierte „Mc-Kinseyianisierung“ der Arbeitsverwaltung [...]

Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen: Rückgang der Verfahren auf sehr hohem Niveau

Der Sozialticker — Mon, 13 Feb 2012 10:00:19 GMT

Weniger Streitverfahren in der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) und der Arbeitslosenversicherung. Erstmals seit 2002 Abbau von Beständen. Klageflut hat Scheitelpunkt wohl überschritten.
Essen. Die Präsidentin des Landessozialgerichts, Dr. Ricarda Brandts, hat in der heutigen Jahrespressekonferenz eine Bilanz des Geschäftsjahres 2011 präsentiert. Bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr 86.749 Verfahren eingegangen. Dies sind [...]

Steuereinnahmen auf Rekord-Niveau

Der Sozialticker — Sat, 28 Jan 2012 08:00:09 GMT

BdSt fordert den weiteren Abbau der Kalten Progression
Der Bund der Steuerzahler fordert angesichts der hohen Steuereinnahmen, die geplanten Korrekturen am Lohn- und Einkommensteuertarif vorzuziehen und zu erweitern. Im Dezember erzielte der Fiskus die höchsten Steuereinnahmen im Jahr 2011. Damit zahlten die Deutschen innerhalb eines Monats so viele Steuern wie noch nie zuvor.
„Bei aller Euphorie [...]

Integrationshemmnisse abbauen

Der Sozialticker — Fri, 27 Jan 2012 08:00:49 GMT

Anlässlich des bevorstehenden Integrationsgipfels fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund den Abbau von Integrationshemmnissen zur Verbesserung der Teilhabechancen von Menschen mit Migrationshintergrund in Bildung, Arbeitswelt und Gesellschaft. „Der Aktionsplan der Bundesregierung zur Integration hat noch immer eklatante Lücken und muss dringend nachgebessert werden“, sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am Donnerstag in Berlin.
„Die Arbeitslosigkeit ist zwar in den letzten [...]

Ost-Rückstand bei Löhnen und Renten abbauen

Der Sozialticker — Thu, 15 Dec 2011 12:10:53 GMT

„Die Bundesregierung bleibt weiter gefordert, einen wirksamen Beitrag zum Abbau des immer noch erheblichen Rückstandes Ost bei Löhnen und Renten zu leisten“, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Gunnar Winkler, am Donnerstag. Er sagte das im Zusammenhang mit der Debatte des Deutschen Bundestages zum Jahresbericht „Stand der Deutschen Einheit 2011“ sowie zu [...]

BdSt begrüßt den Einstieg in den Abbau der Kalten Progression

Der Sozialticker — Tue, 08 Nov 2011 08:00:35 GMT

Der Bund der Steuerzahler sieht in den Steuerbeschlüssen der Koalition Positives und Negatives. Negatives insofern, als dass die Steuerentlastung verspätet kommt und vermutlich bescheiden ausfällt. Dennoch überwiegt Positives, denn das Problem und die Folgen der Kalten Progression sind endlich bei der Politik angekommen und es werden Konsequenzen gezogen.
Um die Kalte Progression nachhaltig zu bekämpfen, fordert [...]

Gesundheitsversorgung verbessern ohne Versicherte zu schröpfen

Der Sozialticker — Thu, 20 Oct 2011 09:00:31 GMT

„Der Abbau von Defiziten in der ärztlichen Versorgung darf nicht auf Kosten der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) finanziert werden.“ Das erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Dr. Gunnar Winkler, aus Anlass der Anhörung im Deutschen Bundestag zum Entwurf für GKV-Versorgungsstrukturgesetz und zwei weiteren Anträgen dazu. Die Volkssolidarität hat eine eigene [...]

Arbeitsministerin beraubt Langzeitarbeitslose ihrer Jobchancen – Kürzungen zurücknehmen

Der Sozialticker — Fri, 16 Sep 2011 10:00:22 GMT

Zu der Untersuchung der Bundesagentur für Arbeit (BA), wonach der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit immer schwieriger wird, erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:
Mit dem Kahlschlag bei der Arbeitsförderung raubt Arbeitsministerin von der Leyen den Langzeitarbeitslosen und den vom Arbeitsmarkt Abgehängten jegliche Chance auf eine berufliche Zukunft. Und das in voller Kenntnis der Lage. Die BA hat [...]

“der Kauder des Tages”

Netzpolitik — Fri, 02 Sep 2011 11:38:18 GMT

Die kognitiven Leistungen des Siegfried Kauder sind enorm. Was auch immer das Thema ist, innerhalb von 3 Sätzen schafft er es zu einer unmissverständlichen Forderung nach dem Abbau demokratischer Grundrechte. Auch der Veröffentlichung der Wikileaks-Cables (dem kalten Kaffee von November letzten Jahres) etwas abzugewinnen, stellt für ihn eine leichte Übung dar: Die Pressefreiheit ist ein [...]

“der Kauder des Tages”

Netzpolitik — Fri, 02 Sep 2011 11:38:18 GMT

Stellenabbau bei E.on ist Konsequenz einer verfehlten Konzernpolitik

Der Sozialticker — Thu, 11 Aug 2011 09:00:31 GMT

Zu dem von E.on angekündigten Abbau von weltweit bis zu 11.000 Stellen erklärt Oliver Krischer, Sprecher für Energie und Ressourceneffizienz:
Der von E.on angekündigte Stellenabbau ist die logische Konsequenz einer über Jahre verfehlten Konzernpolitik. Beharrlich hat der Konzern die Zeichen der Zeit nicht erkannt und an seinem veralteten Geschäftsmodell mit Kohle- und Atomkraftwerken festgehalten. Den Preis [...]

Aktion gegen Teersandabbau in Kanada

Das rote Blog — Mon, 20 Jun 2011 10:23:12 GMT

Geht man in Dresden über die Prager Straße, kommt man zwangsläufig auch am LUSH SHOP vorbei. Dort gibt es natürliche Kosmetik, man kann es eigentlich nicht überriechen. Am Samstag, den 18. Juni 2011, fand vor diesem Laden eine Aktion des LUSH-Team statt, die sich gegen den Abbau von Teersand in Kanada richtet. Diese Ölförderung durch [...]

Mietrechtsänderungsgesetz

Der Sozialticker — Sun, 22 May 2011 12:00:11 GMT

Irrweg: Mehr Klimaschutz und Energieeffizienz durch Abbau von Mieterrechten
Falsch: Gebäudesanierung auf dem Rücken und auf Kosten der Mieter
Unnötig: Regelungen zu Wohnungsbetrügern
Gefährlich: Räumung per einstweiliger Verfügung
„Mit dem Abbau von Mieterrechten wird für den Klimaschutz und die Energieeffizienz nichts gewonnen“, kommentierte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Dr. Franz-Georg Rips, den Referentenentwurf eines Mietrechtsänderungsgesetzes, das nach erfolgter [...]